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Antifeminismus ist wie eine Schmerztablette und wirkt gegen feministischen Männerhass und Ressentiments gegen alles Männliche. Judge confirms the mothers right of possession and justifies it with the childs welfare.jpg
Rolle des Staates in der Familie
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.
Der Staatsfeminismus hat am 9. Januar 2020 in einem Akt stalinistischer Zensur[ext] berechtigte Kritik in "Jugend­gefährdung" umgedeutet.
Der institutionalisierte Feminismus stellt sich keiner Debatte auf Augenhöhe. Er nutzt den staatlichen Machtapparat, um jedwede Kritik wegzubügeln.
Zum zweiten Mal innerhalb von 100 Jahren lässt sich Deutschland gleichschalten und wieder gibt es eine Verschwörungs­ideologie, wonach eine Gruppe "an allem schuld" ist.

Hans-Georg Maaßen

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Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maassen.jpg
Geboren 24. November 1962
Parteibuch Christlich-Demokratische Union Deutschlands
Beruf Jurist

Hans-Georg Maaßen (* 1962) war Chef des deutschen Verfassungsschutzes[wp] und möglicherweise ist er immer noch ein Agent der USA.

Eine einfache Frage eines Journalisten bei der Bundespressekonferenz diesbezüglich konnte Maaßen nicht mit "Nein" beantworten.[1] Maaßen machte von seinem Aussageverweigerungsrecht[wp] Gebrauch, um sich nicht selbst zu belasten.[2]

Zuvor hatte Maaßen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss[wp] spekuliert, dass der Whistleblower[wp] Edward Snowden ein Agent der russischen Geheimdienste sein könnte[3], was selbst hohe amerikanische Geheimdienstler nicht behaupten. Snowden quittierte diese unbelegte Theorie mit dem auf deutsch verfassten Tweet: "Ob Maaßen Agent des SVR[wp] oder FSB[wp] ist, kann derzeit nicht belegt werden."[4]

"Hetzjagden" in Chemnitz

Zitat: «"Aus der Nicht-Hetzjagd von Chemnitz wird jetzt die echte Hetzjagd auf einen Spitzen­beamten": Geradezu aufreizend souverän erklärt Alexander Wendt[ext] die Motive hinter der Kampagne gegen Verfassungs­schutz­chef Maaßen.»  - Michael Klonovsky[5]
Zitat: «Am 25. August 2018 fand in Chemnitz ein Mord statt. [...] Nach diesem Mord war die Situation in Chemnitz angespannt. An mehreren Tagen nach der Tat kam es zu Demonstrationen, und die Bundes­regierung sprach von Hetzjagden auf Ausländer und von Zusammen­rottungen, die nicht zu dulden seien.[6]

Am 1. September widersprach Sachsens Generalstaatsanwaltschaft.

"Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben."[7]

Am 5. September widersprach Sachsens Minister­präsident Michael Kretschmer[wp].

"Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome."[8][9]

Und am 7. September widersprach der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen.

"Keine Informationen über Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz."[10]

Maaßen wurde daraufhin von diversen Politikern in Frage gestellt.[11] [...] Die erste Hetzjagd, die in Chemnitz stattfand, richtete sich gegen Andersdenkende in der Regierung und gegen Hans-Georg Maaßen, als er die Aussagen der Regierung in Frage gestellt hat. Dieser wurde aus dem Amt gejagt, nachdem er die Aussagen der Regierung in Frage gestellt hat.» [12]

Hintergründe

Dass ausgerechnet Markus Lanz[wp] eine Sternstunde der Öffentlich-Rechtlichen gelingen würde, konnte man nun auch nicht ahnen. Beim ÖR und der in seinem Kielwasser schlingernden Presse werden sie das womöglich anders sehen.

