Die WikiMANNia-Redaktion hat zum 31. Dezember 2019 die Arbeit eingestellt.   –   Das 11. Jubiläum war vor 125 Tagen.

Der Staatsfeminismus hat am 9. Januar 2020 in einem Akt Stalinistischer Zensur[ext] berechtigte Kritik in "Jugend­gefährdung" umgedeutet.

Es gibt wesentlich mehr Abtreibungs­tote (101.000 im Jahr 2019[ext]) als Corona-Tote (Stand: 17. April: 4000[ext]) in Deutschland!

Information icon.png 9. Internationaler Vatertag am 21. Juni 2020 - InternationalerVatertag.de[ext]
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Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien. Logo - MSI.png
Besser klug vorsorgen, als teuer draufzahlen. - MSI
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Justizbeitreibungsordnung

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Hauptseite » Staat » Justiz » Justizbeitreibungsordnung

Die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO, seit 2016 Justiz­beitreibungs­gesetz, JBeitrG) regelt in Deutschland die Vollstreckung ("Beitreibung") von Geldstrafen, Geldbußen, Ordnungs­geldern, Zwangs­geldern und Gerichts­kosten.

Zitat: «Gerichtskosten werden auf Grundlage der Justiz­beitreibungs­ordnung bzw. des Justiz­beitreibungs­gesetzes beigetrieben.

Die JBeitrO wurde durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1[wp] der Alliierten vom 20.09.1945 ersatzlos aufgehoben. Um Forderungen der Justiz beizutreiben, hätte die BRD ein neues Justiz­beitreibungs­gesetz erlassen müssen. Stattdessen wurde die JBeitrO in verfassungs­widriger weise durch die Hintertür wieder in das bundes­republikanische Rechts­system eingeführt.

Genaueres dazu: Expertise zur Justizbeitreibungsordnung[ext]

Bumsjustizminister Heiko Maas hat dann im vergangenen Jahr für eine Umbenennung der JBeitrO in JBeitrG gesorgt, um die NS-Herkunft zu verschleiern. Es hätte jedoch ein neues Gesetzgebungs­verfahren geben müssen, denn durch die bloße Umbenennung wird eine ungültige Verordnung nicht zu geltendem Gesetz und Recht.

Somit sind die Justiz­behörden nicht befugt, die in Rechnung gestellten Forderungen beizutreiben.»  - Wgvdl-Forum[1]

Einzelnachweise

  1. WGvdL-Forum: Frage an die Rechtsexperten betr. sofortige Beschwerde gegen die Verfahrenskosten, Queerschläger am 6. November 2018 - 06:38 Uhr

Querverweise

Querverweise

  • Wikipedia führt einen Artikel über Justizbeitreibungsgesetz
  • Pdf-icon-extern.svg Expertise: Konnte die durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1 der Alliierten vom 20.09.1945 ersatzlos aufgehobene Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937 nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 wieder aufleben?[ext] - Günter Plath (Richter i.R.), 19. Oktober 2011 (3 Seiten)

Einzelnachweise

link=WikiMANNia:Hinweis Rechtsthemen Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!