Jurist

Juristen im Allgemeinen

Juristen sind eines der größten Prosperitäts­hemmnisse des Landes. Unser altes Problem: Wir sind ein Juristenstaat. Sie steuern/sind alle drei Staatsgewalten. Und sie sind Geistes-/Sozialwissenschaftler. Und erben damit deren pathologischen Befund. Sie sind destruktiv und schaffen nichts. Sie bauen, erfinden, konstruieren, produzieren nichts. Juristen machen in der Regel nicht viel mehr, und meisten heute gar nichts anderes mehr, als irgendwen irgendwie an irgendwas zu hindern (außer Kriminelle, die werden immer weniger gehindert). Ansonsten sind Juristen immer stärker und immer ausschließlicher damit beschäftigt, etwas zu verbieten, zu untersagen, die Unterlassung zu erwirken, Vertrags­strafen festzusetzen und sowas alles. Inzwischen eine rein destruktive Mecker- und Maul­branche, die schon lange nichts mehr auf die Reihe und gebacken bekommt. Die DSGVO hat uns beispielsweise auch keine bislang erkennbaren Vorteile gebracht, aber jetzt müssen wir uns auf jeder Webseite durch drei Lagen durchklicken, um zu sehen, was wir eigentlich sehen wollen, falls wir überhaupt noch drauf kommen. Es wuchert und wuchert, und der Berg von Absurditäten wächst immer mehr, und niemand blickt mehr durch. Viele Bereiche des Lebens sind längst juristische Minenfelder, auf denen man sein Risiko nicht mehr abschätzen kann. Der Anwaltsberuf hat Seriosität und Ansehen längst eingebüßt, wenn er so etwas überhaupt je hatte. Die Gerichte werden zu Willkür- und Polit­gerichten. Schon ist die Rede von der "Haltungs­recht­sprechung". Eine Rechtsfindung gibt es kaum noch, in der Regel wird willkürlich entschieden und dann Begründungs­findung betrieben. Das Juristische ist längst zur reinen Rhetorik und Rabulistik verkommen. Ich kann mich noch erinnern, als mir vor zehn Jahren mal eine Professorin eine Aussage meines Blogs verbieten wollte (ich habe gewonnen), und ich da im Landgericht mit einem Korb voller Fachbücher ankam, um meinen Standpunkt zu begründen, wissenschaftlich argumentierte, sagte, man kann und muss das begründen und herleiten, und wollte die abholen, und sagte, dass das ja auch in den Rechts­wissen­schaften ... als mir alle drei, die Richterin, der Gegenanwalt und der eigene Anwalt ins Wort fielen und mir über­ein­stimmend sagten, das sähe ich falsch, die Jurisprudenz habe mit Wissenschaft gar nichts zu tun. Da wäre gar nichts wissenschaftlich. Später habe ich mal ein paar Jahre in einer Rechts­abteilung gearbeitet, und die Juristen dort sagten mir das Gleiche. Unter den Seiten, die mich an Juristen am meisten stören, ist einmal diese permanente Anspruchs­haltung. Wir sind hier in Deutschland zu faul, zu doof und auch aufgrund der Rechtslage nicht mehr in der Lage, große Taten im Internet zu vollbringen und sowas wie Facebook zu bauen. Das würde alles kaputt­gerechtet. Also sind wir darauf angewiesen, dass wir Google, Facebook, Twitter, Whatsapp, Instagram und sowas alles von den Amerikanern gestellt bekommen, und das bitteschön kostenlos. Wir reden hier von Klimaschutz und grüner Energie, aber haben es ganz gerne, wenn die Energie für unsere Kommunikations­ansprüche drüben in den USA verheizt wird, damit es auf deren Umweltkonto geht. Und dann fällt uns nichts besseres ein, als ständig zu maulen, zu motzen, zu erwarten, dass sich die Amerikaner doch gefälligst nach unseren Partikular­gesetzen zu richten hätten. So digital gesehen sind wir ein Kotzbrocken, gemacht von Juristen. Eine andere Seite, die mir an Juristen so auf die Nerven geht, ist, wie sie ihr Verbieten und Unter­lassens­fordern durchsetzen. Sie sehen nicht ein, dass etwas nicht geht oder dass sie einen nicht kriegen, oder dass sie überhaupt etwas nicht verstanden haben. Oder sie gegen Recht verstoßen. Es muss immer der dran glauben, den sie am einfachsten dranbekommen. Und wenn sie das nicht weiter hinbekommen, nennen sie es Störerhaftung[wp] oder sowas. Es läuft immer darauf hinaus, dass es irgendeinen erwischt und der vor Gericht landet. Fast wie bei den Juristen in den USA. Da geht es bei Straf­verfahren auch nicht wirklich darum, ob der Beschuldigte der Täter war. Da geht's darum, dass man aus politischen Gründen den hinrichtet, der den geringsten Widerstand leistet und sich die schlechtesten Anwälte leisten kann. Das Volk erwartet Rache, nicht Gerechtigkeit. An wem, ist nachrangig. Hauptsache irgendeiner muss dran glauben. Eine dritte Seite, die mich an Juristen stört, ist ihre grenzenlose Selbst­über­schätzung. Nur wenige verfügen über die Charakter­stärke, in dem, worin sie sich nicht auskennen, mal einen zu konsultieren. Weil Juristen über die Rechtsprechung das letzte Wort haben, glauben sie auch, die Schlauesten zu sein und alles am besten zu wissen. - Hadmut Danisch