So schrieb bereits ein Namenloser bei Bild: "In der Sendung von Markus Lanz brachte Maaßen (57) mit seinen steilen Aussagen nicht nur den Moderator auf die Palme." Steile Aussagen? So viel Fakten wie die von Maaßen waren lange nicht im Staatsfunk. Anders als Diplom­journalistin Will oder die Agitprop-geschulte Illner ließ Lanz seinen Gast ausreden, selbst wenn sie in der Regie wohl heiße Ohren bekamen. Wenigstens das Publikum verhielt sich vorbildlich wie Partei­genossen der DDR beim Udo Lindenberg[wp]-Konzert im Palast der Republik und war mucks­mäuschen­still bei den Sätzen des Stargastes. Weil es so wichtig ist, was Maaßen sagte, haben wir ihm heute viel Platz eingeräumt ...

Wie üblich dienert sich Lanz zunächst an sein Gegenüber heran. Maaßen sei ein "wirklich exzellenter Beamter an der Spitze einer besonders sensibler Stelle dieses Staates" gewesen. Das gefällt Maaßen gut, so dass er auf die Frage nach seinen Fehlern gerne bereit ist zuzugeben: "Im Nachhinein ist man immer schlauer".

Schauen wir zurück auf den September in Chemnitz, sagt Lanz. Da war ich "über die Republik schockiert", sagt Maaßen. Der Präsident des Verfassungs­schutzes sei ja ein "bedeutender Behörden­leiter, aber nicht der wichtigste Mann der Republik". Und dann stand die Republik Kopf "wegen vier Sätzen, die ich gesagt habe". Die vier Sätze kennzeichneten Merkels Behauptungen von "Hetzjagden" als Fake-News. Ob er das damalige Interview mit Bild bereue, fragt Lanz.

Die erste Überraschung

Nein, sagt Maaßen, das habe er schließlich "nicht nur vorsätzlich gemacht, sondern absichtlich. Außerdem habe er die Sätze dem Minister seinerzeit vorgelegt. Per SMS. Und Seehofers Antwort? "Einverstanden." Sachsens Kretschmer[wp] habe sich an dem Abend noch viel direkter geäußert.

Und Seehofer bekam eine "schlechte Bericht­erstattung für den Satz 'Die Migration ist die Mutter aller Probleme'". "Hatte er Recht?", fragt Lanz.

"Jetzt machen Sie aber ein Fass auf. Die Mutter aller Probleme ist, dass die Politik in Deutschland mehr Wunschdenken verfolgt als Realitäts­sinn. In der Migrations­politik, in der Klimapolitik. Man wünscht sich in der Politik, dass die Realität eine andere ist."

Er sei nie Befürworter der Atomenergie gewesen und fand gut, dass man aussteigt. "Aber: Aus Atom aussteigen und aus Gas und Kohle und nur auf eine Energie setzen, die noch niemand ausprobiert hat? Bei einem Industrieland? Im Herzen Europas. Das macht mir Sorge."

Oder die Migration. "2,07 Millionen Menschen haben wir aufgenommen seit 2012. Nur als Asylsuchende. Dazu Familiennachzug und Illegale. Da zu sagen, dass wir die alle integrieren können, da verkennt man die Realitäten." Und wer die Realitäten nicht wahrnimmt, kann nicht die Probleme lösen.

Solche Sätze hört man sonst nicht in den Talkshow-Formaten des Staatsfunks. [...] Es folgt das Zitate-Spiel. "Sie haben gesagt, sie seien nicht vor 30 Jahren in die CDU eingetreten, damit 1,8 Millionen Araber in dieses Land kommen."

"Was ist das für ein Satz?", entrüstete sich der gute Mensch aus Südtirol. "Was ist das für eine Frage?", kontert der rheinische Jurist.

