Kinderrechte

Kinderrechte entfremden die Kinder ihren Eltern und unterwerfen sie dem Staat.

Zitat:

«"Kinderrechte" sind Staatsrechte und die Familienpolitik aller potentiellen Regierungs­parteien will die Entmündigung der Eltern.»  - Birgit Kelle

Zitat:

«Der Wohlfahrtsstaat ersetzt die Caritas[wp] durch politische Rechte auf bestimmte Lebens­standards. Die Regierung verschenkt also Ansprüche und Rechte, die wiederum nur durch Regierungs­handeln eingelöst werden können. So sind wir unterwegs vom Rechtsstaat zum Berechtigungs­staat. Die neue sozialistische Strategie besteht darin, neue "Rechte" zu erfinden, die es dem Staat ermöglichen, sich ins Privatleben einzumischen. Mit jedem neuen "Recht" verschafft sich die Regierung nämlich Zutritt zu unserem Privatleben. Ein unbeliebiges Beispiel: "Rechte für Kinder". Das ist wohl nicht einmal gut gemeint, aber es klingt sehr gut. Doch wer sich von dem Sirenen­gesang der Politischen Korrektheit nicht betören lässt, erkennt rasch, dass "Rechte für Kinder" nur heißt: Verstaatlichung der Kinder. Kinderrechte entfremden die Kinder ihren Eltern und unterwerfen sie dem Staat.»  - Norbert Bolz

Zitat:

