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Claudia Nolte

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Claudia Nolte
Claudia Nolte.jpg
Geboren 7. Februar 1966
Parteibuch Christlich-Demokratische Union Deutschlands
Beruf Politiker

Claudia Crawford, geborene Wiesemüller, geschiedene Nolte (* 1966) ist eine deutsche Politikerin.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) existiert seit dem 17. November 1994. In dieser Zeit wurde es von sechs Ministerinnen geleitet. Die erste Führungsfrau des Ministeriums für alle außer Männer von 1994 bis 1998 war Claudia Nolte.

Zur Person

Claudia Nolte (CDU) war von 1991 bis 1994 frauen- und jugend­politische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion und vom 17. November 1994 bis zum 26. Oktober 1998 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ihre von feministischer Seite oft gescholtene konservative Einstellung in familien­politischer Hinsicht hat sie nicht daran gehindert, den Weg dafür zu bereiten, dass all das, was Radikal­feministinnen auf der 4. Weltfrauen­konferenz durchgedrückt haben, in Deutschland umgesetzt wurde.

Familie

1998 startet sie eine Kampagne gegen angeblich massenhaft unterhalts­flüchtige Väter.[1] Dass unterhalts­pflichtige Mütter zu 90 Prozent ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, spielt für sie selbstredend keine Rolle.[2]

Frauenministerium

In ihrer Amtszeit von November 1994 bis Oktober 1998 als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde die finanzielle Unterstützung von Familien auf andere Grundlagen gestellt: Statt eines dualen Familien­lasten­ausgleichs kommt für Familien nun die für sie jeweils günstigere Lösung zum Tragen. 1996 wurde das Kindergeld für das erste und zweite Kind auf 200 DM, für das dritte und weitere Kinder auf 320 DM angehoben; der steuerliche Kinderfreibetrag stieg auf 6.264 DM pro Kind. Das Recht der Frau in der Ehe wurde gestärkt. Seit 1997 ist Vergewaltigung in der Ehe strafbar. Die Reform des Kindschaftsrechts im Jahr 1998 führte ein gemeinsames Elternrecht für verheiratete, geschiedene und unverheiratete Eltern ein. Seitdem ist die gemeinsame Sorge für das Kind für verheiratete und geschiedene Eltern der Regelfall und für unverheiratete Eltern kann die gemeinsame Sorge durch Sorge­erklärung vereinbart werden.[3]

Gewalt

In ihrer Eröffnungsrede zum Fachforum "Frauenhaus in Bewegung" 1996 präsentiert sie ihre Erkenntnis, dass "Frauen­misshandlung Ausdruck eines in allen sozialen Schichten bestehenden Macht­verhältnisses" sei und keinesfalls eine Rand­erscheinung.[4] Deshalb fördert sie das von Christine Bergmann vom Berliner Senat initiierte "Berliner Interventions­projekt gegen häusliche Gewalt" (BIG) für vier Jahre mit zwei Millionen Mark, "damit Frauen und Kinder vor Gewalt geschützt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden". Wozu auch gehört, "den Männern Verhaltens­training anzubieten".[5]

Da Männer, wie sie behauptet, in jeder dritten Partnerschaft seelische oder körperliche Gewalt gegen Frauen ausüben, startet sie eine dreijährige Kampagne "Gewalt gegen Frauen".[6]

Und damit diese nicht durch allzu viel Realismus gestört wird, wird ein von ihr beim Kriminologischen Forschungs­institut Niedersachen in Auftrag gegebenes Gutachten, dessen Ergebnisse ihr nicht ins einseitige Konzept passen, kurzerhand der Öffentlichkeit vorenthalten.[7]

Sexueller Missbrauch

Auf breiter Basis fördert Claudia Nolte dubiose Kinderschutz­organisationen wie Zartbitter und Wildwasser im Kampf gegen sexuellen Missbrauch und finanziert einen Comic, der Missbrauchs­täter wieder einmal männlich definiert.[8] Verantwortlich für den Comic: Der Verein Zartbitter, der erst kürzlich durch suggestive Befragungen von Kindern und durch haltlose Anschuldigungen eine beispiellose Hexenjagd ins Rollen gebracht hat. Organisationen wie diese, die sich einem parteilich-feministischen Ansatz verpflichtet fühlen, werden mit 800.000 Mark jährlich gefördert. Darüber hinaus wird mit Förder­mitteln von einer Million Mark eine Informations- und Dokumentations­stelle in Münster eingerichtet, die ausgerechnet von jenem "Missbrauchs­experten" Professor Tilman Fürniss geleitet wird[9], auf den sich oben genannte Organisationen gern berufen und der im so genannten Montessori-Prozess eine unrühmliche Rolle gespielt hat.