Er, Maaßen, habe mit Otto Schily[wp] das Asyl­grund­gesetz mit geändert. Artikel 16 a. "Und nun muss ich zur Kenntnis nehmen, dass 2,07 Millionen Asylbewerber Asylforderer zu uns gekommen sind, obwohl um uns herum nur sichere Drittstaaten sind." Trotz Artikel 16 a, Absatz 2, Satz 1 GG: Asyl genießt nicht, wer aus sicheren Drittstaaten kommt. "Ich bin nicht in die CDU eingetreten, damit zwei Millionen Asylsuchende, oder überspitzt formuliert, 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen." Hier paart sich gesunder Menschen­verstand mit juristischem Sachverstand, aber Lanz hört nur "AfD-Sprech". Und er fühlt sich auf sicherem Kurs. Maaßen habe Seenot-Rettung als "Shuttle-Service" diffamiert, empört er sich. Der Jurist erklärt ihm das in aller Ruhe:

"Es kommt auf die Wörter an, das Framing. Sind das Schiffbrüchige? Sind es Flüchtlinge? In Seenot? Oder arme Opfer von Schleusern?" Er wisse aus Berufs­erfahrung, das meiste Geld wird nicht mit Rauschgift, sondern mit Menschen verdient, die aus der Subsahara rausgelockt, auf alte Boote gepackt und dann in Gummibooten vorsätzlich ausgesetzt werden. Mit dem Ziel, dass NGOs oder Militär sie da auffischt. "Das ist keine Seenot."

"Wissen Sie, was für ein Problem ich damit habe?", kommt der gelernte Betroffenheits­darsteller Lanz jetzt zum Vortrag: "Ich bin sehr bei Ihnen, Dinge klar zu benennen. Aber ohne Ressentiments. Aber wenn jemand solche Wörter verwendet. Jemand von Ihrer Intelligenz, Ihrem Gewicht sollte so etwas nicht sagen. Punkt." War "Punkt" das Stichwort oder wurden Schilder hochgehalten? Jedenfalls brandet Beifall für die Moral-Akklamation auf.

"Genießen Sie den Beifall", sagt Maaßen, der durchaus etwas beleidigt ist, dass er keinen Zuspruch bekommt. Aber er holt Lanz schnell wieder runter. "Ich bin ganz anderer Meinung. Ich werfe den Medien bewusstes Framing vor. Indem sie von Flüchtlingen sprechen. Es sind keine Flüchtlinge. Sie versuchen damit eine bestimmte Weltsicht zu generieren. Das gleiche, wenn man von Seenot spricht. Ich akzeptiere dieses Framing nicht. Schleusung. Und vorsätzlich in Seenot gebracht."

Lanz bleibt im Ungefähren, im Moralischen, hier fühlt er sich endlich wieder sicher. "Das kann man so nicht machen. Es geht darum, welches Bild von Menschen und unserer eigenen Humanität wir eigentlich vermitteln wollen, wenn wir solche Wörter benutzen. Sie wissen doch auch ganz genau, dass Sie an einer ganz bestimmten Stelle ganz sicher Applaus kriegen", fräimt er. Und er beklagt die Gräben in der Gesellschaft, der Verrohung der Sprache, die Art und Weise wie in Amerika Wahlkampf geführt wird ... Hä? Da hat er sich im Handbuch des Staatsfunks verlaufen oder im Predigt­büchlein von Bedford-Strohm, wo für diese Stelle aber auch vorgeschrieben steht, dem Opfer die Rückkehr in die Gemeinschaft der Guten zu ermöglichen. "Ich verstehe nicht, warum sie nicht hergehen und sagen: Wir haben hier ein Thema. Wir sollten differenzieren." Und der Schleimer schiebt nach: "Sie sind doch ein exzellenter Jurist..."

"Danke", sagt Maaßen bockig, "aber Sie können das doch gar nicht beurteilen. Sollen wir das Thema wechseln?"

"Welchen Zusammenhang gibt es zwischen Antifa und Tagesschau?"

Weil Lanzens Angriffe ins Leere laufen, wird ein gewisser Sundermeyer von der ARD zur Unterstützung von der linken Flanke gerufen. Der angebliche Investigativ-Journalist pöbelt direkt los, Maaßen radikalisiere sich täglich. Dann bringt er seine Sicht der Geschehnisse von Chemnitz auf die übliche Staatsfunk-Art. Vermischen, verwechseln, behaupten. Er sei massiv angefeindet worden als Reporter. Progrom-artige Stimmung. Stand er mit Schreibblock im Antifa-Block?