«Von Zeit zu Zeit wird das Thema "Kinderrechte in das Grundgesetz" hervorgeholt, ohne damit bislang Erfolg gehabt zu haben. Nun macht sich die amtierende Bundes­familien­ministerin Manuela Schwesig (SPD) zusammen mit Bundesjustizminister Heiko Maas erneut daran. Die SPD-Bundestags­fraktion sowie die Fraktionen von Linkspartei und Grünen unterstützten sie, die Union (noch) nicht. Die Begründung für die Notwendigkeit gesonderter Rechte für die Kinder wird stets nach folgendem Muster gestrickt: Immer mehr Kinder werden vernachlässigt, misshandelt und missbraucht. Werden Kinder aus diesen Gründen der Obhut der leiblichen Eltern entzogen, kommen sie zu Pflegeeltern. Doch auch dann erlischt das Erziehungs­recht der leiblichen Eltern nicht, so dass das Kind eventuell nach einer gewissen Zeit zu ihnen zurückkehren muss, auch dann, wenn es sich bei den Pflegeeltern wohlfühlt. [...] Geht es nach dem Willen Schwesigs, soll es Jugendämtern und Gerichten - also dem Staat - leichter gemacht werden, Kinder bei den Pflege­eltern zu belassen. Dies käme einer (weiteren) Einschränkung der Erziehungs­rechte der leiblichen Eltern gleich. Bei Schwesigs Konzept wird eines sehr deutlich: "Kinderrechte ins Grundgesetz" bedeutet "weniger Elternrechte". Beide stehen nach Auffassung von Schwesig und anderer linker Politiker in Konkurrenz. Selten erwähnen diese Politiker, dass im Grunde die Rechte des Staates über das Kind in Konkurrenz mit den Eltern­rechten stehen, denn "Kinderrechte" ins Grundgesetz aufzunehmen bedeutet automatisch eine größere Einfluss­nahme des Staates auf die Belange der Kinder. Man könnte nun einwenden, hier würde der Teufel an die Wand gemalt, denn Schwesig hätte bloß die Kinder im Blick, die misshandelt und vernachlässigt werden. Dieser Einwand ignoriert aber die Tatsache, dass Schwesigs Aussagen und Politik systematisch gegen die traditionelle Familie gerichtet sind. [Und das beschränkt sich nicht nur auf Schwesig. Seit nunmehr 50 Jahren wird von Politikern Ehe und Familie systematisch demontiert, weil viele in Deutschland von traditioneller Ehe und Familie wenig halten.] [...] Das Grundgesetz fokussiert auf die Elternrechte und auf die Ehe, weil es noch davon ausgeht, dass sich die Gesellschaft aus Familien, und nicht aus Individuen zusammensetzt. Die Familie ist die Keimzelle der Nation und nicht der einzelne. Aus diesem Grund darf der Staat in das Familien­leben nur in Notfällen eingreifen, wie eben im Fall von Misshandlung und Ver­nachlässigung. Mit solchen Gedanken kann Manuela Schwesig offenbar nichts anfangen. Für sie [und auch viele andere] ist Familie eine per Zufall zusammen­gewürfelte Gruppe von Menschen. Wäre das tatsächlich so, dann könnten nur einzelne Individuen Träger von Rechten und Rechts­subjekte gegenüber dem Staat sein. Nach ihrer Auffassung von "Kinder­rechten" stünden dann Eltern und Kinder äquidistant zum Staat. Ob sie eine Familie bilden oder nicht, wäre unerheblich. Spätestens hier wird deutlich, wie stark Manuela Schwesig in sozialistischen bzw. kommunistischen Kategorien denkt. Im Kommunismus gibt es nur den einzelnen Menschen, der wie ein isoliertes Atom in der Gesellschaft lebt. Zwischen dem einzelnen und dem Staat gibt es keine inter­mediäre Organisation, vor allem keine Familie, die in irgendeiner Weise vom Staat unabhängig ist. Mit dieser Monopolfunktion ausgestattet, ist nur der Staat für den Schutz und die Erziehung zuständig. Politiker à la Manuela Schwesig haben deshalb auch keinerlei Verständnis für die Sorgen der Eltern, die ihre Elternrechte noch ernst nehmen und gegen groteske Projekte wie die Gender-Lehrpläne für die Schulen protestieren. Für diese Politiker sind dies Homophobe, die fast am Rande der Legalität agieren. Für solche Politiker ist der Staat auf jeden Fall berechtigt, den einzelnen - auch die Kinder - entsprechend ihrer Staats­ideologie zu formen. Gegenwärtig ist das die Gender-Theorie und das Gender Mainstreaming. Erschütternd, dass eine Person, die offenbar überhaupt keine emotionale Beziehung zur Institution Familie empfindet, einem Ministerium für Familie vorstehen kann. Das ist so widersinnig, wie ein Wirtschafts­minister, der keinen Sinn im Recht auf Privateigentum oder ein Justizminister, der keinen Sinn in den Grundrechten sieht. Hier sollen die Verbrechen an Kindern nicht verharmlost werden. Doch die bestehenden Gesetze sind ausreichend, um Kinder vor Misshandlungen und Verwahrlosung zu schützen. Das Augenmerk muss ein anderes sein: Die steigende Zahl von misshandelten Kindern ist ein Symptom der Dekadenz der Familie in Deutschland. Schwesig will dieser Dekadenz mit einer weiteren Schwächung der Eltern entgegen­treten, doch genau das Gegenteil ist notwendig: Nur durch eine Stärkung der traditionellen Familie wird die Zahl der Verbrechen an Kindern sinken. Was Deutschland wirklich braucht, sind keine linkslastig definierten "Kinder­rechte", sondern eine Stärkung der Familien­kultur.»  - Mathias von Gersdorff