Juristen und die Digitalisierung

Spiegel Online berichtet vom Verkehrsgerichtstag, auf dem sie über die Rechtslage bei selbstfahrenden Autos diskutiert haben. Ein überaus wichtiges Thema. Und wie so oft ging's schief, wenn Technik bei Juristen landet. Zitat: «Für Unfälle mit selbstfahrenden Autos sollen nicht die Insassen verantwortlich gemacht werden - darauf pochen Experten auf dem Verkehrs­gerichts­tag. Große Probleme könnten dagegen die Programmierer bekommen. Fahrer dürfen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wenn es beim autonomen Fahren kracht - darin sind sich die meisten Experten auf dem Deutschen Verkehrs­gerichts­tag einig. Straf­rechtliche Verantwortung müssten sie nur tragen, wenn sie das Fahrsystem kontrollieren können, teilte der Deutsche Verkehrs­sicherheits­rat in Goslar mit. [...] Für Autohersteller, Konstrukteure und Software-Programmierer könnte es in Zukunft jedoch riskant werden. Möglicherweise werden sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, wenn selbst­fahrende Autos einen Unfall mit Verletzten verursachen. [...] Bedenken meldete der Deutsche Anwaltverein (DAV) an. Ein schärfere Haftung für die Hersteller könne bedeuten, "dass man mit der Berufswahl des Programmierers den ersten Fuß im Gefängnis hat", erläuterte Daniela Mielchen von der DAV-Arbeits­gemein­schaft Verkehrsrecht.» Der DAV hat da Recht, ansonsten ist es wieder so eine typisch naive Laiensicht. Irgendeiner muss halt dran glauben, also nimmt man den, dem man es vermeintlich am leichtesten anhängen kann. Das erste, was mir dazu einfällt, ist, dass sich die Juristen als Geistes­wissen­schaftler mal wieder frontal selbst widersprechen und unter­schiedliche Maßstäbe anwenden. Warum? Drohnen[wp]. So diese kleine Foto-Drohnen, die es inzwischen allgemein zu kaufen gibt. Sehen zwar anders aus, aber rein technisch gesehen haben sie strukturelle Ähnlichkeit mit selbst­fahrenden Autos. Denn längst nicht mehr fliegen die wie früher fern­gesteuerte Hubschrauber, die man richtig fliegen musste. Ich habe mir ja neulich so ein Ding gekauft. Das ist ein fliegendes Rechen­zentrum, und ich kann über die Fern­bedienung letztlich nur noch mitteilen, was ich von dem Ding will, bring die Kamera dahin, bring sie dorthin, und das Ding macht das frappierend präzise, oder bleibt eben in der Luft stehen wie angenagelt. Ich habe Video-Aufnahmen aus 100 Meter Höhe gemacht, die stabil aussehen wie vom Stativ gemacht. Obwohl ich sowas nicht kann. Das Ding wird nur noch vom Computer geflogen. Ich teile nur noch meine Zielwünsche mit, und wenn man die im kleinen Maßstab angibt, dann fühlt es sich so an, als würde man steuern. Das Ding fliegt aber auch komplexe Manöver, im Kreis um mich herum, folgt mir (mehr oder weniger), fliegt Kreise, Ovale, Ellipsen, rauf und runter, ganz von alleine. Wie ein Auto, dem ich sage, bring mich mal dahin. Und so eine Drohne ist auch nicht ungefährlich. Die Rotoren können jemanden verletzen, und wenn das Ding aus 100 Metern runterfällt, kann es einen auch verletzen. Es gab ja neulich mal ein Drohnen­modell mit Konstruktions­fehler, das völlig spontan in der Luft auf tot geschaltet und dann wie ein Stein abgestürzt ist. Also eine Situation, wie man