Lanz nutzte die Entlastung vom linken Flügel, um Luft zu holen und legte den Maaßen Satz auf, das Antifa-Video solle "vom Mord in Chemnitz ablenken". Mord? Nur weil einer abgestochen wird? Nicht im TV! "Was war es denn juristisch für Sie?", fragt er scheinheilig.

Maaßen: "Das muss ein Gericht entscheiden. Normalerweise klagt man wegen des höchsten in Frage kommenden Tatbestandes an und nicht wegen Körper­verletzung mit Todesfolge." Dann will er noch was zu dem "ausgemachten Unsinn" von Sundermeyer sagen. Erst an dem Tag, "als die Tagesschau von Hetzjagden (die es nie gab!) berichtete, ging die Post in Chemnitz ab und es wurde gewalttätig." Arbeitete der Staatsfunk als Agent provocateur[wp]?

Er sei als Verfassungsschutz­präsident "nicht nur für Rechtsextremismus zuständig gewesen, sondern auch für Desinformation! WIESO haben die Medien von Hetzjagden berichtet, die es gar nicht gegeben hat? Und wieso haben die ein Antifa-Video als Beleg genommen. Welchen Zusammenhang gibt es zwischen Antifa und Tagesschau?"

Lanz hat die Brisanz der Aussage offensichtlich nicht verstanden. "Warum spekulieren Sie dann direkt weiter und sagen, es seien möglicherweise Falsch­informationen gestreut worden, um die Öffentlichkeit von einem Mord abzulenken.

Maaßen: Das ist eine Frage, die müssen sie Herrn Gniffke von der Tagesschau stellen."

(Dr. Kai Gniffke[wp], der langjährige Chef von ARD-aktuell (und seit bald 40 Jahren Mitglied der SPD) hat seine Belohnung für die Arbeit in der Hamburger Propaganda­werkstatt bekommen. Er wurde im Mai 2019 zum neuen Intendanten des Südwest­rund­funks in Stuttgart gewählt.)

An dieser Stelle stört Sundermeyer das Gespräch, bis Lanz wieder übernimmt. "Warum haben Sie nicht schon 2015 einem großen Medium ein Interview gegeben?"

Maaßen: Da habe ich meine Berichte an die gegeben, um die es ging. Sie als ÖR haben bereits 2015 über etwas berichtet, was nicht der Wahrheit entsprach." (Er meint die erste Lüge, dass hauptsächlich Frauen und Kinder gekommen seien.)

Lanz reumütig: "Unbenommen, das ist so. Aber es hat viele Debatten darüber gegeben."

Maaßen: Aber keine Konsequenzen. Und sie haben nichts gelernt. Sie machen immer noch weiter. Kein Intendant ist zurück­getreten worden. Kein Chefredakteur. Der ÖR versucht mehr und mehr Meinung zu machen, statt Tatsachen zu berichten. Private Medien sind Tendenz­betriebe, die dürfen das. Der ÖR unterliegt einem anderem Regime.

"Regime", schnappt Lanz nach Luft. "Ist ein juristischer Begriff", beruhigt ihn Hans-Georg Maaßen.
- Tichys Einblick[13]

