Die Weiberministerin hat gekündigt. :-) Jetzt das feministische Weiberministerium ganz schließen!
Die "Indizierung"[ext] der Domain "de.wikimannia.org" durch die Bundes­prüf­stelle für jugend­gefährdende Medien am 9. Januar 2020 ist illegal und deswegen rechtlich nichtig/unwirksam[wp]. Der Staatsfeminismus versucht aber alle Bürger zu kriminalisieren, die auf "wikimannia.org" verlinken, wobei massiv mit Einschüchterung und Angst gearbeitet wird. Bis zu dem heutigen Tag (Stand: 20. Mai 2021) wurde WikiMANNia weder ein Rechtliches Gehör gewährt noch wurden die Namen der Ankläger und Richter genannt. Das liegt weit außerhalb rechts­staatlichen Handelns und deutet auf einen (femi)-faschistoiden Missbrauch staatlicher Institutionen hin.
Information icon.png Marsch für das Leben in Berlin, Termin: 18. September 2021, Ort: Brandenburger Tor, Uhrzeit: 13:00 Uhr - Info[ext]
Aktueller Spendeneingang: Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei. !!! Sie können das unterstützen !!! Donate Button.gif
12,9 %
1.291,74 € für 58 neue Artikel (22,27 Euro/Artikel) Spendenziel: 10.000 €
Logo - MSI.png
Besser klug vorsorgen, als teuer draufzahlen. - MSI
WikiMANNia ist die einzige Webpräsenz, die in Deutschland vom Frauenministerium als "jugendgefährdend" indiziert wurde. Judge confirms the mothers right of possession and justifies it with the childs welfare.jpg
Rolle des Staates in der Familie
WikiMANNia schützt die Jugend vor familien­zerstörender Familienpolitik und staatlicher Indoktrination. All die Dinge, wovor Jugendliche geschützt werden müssen - Hass, Hetze, Aufruf zur Gewalt und Pornographie - gibt es hier nicht. WikiMANNia dokumentiert lediglich die Wirklichkeit, ohne sich mit dem Abgebildeten, Zitierten gemein zu machen, ohne sich das Dargestellte zu eigen zu machen. In WikiMANNia erfahren Sie all das, was Sie aus Gründen der Staatsräson nicht erfahren sollen.
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Erwerbsobliegenheit

Aus WikiMANNia
Zur Navigation springenZur Suche springen

Erwerbsobliegenheit bezeichnet im Unterhaltsrecht die Last (nicht: "Verpflichtung"), die Möglichkeiten zur Erzielung von Einkünften durch Einsatz der eigenen Arbeitskraft auszunutzen. Solche Obliegenheiten können den Unterhalts­berechtigten wie den Unterhalts­verpflichtenen gleichermaßen treffen: Beide sind gehalten, sich um Arbeit zu bemühen und eine zumutbare Arbeit anzunehmen.

Weil der andere Teil die Erfüllung nicht einklagen kann, wird von Obliegenheit und nicht von einer Pflicht oder Verpflichtung gesprochen. Die Erfüllung liegt vielmehr im eigenen Interesse desjenigen, den die Obliegenheit trifft, denn bei einer Obliegenheits­verletzung droht die Anrechnung fiktiver Einkünfte. Man unterstellt dann, dass der Betreffende die Einkünfte, die er haben könnte, tatsächlich hat und berechnet danach den Unterhalt.

Der Grad der Erwerbsobliegenheit ist in den verschiedenen unterhalts­rechtlichen Verhältnissen unterschiedlich stark ausgeprägt.

Erwerbsobliegenheit ist ein formaljuristischer Euphemismus[wp] für Zwangsarbeit.

Erwerbsobliegenheit durch angemessene Tätigkeit

In § 1574 BGB ist geregelt, dass von dem unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten (nachehelicher Unterhalt) nicht jede, sondern nur eine angemessene Erwerbs­tätigkeit verlangt werden kann. Gemäß Absatz 2 dieser Vorschrift ist eine Tätigkeit dann angemessen, wenn sie der früheren Erwerbs­tätigkeit entspricht. Im Übrigen sind nachfolgende Kriterien zu berücksichtigen: Ausbildungsstand, Fähigkeiten, Lebensalter, Gesundheits­zustand, Arbeits­marktlage, Umschulungs­möglichkeiten etc. Der unterhalts­berechtigte Ehegatte hat gegebenenfalls zu beweisen, dass er trotz Erfüllung sämtlicher Kriterien keine Erwerbstätigkeit finden konnte, um unter Umständen eine Verlängerung des Unterhalts­anspruchs zu bewirken.

Bei Vorliegen der Unzumutbarkeit einer Tätigkeit verlängert sich der Unterhaltsanspruch. Auch hier hat der anspruchs­berechtigte Ehegatte die Umstände der Unzumutbarkeit unter Beweis zu stellen. Beispielsweise kann eine vor der Ehe ausgeübte Tätigkeit unter Berücksichtigung der gemeinsamen Lebensplanung und Ehegestaltung unbillig (unzumutbar) geworden sein, weil sie mit einem sozialen Abstieg verbunden wäre. Unzumutbar könnte die Ausübung einer den Fähigkeiten des Unterhaltsbedürftigen aber auch für den Fall sein, dass dieser während der Ehe auf die eigene berufliche Karriere verzichtet zugunsten der Förderung der beruflichen Entwicklung des anderen Ehegatten. Insofern kommt der gemeinsamen Lebensplanung eine entscheidende Rolle zu.

Auch nach Gesetzesreformierung gilt die Verpflichtung des Unterhalts­bedürftigen aus § 1574 Abs. 3 BGB zur beruflichen Fortbildung weiterhin. Dabei muss ein erfolgreicher Ausbildungs­abschluss zu erwarten sein. Diese Aus- und Fortbildungs­obliegenheit wird spätestens im Zeitpunkt der Ehescheidung wirksam.[1]

Erhöhte Erwerbsobliegenheit

Zitat: «Von den Gerichten wird grundsätzlich Mutwilligkeit beim Jobverlust unterstellt, was die übliche Drangsalierung mit erhöhter Erwerbs­obliegenheit und fiktivem Einkommen nach sich zieht.»   - TrennungsFAQ[2]

Der "erhöhten Erwerbsobliegenheit" des geschiedenen Mannes steht der "Schutz vor überobligatorische Belastung" der geschiedenen Frau gegenüber.

Einzelnachweise

Querverweise

Netzverweise