sie da wohl bei Autos diskutiert hat. Aber nein, bei Drohnen ist nach deutschem Recht nicht der Hersteller, sondern der Halter in der Haftung. Das müsse so sein. Geht es aber um ein Auto, dann soll es genauso selbst­verständlich sein, dass die Hersteller/Programmierer haften. Zweimal die gleiche Konstellation, zwei diametral unter­schiedliche Ergebnisse, beidesmal heißt es, das sei zwingend und einzig möglich, und keinen stört's. Aber denken wir das mal durch. Wie will man denn bei Programmierern einfache und grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz auseinanderhalten? Die braucht man ja im Strafrecht. Meinen die, da schreibt einer in die Kommentare, dass er jetzt mal eine kleine Killer­prozedur einbaut, um immer am Freitag den 13. welche zu überfahren? Also dass das einer macht, halte ich für möglich, das Prinzip Rache von frustrierten oder übergangenen oder gelangweilten Angestellten ist ja ein gängiges Motiv und stets Thema in der IT-Sicherheit. Und auch Sabotage durch Konkurrenz gibt es. Aber dass der dann noch so doof ist, das in den Kommentar dran­zu­schreiben, ist sehr unwahrscheinlich. Unfähigkeit ist nicht strafbar, und die müsste man erst mal abgrenzen. Was ist, wenn der, der den Code geschrieben hat, irgendeine Arithmetik oder Korrelation oder Muster­erkennung oder den Compiler oder die Laufzeit­umgebung oder den Prozessor oder sowas, gar nicht wusste, dass seine Programm­bibliothek in Fahrzeugen eingesetzt werden würde? Dann kann es ja schon kein Vorsatz sein. Wann soll denn da die Verjährung einsetzen? Läuft die an, wenn der Code geschrieben ist? Bis das letztlich im Massen­betrieb angekommen ist, können Jahre vergehen. Und Autos halten ja normalerweise auch mal um die zehn Jahre. Woher will man denn wissen, wer dran schuld ist? Das ist nicht so wie beim Bankraub, dass da drei Leute reinkommen und die waren es dann. Das ist komplex, daran können hunderte oder tausende von Leuten aus ganz unter­schiedlichen Firmen beteiligt sein. Wie will man da noch feststellen, wer was geschrieben hat? Und kommt mir jetzt nicht mit Repositories. Ja, ja, ich kenne git blame und solche Befehle. Die zeigen einem zu jeder Code-Zeile an, von wem sie kommt. Welche strafrechtlich relevanten Fehler lassen sich auf einzelne Zeilen eindampfen? Aber gut, normalerweise zeigen die dann den Benutzernamen an. Vielleicht auch den vollen Namen. Dann steht da tschmidt oder "Thomas Schmidt". Wer war das? Weiß man nicht mehr, weil nach Daten­schutz­vorschriften die personen­bezogenen Daten nach dessen Ausscheiden irgendwann gelöscht werden müssen. Apropos löschen: Der Hersteller ist nicht verpflichtet, zu protokollieren, wer etwas eincheckt. Dafür ist er verpflichtet, solche personen­bezogenen Daten zu löschen. Es gibt da keine Speicher­pflicht wie bei der Tele­kommunikations­vorrats­daten­speicherung. Zumal wir das Land ja gerade mit Fachkräften anreichern, deren Identität völlig ungeklärt ist. Er sagte, er heißt Mohammed, kommt aus Syrien und ist IT-Fachkraft. Joho. Selbst wenn man einen Namen ausfindig macht: Was ist, wenn der das dann abstreitet? Viele Repositories prüfen die Identität nicht oder nicht so, dass sie strafrechtlich verwertbar ist. Kaum jemand nutzt