Interviews

Einzelnachweise

  1. Youtube-link-icon.svg Geheimdienstchef Maaßen, sind Sie ein ausländischer Spion? - Bundespressekonferenz (28. Juni 2016) (Länge: 2:55 Min.), ein "Nein" klingt anders, Youtube-link-icon.svg De Maizière & Maaßen über die Gefahren im Land - Bundespressekonferenz (28. Juni 2016) (Länge: 55:40 Min.)
  2. Twitter: @WikiMANNia - 29. Juni 2016 - 12:07
  3. Maaßen warnt vor Risiken für Terrorabwehr, FAZ am 9. Juni 2016
  4. NSA-Affäre: Ist Maaßen ein russischer Agent?, Zeit Online am 10. Juni 2016
  5. Acta Diurna vom 15. September 2018
  6. Der schwarze Sonntag von Chemnitz: Messerstecherei, Hetzjagd, Kontrollverlust, Neue Zürcher Zeitung am 28. August 2018 (Auf eine Messerstecherei mit einem Toten folgt in Chemnitz eine rechts­extreme Demonstration, bei der die Polizei völlig überfordert ist. Die deutsche Regierung wendet sich gegen jeden Versuch von "Selbstjustiz". Am Montagabend kommt es bei Demonstrationen zu weiteren Verletzten.)
  7. Alexander Wendt: Sachsens Generalstaatsanwaltschaft widerspricht Merkel, Publico am 1. September 2018 (Ohne Belege behaupteten Kanzlerin und Regierungs­sprecher, es habe in Chemnitz "Hetzjagden" gegeben. Auf Nachfragen schweigen beide.)
  8. Merkel widerspricht Kretschmer: Hass und die Verfolgung unschuldiger Menschen, FAZ am 5. September 2018 (Die Bundeskanzlerin verurteilt abermals die Ausschreitungen in Chemnitz. Es habe dort "sehr klar Hass" gegeben. Angela Merkel widerspricht damit auch den "Hetzjagd"-Aussagen von Sachsens Minister­präsident Kretschmer[wp].)
  9. Regierungschef Kretschmer: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome, Die Welt am 5. September 2018 (Bei seiner Regierungs­erklärung zu den Vorfällen von Chemnitz hat Michael Kretschmer die Bericht­erstattung kritisiert. "Es gab keinen Mob und keine Hetzjagd", stellte Sachsens Minister­präsident klar und hinterfragte entsprechende Berichte.)
  10. Verfassungsschutzpräsident: Maaßen sieht keine Beweise für Hetzjagd in Chemnitz, Spiegel Online am 7. September 2018 (Videoaufnahmen von der Jagd auf ausländisch aussehende Menschen in Chemnitz sind laut dem Verfassungs­schutz­chef womöglich nicht authentisch - sondern könnten eine gezielte Falschinformation sein.)
  11. Verfassungsschutzpräsident: Keine Informationen über Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz, Die Welt am 7. September 2018 (Verfassungsschutz­präsident Hans-Georg Maaßen hat Zweifel an Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert.)
  12. Innenpolitik: Die erste Hetzjagd in Chemnitz, Einfache Standards am 14. Dezember 2018
  13. Stephan Paetow: Maaßen bei Lanz: Der Öffentliche Rundfunk hat nichts gelernt, er macht weiter wie bisher, Tichys Einblick am 18. Dezember 2019