Weltfrauenkonferenz

1998 leitet Claudia Nolte die Deutsche Delegation bei der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking.[10] In ihrer dortigen Rede erklärt sie unter anderem, dass Gewalt gegen Frauen auch in Deutschland ein wichtiges Thema sei, fordert das wirtschaftliche "empowerment" von Frauen weltweit und kündigt an, dass die Bundes­regierung ihre Entwicklungshilfe (!) künftig stärker "auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Frauen" ausrichten werde.[11] In der Folge wird das in Peking beschlossene Gender Mainstreaming auch in Deutschland systematisch umgesetzt.[12]

Der UN schlägt sie vor, die Weltfrauenkonferenz[wp] auf der Expo 2000 fortzusetzen, auf der "ein besonderer frauen­politischer Akzent gesetzt" werden soll.[13] Dort könne man nach fünf Jahren Bilanz ziehen und bestehende Kontakte vertiefen, außerdem solle ein eigenständiges Forum über Diskriminierung, Ungleichheit oder Gewalt gegen Frauen diskutieren.[14]

Einzelnachweise

  1. Pdf-icon-extern.svg Deutscher Bundestag. 13. Wahlperiode. Drucksache 13/7573[ext] - Deutscher Bundestag, 28. April 1997 (auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk[wp], Rita Grießhaber[wp] und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/7224 - Unterhaltsvorschuß ...)
  2. Arne Hoffmann: FOCUS und CSU ziehen gegen "unterhalts­flüchtige" Väter zu Felde, Freie Welt am 17. Januar 2011 (Die letzte Ausgabe des FOCUS beinhaltete ein Interview mit der CSU-Familien­ministerin Christine Haderthauer[wp]. Natürlich erscheinen darin Frauen einmal mehr als die besseren Menschen.)
  3. Wikipedia: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - Abschnitt "Claudia Nolte (1994-1998)"
  4. Pdf-icon-extern.svg Band 191.1. Schriftenreihe des .... Band I: Gewalt im Geschlechterverhältnis[ext]
  5. Marlies Emmerich: Einmaliges Frauenprojekt einer Berliner Initiative bietet Hilfe Häusliche Gewalt - eine Bagatelle?, Berliner Zeitung am 21. Dezember 1995
  6. Martina Fietz:Gewalt gegen Frauen keine Privatangelegenheit, Die Welt am 3. Dezember 1996 (Ministerin Nolte appelliert an Polizei und Justiz)
  7. Die geschlagenen Männer: Über die Kehrseite der Frauen-Emanzipation, PT-Magazin am 29. August 2006 (Gewalttätige Frauen sind immer noch ein Tabu. Sie passen nicht ins "moderne" Frauenbild, das Massenmedien, Staat und nicht zuletzt diverse Frauen­gruppen seit den 1970er Jahren ins Bewusstsein der Gesellschaft transportiert - um nicht zu sagen: geprügelt - haben. Demnach ist die Weiblichkeit von heute nicht mehr nur hold, sondern auch unabhängig, erfolgreich und selbstbewusst. Theoretisch wäre Sie sogar völlig gleichberechtigt gäbe es nicht die Bestie Mann, durch die sie nach wie vor zum Opfer von Gewalt, Ausbeutung und Unterdrückung wird. Filme wie "Der Feind in meinem Bett" mit Julia Roberts[wp] tun ihr Übriges, um das Klischee der Frau als Opfer aufrecht zu erhalten. Das gilt insbesondere für den Bereich der häuslichen Gewalt. Doch die Realität sieht anders aus.)
  8. Kindesmissbrauch: Absurd und gefährlich, Der Spiegel am 15. September 1997 (Das Familienministerium fördert dubiose Kinderschutz­organisationen im Kampf gegen sexuellen Mißbrauch - und finanziert einen umstrittenen Comic.)
  9. Gisela Friedrichsen und Gerhard Mauz: Strafjustiz: Blind die Blinden angeführt, Der Spiegel am 29. Mai 1995
  10. Pdf-icon-extern.svg Ergebnisse der 4. Weltfrauenkonferenz[ext] - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, März 1996
  11. Otto Mann: Ministerin verlangt bei UNO-Konferenz Menschenrechte und mehr wirtschaftliche Macht für Frauen Claudia Nolte kritisiert Gastgeber Peking, Berliner Zeitung am 7. September 1995
  12. Pdf-icon-extern.svg Frauen beklagen Pseudo-Gleichheit in vielen Bereichen Anhörung zeigt Fortschritte und Defizite auf[[[externallink:landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=ZLANIN023%7C12%7C12|ext]]] - Landtag Nordrhein-Westfalen, 11. März 2002
  13. Minister: Wow, unglaublich, Der Spiegel am 22. Juli 1996 (Claudia Nolte verblüffte die Uno-Beamten: Die Expo 2000 will sie mit einer Weltfrauenkonferenz krönen.)
  14. Gunnar Kunz: BMFSFJ, Teil 1: Claudia Nolte, Das Alternativlos-Aquarium am 28. September 2016

Netzverweise

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel BMFSFJ, Teil 1: Claudia Nolte von Gunnar Kunz, Das Alternativlos-Aquarium am 28. September 2016.