Wollen sie jetzt Leuten die Kinder wegnehmen, um sie einer Zwangsadoption zuzuführen? Wenn unsere Regierung mit Sonder­rechten um die Ecke kommt, gehen bei mir immer alle Warnlampen an. Wir haben Grund- und Menschen­rechte, und das muss reichen. Denn wenn man mal darüber nachdenkt, ist jedes Recht, das nur einer "privilegierten Gruppe" zukommt (um mal deren eigene Verbal­artillerie einzusetzen), eben kein Recht, weil es eben nicht allgemein ist. Recht setzt eine Einheitlichkeit voraus, weil Recht abstrakt und nicht einzelfall­orientiert sein muss. Wenn die also mit Frauen- oder Schwulen­rechten daherkommen, muss schon der Schwafel­alarm angehen. Neulich kam schon der Maas mit "Kinderrechten" daher.[ext] Die sollen im Grundgesetz "verankert" werden. Gut, wenn der Maas kommt, ist sowieso Alarm angesagt. Und wenn Schwesig und Kraft[wp] mitmachen, dann sowieso. Man rieb sich die Augen und fragte, was für Rechte das sein sollen, wenn diese nicht schon mit den normalen Grundrechten abgedeckt sein sollen. Zitat: «"Es wäre ein wichtiges Symbol, Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern”, sagte Maas der Rheinischen Post. "Das beinhaltet ein klares Signal für die gesamte Gesellschaft: Jedes Kind hat Rechte”, fügte der SPD-Politiker hinzu.» Ich wüsste nicht, dass die Grundrechte auf Erwachsene beschränkt wären. Auch jedes Kind hat Grundrechte. Meines Erachtens. Es ist jetzt aber auch keine Ausnahme oder Seltenheit, dass ich unser Grundgesetz so ganz anders auslege als unser "Justizminister". Zitat: «Bei allem staatlichen Handeln sei das Wohl des Kindes zu berücksichtigen, forderte der Justizminister.» Die meiste Zeit der letzten 30 Jahre war die SPD zumindest an der Regierung beteiligt. Und die habe sich bisher nicht um das Kindeswohl geschert? Wie soll man das überhaupt verstehen? Der SPD-Schulz verkündet, dass er der nächste Bundeskanzler und die SPD stärkste Partei wird, und der SPD-Maas will noch schnell vor der Wahl Kinderrechte im Grundgesetz sicher­stellen. Was soll man von einer Partei halten, deren Mitglieder das Grundgesetz gegen sich selbst in Stellung bringen wollen? Ist die SPD als Regierungs­partei nicht in der Lage, von sich aus Kinderrechte zu berücksichtigen? Die - reichlich unbeantwortet gebliebene - Frage ist, was für Rechte das sein sollen. Zitat: «Ihr Vorschlag zu einer Neufassung von Artikel 6 sieht unter anderem einen Anspruch jedes Kindes auf Gehör und Berücksichtigung seiner Meinung "entsprechend seinem Alter und seiner Reife” vor einer staatlichen Entscheidung vor, die seine Rechte betrifft.» So etwas nennt sich rechtliches Gehör (Art. 103 GG), gilt bisher aber nur vor Gericht. Was mich zu der Frage bringt, warum dieser Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung der Meinung vor einer staatlichen Entscheidung nur für Kinder gelten sollte. Für Erwachsene nicht? Übrigens war das vor 40 Jahren schon so, dass die Gerichte beispielsweise bei Scheidungen die Kinder anhören. Wozu jetzt also dieser "Kinder­rechts­anspruch"? Welches Problem soll das lösen? Zitat: «Auch internationale Organisationen wie Unicef[wp] setzen sich für eine Verankerung von Kinder­rechten im Grundgesetz ein. Über 100 Organisationen und mehr als 50.000 Privat­personen aus ganz Deutschland unter­stützten die Initiative schon, erklärte das UN-Kinder­hilfswerk.» Was hat denn die Unicef in unsere Grundgesetz rein­zu­schwätzen? Und wieso unterstützen 100 Organisationen und 50.000 Privat­personen die Sache? Müsste man, wenn man das so wollte, nicht erst mal die Kinder fragen? Der Punkt ist, dass sie - wieder mal - etwas unbedingt wollen und durchsetzen, und erst hinterher die Katze aus dem Sack lassen, worauf es hinausläuft. Nun hat mich ein Leser auf diesen Blog-Artikel eines christlichen Vereins[ext] aufmerksam gemacht, die dazu noch etwas näher schreiben. Und da ist mir ein böser Verdacht gekommen. [siehe Zitat oben] Es geht also nicht um Kinderrechte, sondern um Abbau der Elternrechte. Was als Schaffung neuer Rechte verkauft wird, ist eine Abschaffung bestehender Rechte. Typische Mogel­packung. [...] Mir geht da was völlig anderes durch den Kopf. Ich bringe noch einmal diesen einen Satz (mit dem sinn­erforderlichen Satz davor), der mir da aufgefallen ist: Zitat: «Die gegenwärtige Demarche der Bundes­familien­ministerin hat genau diese Situation im Auge. Geht es nach ihr, soll es Jugendämtern und Gerichten - also dem Staat - leichter gemacht werden, Kinder bei den Pflegeeltern zu belassen.» Pflegeeltern. Pflegeeltern. Merkt Ihr was? Denkt mal daran, wie Schwesig so tickt. Es gibt seit einiger Zeit mächtigen Druck, homosexuelle Paare als Pflegeeltern zu akzeptieren und zu beauftragen. Siehe etwa ZEIT, TAZ: Zitat: «Die Familienbehörde Hamburg ermutigt schwul-lesbische Paare, sich als Pflegeeltern zu bewerben.» Tagesspiegel (schon 2013): Zitat: «Homosexuelle Paare wissen häufig nicht, dass auch sie Pflegekinder aufnehmen können. Zwei Berliner Väter machen vor, wie das gehen kann.» Geht es hier um ein Kinderbeschaffungsprogramm für homosexuelle Paare? Ist das, was sie uns als Kinderrechte verkaufen, bei Licht betrachtet nichts anderes als eine Entrechtung der leiblichen Eltern, damit diese sich nicht mehr gegen eine Kindes­enteignung wehren können? Damit man denen die Kinder dann einfach wegnimmt? So eine Art Menschenhandel gegen Wähler­stimmen? Nimmt man dann künftig denen, denen man jetzt schon das Wort verbietet, denen man die Werbe­kunden vergrault, die man um den Arbeitsplatz bringt, weil sie nicht so wählen und reden, wie sie sollen, dann künftig auch die Kinder weg? Um dann gleich noch ein brachiales Druckmittel gegen jeden zu haben, der den Mund aufmacht? Und war dieser Kindesentzug nicht eine typische SED-Stasi-Masche in der DDR? Lässt Schwesig da alte Traditionen aufleben, um gleich zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, die Klientel zu bedienen und die Gegner unter Druck zu setzen? - Hadmut Danisch