Querverweise

Netzverweise

  • Wikipedia führt einen Artikel über Hans-Georg Maaßen
  • Youtube-link-icon.svg Vom Spitzenbeamten zur politischen Reizfigur - Hans-Georg Maaßen mit Lanz im Schlagabtausch - Markus Lanz[wp] (ZDF) (18. Dezember 2019) (Länge: 48:05 Min.) - Die "Mutter aller Probleme", ab 10:30 Min. - Markus Lanz reagiert ekelhaft ab 18:30 Min., und als er mit seiner manipulativen Verdrehungen nicht durchkommt holt er ab 22:50 Min. Olaf Sundermeyer "ins Boot".
    • Das Gelbe Forum: Maaßen insgesamt sehr überzeugend, Otto Lidenbrock am 18. Dezember 2019 - 11:29 Uhr
    • Hadmut Danisch - Ansichten eines Informatikers:
      • Viel über Lanz, wenig über Maaßen, 20. Dezember 2019
      • Welche Verbindung gibt es zwischen der Tagesschau und der Antifa?, 19. Dezember 2019 (Er sagt explizit, dass die Tagesschau da systematisch Falsch­informationen gestreut habe und dass eben (ab 31:53) genau das, nämlich Desinformation, auch ein Aufgabenbereich des Verfassungss­chutzes seien. Und ab 32:14 fragt Maaßen, was für Zusammenhänge es zwischen Tagesschau [und der Antifa gibt]. Wurde Maaßen abgesägt, weil er die Desinformation der öffentlich-rechtlichen Sender aufgriff? Warum geht das ZDF gerade so aggressiv auf Maaßen los? Eine Leserin schreibt mir, Lanz Auftritt wäre zwar katastrophal, aber wohl nicht freiwillig gewesen. Man hätte Lanz abgesägt, wenn er Maaßen nicht mit so frontal angegriffen hätte, Maaßen sei aber wehrhafter gewesen, als Lanz sich das vorgestellt habe.)
      • Markus Lanz, 18. Dezember 2019 (Ich fand das Benehmen, den Auftritt, das Gebaren von Markus Lanz[wp] gestern abend in seiner eigenen Sendung unter aller Sau, völlig inakzeptabel. Der hat Maaßen einfach nur angepöbelt und wollte ihn von vornherein in die Fehler-Ecke stellen, noch bevor der selbst überhaupt etwas sagen konnte. Lanz immer wieder irgendwo zwischen schnippisch, verächtlich, in einem Tonfall, den ich gegenüber einem Gast für völlig akzeptabel halte. Da hat man so richtig gemerkt, dass Lanz gerade auf dem Niveau liegt, irgendwelche Allerwelts­promis zu fragen "Was macht das mit einem" oder mit Kelly über den Südpol zu reden, aber sobald es zur Sache geht, mit so einer Sendung intellektuell und vor allem charakterlich weit, weit überfordert ist. Der ist nicht in der Lage zuzuhören, der ist nicht in der Lage, eine andere als seine eigene Meinung zu akzeptieren, und er agiert allein auf seiner Moral, sonst ist da nichts.) (Der wollte da so eine Moral­hinrichtung draus machen und Maaßen da so hinrichten, zumal schon die Positionierung zwischen Lanz und Sundermeyer schon von vornherein so ein In-die-Zange-nehmen war. Und dann dieser unsägliche, widerliche Tonfall. Als wäre es von vornherein zu unterbinden, dass jemand die Auffassung äußert, dass viele der Flüchtlinge eben keine Flüchtlinge, sondern (Wirtschafts-)Migranten seien. Nicht aufgrund von Argumentation, sondern einfach, weil es Lanz moralisch nicht passt.) (ZDF-Intendant Peter Frey hat ja gerade - ging durch die Presse - verkündet, dass das ZDF nicht zu links sei, und sich das ZDF gegen rechts/AfD stelle. Das kann man tun, wenn man Partei ist, aber nicht, wenn man öffentlich-rechtlicher Sender ist und eben nicht Partei ergreifen kann. Ich fand das Auftreten von Lanz richtigen Müll. Schon allein die Art und Weise (die mich bei dem sonst schon stört), den Leuten ständig ins Wort zu fallen und den Satz abzusägen, damit sie etwas nicht sagen können, was ihm nicht passt.)