Signaturen. In vielen Repositories muss man sich zwar mit einem Account anmelden, kann aber beliebige Autoren­namen angeben. (git push) Man kann problemlos Code unter dem Namen eines Kollegen einchecken, und man kann behaupten, das wäre so passiert. Woher will man eigentlich wissen, welche Software das war? Wir haben keine wirklich sicheren Rechner. Es kann jeder behaupten, das Fahrzeug habe einen Virus gehabt, der sich nach dem Unfall selbst gelöscht habe. Sowas gibt's bei PCs seit 20 Jahren. Schon bei Dieselgate kriegen sie ja nicht raus, welche Software auf welchem Fahrzeug läuft. Was ist mit Rücktritt? Oder wenn der Programmierer sagt, er habe gemerkt, dass da ein Fehler im Code ist, und habe in den Besprechungen darauf hingewiesen? Oder nach seinem Ausscheiden von außen? Er sei davon ausgegangen, dass der fehlerhafte Code gar nicht eingesetzt wird? Wie stellen die sich das eigentlich vor? 300 Zeilen Code? Mal schnell irgendeinen Gutachter beauftragen? Und was ist, wenn so ein Fahrzeug 3.000.000 Zeilen Code enthält? Zuzüglich Betriebssystem, versteht sich? Und was ist mit Hardware? Oder wenn da im Speicher einfach mal nur ein Bit gekippt ist, weil ein Alpha-Teilchen vorbeikam oder eine Speicherzelle matschig wurde? Und so weiter und so fort. Die wissen gar nicht, was sie da behaupten und fordern. Was ist eigentlich, wenn die Software im Ausland geschrieben wurde? Wollen wir dann Leute in Japan nach deutschem Recht anklagen? Oder gehen nur die bei Mercedes und BMW in den Knast? Die Herangehensweise dieser Juristen ist extrem naiv. Die wissen gar nicht worauf sie sich einlassen, was sie da sagen. Die Wirkung wird aber die sein, dass man da keine Programmierer mehr finden wird, jedenfalls nicht die Guten, die auch anderswo Jobs bekommen. Das kann sogar darauf hinauslaufen, dass man die Sicherheit dadurch verschlechtert, weil man nur noch Luschen bekommt. Kein vernünftiger Spitzen­informatiker wird sich auf so ein Risiko einlassen. Jedenfalls nicht in Deutschland. Da geht man in eine andere Branche oder ins Ausland. Womit die Juristen dann schon wieder mal sicher­gestellt hätten, dass Digitalisierung und Fortschritt überall stattfinden, nur nicht bei uns. Sowas lässt man dann in Indien schreiben. Ist ja auch billiger. Und erspart einem lästige Strafverfahren. Oder um es mal ganz anderes zu sagen: Das Juristische an sich entstammt dem 19. und 18. und früheren Jahrhunderten, und ist mit der Komplexität heutiger Entwicklungen schlicht überfordert. Die scheitern gerade mal wieder an sich selbst, schaden tun sie aber den anderen. Man wird sich, wie auch bei vielen anderen komplexen Strukturen, die Frage stellen müssen, ob wir als Gesellschaft Systeme einsetzen wollen, bei denen Strafrecht nach unseren Vorstellungen versagt und schlicht nicht mehr anwendbar ist. Bei denen unsere Vorstellung, jedes Lebensrisiko auf andere abzuwälzen, nicht mehr funktioniert. Systeme, bei denen wir die Vorteile als so groß ansehen, dass wir einen großen Haufen un­durch­schaubaren Mists einsetzen und dessen Risiken einfach so in Kauf nehmen, solange uns die empirische Betrachtung zeigt, dass es uns Vorteile bringt. Und wenn es das nicht tut, damit wieder aufzuhören. Damit laden wir uns aber