Zitat:

«"'Kinderrechte' kommen ins Grundgesetz", das twitterte anlässlich des Weltkindertages[wp] heute die SPD-Fraktion. Unter dem Motto "keine Angst vor starken Kinderrechten" schaltet die SPD in der Debatte um "Kinderrechte" nochmals einen Gang nach oben, um ihren Koalitions­partner unter Druck zu setzen. Bundes­justiz­ministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen baldigen Gesetz­entwurf angekündigt und auch Bundes­familien­ministerin Franziska Giffey (SPD) drängt darauf, "Kinderrechte" endlich ins Grundgesetz aufzunehmen. Der SPD kann es offensichtlich nicht schnell genug gehen. Dabei dauern die Verhandlungen in der "Kinderrechte"-Kommission nach wie vor an. Einer der Knack­punkte ist die entscheidende Frage, "wie sehr die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz mit den Rechten von Eltern kollidieren könnte". Und genau darum geht es: "Kinderrechte" im Grundgesetz - wie auch immer formuliert - wären ein massiver Eingriff in das elterliche Erziehungs­recht zugunsten staatlicher Interventionen. Dieser Zusammenhang muss dringend auch im Justiz- und im Familien­ministerium ankommen! "Kinderrechte" gehören in Elternhände, nicht ins Grundgesetz!»

[...] -

Querverweise

• Kinderschutz

Netzverweise

• "Kinderrechte" ins Grundgesetz? HI-u1gQ6kkM - Demo für alle (13. Juni 2019) (Länge: 3:44 Min.)
• Amadeu-Antonio-Stiftung schlägt wieder zu: "Kinderrechte" gegen Rechts, Demo für alle am 12. Januar 2019
• Kinderrechte ins Grundgesetz - Staat statt Elternrechte? - Johannes Resch mit Rettet die Familie & Bobby Vander Pan mit KGPG (21. April 2018) (Länge: 9:56 Min.)
• Birgit Kelle: Manuela Schwesig will uns Eltern an den Kragen, Die Welt am 4. April 2017 (Kinder genießen Grundrechte wie jeder andere Bundesbürger welchen Alters auch. Wer nun wie die Familienministerin gesonderte Kinderrechte im Grundgesetz fordert, hat anderes im Sinn.)
• Sabine Beppler-Spahl: Erwachsenenkult Kinderrechte, NovoArgumente am 1. September 2008 (Kinder mit "Rechten" auszustatten, mag populär sein. Es entwertet aber sowohl die Bedeutung des Rechtsbegriffs als auch das Erwachsensein.)