  • Werteunion: CDU streitet über Umgang mit Hans-Georg Maaßen, Zeit Online am 17. August 2019 (Ostdeutsche Politiker lehnen ein Ausschluss­verfahren ab. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wirft dem Ex-Verfassungschef schädigendes Verhalten vor.) (Kramp-Karrenbauer die Frage, ob sie über ein Ausschluss­verfahren[wp] gegen das CDU-Mitglied Maaßen nachdenke, gesagt: "Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.")
  • Hadmut Danisch: Der doppelte Vortrag, Ansichten eines Informatikers am 16. Februar 2019
  • Roland Tichy: Oberfauler Kompromiss: Maaßen, gefeuert und befördert zugleich, Tichys Einblick am 18. September 2018 (Die SPD hat den Kopf von Maaßen gefordert und ihn buchstäblich retourniert erhalten. Sie steht als Verliererin da, wenigstens nicht alleine, kann sie sagen. Denn die Kanzlerin hat den letzten Rest an Autorität verloren.) (Maaßen wird nicht gefeuert, er wird zwei Gehalts­stufen nach oben befördert und soll als Staats­sekretär für Sicherheit zuständig werden, aber nicht für sein früheres Amt - wenn es denn bei einem solchen Ressort mal bleibt. Das Ganze riecht nach einer Kalt­stellung de luxe, nach dem Muster­beispiel eines ober­faulen Kompromisses, dem Versuch, nun wirklich alle zu befriedigen, auch Maaßen persönlich. Maaßen hat es verdient, denn er hat getan, was die Pflicht eines Beamten ist. Er hat auf Fehler hingewiesen. Und die liegen bei der Kanzlerin und wiegen schwer: Wer sich in seiner Beurteilung auf ein fragwürdiges Video von "Antifa Zeckenbiss" stützt, ein Video unklarer Herkunft und wider­sprüchlicher Aussagekraft, handelt nicht verantwortlich. Den Schaden hat Deutschland: Weltweit stützt man sich auf die Aussage der Kanzlerin von Nazis, Hetzjagden und Pogromen[wp]. Merkel hat damit dem Ansehen Deutschlands geschadet. Argumente hat sie nicht geliefert - nur ein Basta. Und ein verschämtes, teilweises Abrücken von der ursprünglichen Gröbst­fassung. Im öffentlichen Bild aber bleibt: Der oberste Spion wurde gefeuert, wegbefördert. Innenminister Horst Seehofer, der Vertrauen in seinen Spitzen­beamten formuliert hat, kann das formal als Erfolg feiern. Es bleibt aber ein kompliziertes Drehmanöver, das so kaum Bestand haben dürfte. Und er drehte sich nach der Macht. Die Bundes­kanzlerin hat laut Grundgesetz das Recht, die Richtlinien der Politik[wp] zu bestimmen - der Minister die Kompetenz in seinem Fachbereich. Wenn der Kanzler schon in Personal­entscheidungen eingreift, ist diese Macht­balance zerfallen. Merkel zerstört mit ihrem Vorgehen ein weiteres Element der politischen Ordnung in diesem Land.)
  • Alexander Wendt[wp]: Unterstellen, verdrehen, Thema wechseln, Publico am 15. September 2018 (Nach ihrer hysterisierten Bericht­erstattung über Chemnitz vollführen Medien und Politiker eine Übersprungs­handlung: nämlich der echten Hetzjagd auf Verfassungs­schutz-Chef Maaßen. Es geht längst nicht mehr um Fakten, sondern um Macht.) (Ein bemerkenswertes Schauspiel findet statt: eine sehr breite Front von Medien- und Politik­betriebs­mitarbeitern sieht sich in der misslichen Lage, dass sich die noch breitere Lücke zwischen ihrer Beschreibung der Ereignisse von Chemnitz und den Ermittlungs­ergebnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft inzwischen derart vergrößert hat, dass ihnen "semantische Diskussionen" (Steffen Seibert[wp]) nicht mehr weiterhelfen. [...] Um die Fallhöhe deutlich zu machen, muss man noch einmal auf die Szenerie zurück­blenden, die Meinungs­führer nach dem 26. August aufbauten, nach dem Tag, an dem als Reaktion auf die Tötung eines jungen Chemnitzers durch mehrere Asylforderer etwa 800 Menschen spontan auf die Straße gingen, darunter auch 50 aus der rechts­radikalen Szene. Es war also der Tag, an