noch mehr auf den Teller. Ich (und nicht nur ich) habe das nach den LKW-Anschlägen von Frankreich oder dem Breitscheidplatz schon angesprochen: Was ist eigentlich, wenn sich das Terroristen zunutze machen? Wenn der nächste LKW in die Menge fährt, aber einfach keiner auf dem Fahrersitz sitzt, den man erschießen oder festnehmen könnte? Was macht man, wenn gestohlene Autos oder Drogen­transporter ganz alleine über die Grenze fahren? Was macht die Polizei, wenn da nicht ein gestohlenes Auto kommt, sondern ein Pulk von 5.000 Autos vorbei­gefahren kommt und alles niederwalzt, was sich in den Weg stellt? Was heißt überhaupt "gestohlen"? Was ist, wenn das Auto per Malware einfach selbst mal auf die Idee kommt, zusammen mit anderen Autos eine Spritztour nach Polen zu machen? Und gleich dort zu bleiben, weil's dort so schön ist? Was, wenn in den nächsten Weihnachts­markt dann eben nicht mehr nur ein LKW fährt, sondern zwanzig? In jeden Weihnachts­markt, je zwanzig? Wenn Wettrennen und Profilierungs­fahrten durch die Innenstadt nicht mehr gefahren, sondern per Software ausgetragen werden? Chip austauschen und dann mal schauen, wer am schnellsten den Kuhdamm entlang fährt? Oder die meisten Toten produziert? Das wäre doch mal ein geiles Spiel für Programmierer. Wer schafft mit einem Auto die meisten Toten? Oder wer schafft es, ein Auto so zu programmieren, dass es an den kuriosesten Platz fährt? In die Theater­vorstellung? Kindergarten? Demonstrationen? In den USA ist doch mal einer in eine politisch-gegnerische Demo gefahren. Geht auch ohne Fahrer. Was ist, wenn einfach alle Autos in Deutschland, egal wo sie gerade sind, auf die Sekunde gleichzeitig alle Vollgas geben? Oder ihre Kamerasysteme verwenden, um den nächst­besten Menschen zu jagen? Was ist, wenn alle Autos in Deutschland per Gesichts­erkennung auf ein bestimmtes Gesicht programmiert werden, und jedes parkende Auto, das das Gesicht entdeckt, versucht, den Menschen zu überfahren? Spion, Dissident oder sowas? Oder vielleicht nur Ransomware? Eines Morgens funktioniert kein Auto mehr. Bitte überweisen Sie zehn Bitcoins nach ... Ich glaube, die Juristen haben keine entfernte Vorstellung davon, wovon sie da reden. Aber sie sorgen dafür, dass die Entwicklung hier nicht mehr stattfindet. Erinnert mich an die Kernkraft. Die hat man hier abgebaut und den Strom dann von maroden Kern­kraft­werken auf den anderen Seiten der Grenze eingekauft, die man nicht unter Kontrolle hat. Irgendwie habe ich den Eindruck, die Juristen werden gerade an allen Fronten von der Realität überrollt, wollen aber wichtig und bestimmend sein, und drangsalieren und schikanieren deshalb im Kleinen herum, wen sie noch an die Kandare kriegen. - Hadmut Danisch

Literatur

• Ingo Müller^[wp]: Furchtbare Juristen. Die unbewältigte Vergangenheit der deutschen Justiz., Kindler 1987, ISBN 3-463-40038-3, Edition TIAMAT 2014, ISBN 3-89320-179-3
• Rolf Bossi^[wp]: Halbgötter in Schwarz. Deutschlands Justiz am Pranger., Eichborn 2005, ISBN 3-8218-5609-2

Querverweise

• Rechtsanwalt

• Hadmut Danisch: Juristen sind das Problem, für dessen Lösung sie sich halten, Ansichten eines Informatikers am 22. Mai 2019 (Die haben nichts. Die wissen nichts. Die können nichts.)