dem tobende Horden "ein Trümmerfeld aus Blut und Angst" hinter­ließen (ntv), an dem sich "ein Mob in Chemnitz in blinder Selbstjustiz[wp] übt" (Tagesspiegel), "Hetzjagden" stattfanden (Steffen Seibert, Angela Merkel), ja ein "Pogrom"[wp] (Jürgen Trittin). Die Polizei­bilanz des 26. August listete allerdings auf: zwei leicht­verletzte Beamte, ein Asylforderer, der angab, ein Rechts­radikaler habe mit einer Bierflasche nach seinem Mobil­telefon geschlagen, ein Dutzend Ermittlungs­verfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes, einige wegen volks­verhetzender Parolen und kleinerer Aus­schreitungen gegen die Polizei. Ohne Zweifel: Hitlergrüße, ausländer­feindliche Parolen, Attacken gegen Polizisten - das alles ist strafbar. Selbst­verständlich auch die noch nicht aufgeklärte leichte Sach­beschädigung an einem jüdischen Restaurant in Chemnitz am 27. August. Aber das Faktische passt nicht einmal annähernd zum so genannten Narrativ, das schon fix und fertig feststand, bevor die staats­anwalt­schaftliche Untersuchung überhaupt richtig begonnen hatte: Die Erzählung vom vorüber­gehenden Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Chemnitz. [...] Inzwischen geht es für Kanzleramt, linke Parteien und die beteiligten Journalisten gar nicht mehr darum, irgendetwas faktisch zu beweisen. Es geht nicht mehr um Videoschnipsel, um Begriffs­manipulationen, um später aufgetauchte dubiose Zeugen. Sondern nur noch darum, dass Maaßen fällt. Sein Abschuss wäre für das breite Bündnis nicht einmal der Beweis, doch irgendwie Recht gehabt zu haben, sondern die Demonstration, überhaupt noch Macht zu besitzen. Aus der Nicht-Hetzjagd von Chemnitz wird jetzt die echte Hetzjagd auf einen Spitzenbeamten.)
  • Thomas Fischer: Hetzjagd, Migration und Maaßen: Offenkundig außer Kontrolle, Spiegel Online am 14. September 2018 (Der Wortstreit um die Hetzjagd in Chemnitz ist ein sensationeller kommunikativer Erfolg der rechts­radikal-national­sozialistischen Minderheit und eine deprimierende kommunikative Insolvenz des von ihr bekämpften "Systems".)
  • Jan Fleischhauer: Feindbild Maaßen: Die Treibjagd, Spiegel Online am 13. September 2018 (Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlings­politik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern.)
  • Chemnitz: Maaßen distanziert sich nicht von Hetzjagd-Äußerung, Zeit Online am 12. September 2018 (Der Verfassungsschutz­präsident bleibt einem Bericht zufolge bei seinen Aussagen zu Chemnitz. Zudem soll Hans-Georg Maaßen dem Urheber des Videos Vorwürfe machen.)
  • Sascha Lobo[wp]: Verfassungsschutz: Der heimliche Rechtswunsch des Herrn Maaßen, Spiegel Online am 12. September 2018 (Ein Teil der deutschen Bevölkerung sympathisiert mit rechts, vielleicht sogar der Verfassungs­schutz­chef. Das würde sein Gebaren erklären - auch dann, wenn er die AfD selbst nicht wählt.)
  • Norbert Bolz: Der Fall Maaßen ist ein Triumph des Journalismus über die neuen Medien, Cicero am 10. September 2018 (Deutschlands oberster Verfassungs­schützer Hans-Georg Maaßen ist in die Kritik geraten, weil er die Authentizität eines Videos angezweifelt hat, das rechte Gewalt in Chemnitz dokumentiert. Der Medien­wissenschaftler Norbert Bolz über Fake-News und den Wettlauf um die Deutungshoheit.)
  • Christoph Sydow: Maaßen und das Video aus Chemnitz: Behauptung ohne Beleg, Spiegel Online am 7. September 2018 (Der Clip verbreitete sich weltweit: Eine Gruppe von Männern geht in Chemnitz auf Migranten los. Der Chef des deutschen Inlands­geheim­diensts behauptet, das Video sei eine "gezielte Falsch­information". Ist da was dran?)