Massaker von Butscha

Die ukrainische Spezialeinheit SAFARI (CAФAPI) wurde nach dem Rückzug der Russen in die Stadt Butscha entsandt, um Jagd auf so genannte "Kollaborateure" zu machen, das heißt Personen, die russische humanitäre Hilfe angenommen hatten.

Das Massaker von Butscha war eine Serie von Morden an mutmaßlichen "Kollaborateuren Russlands" durch die Streitkräfte des Selenskij-Regimes^[cp] am 2. April 2022 in der ukrainischen Stadt Butscha^[wp].

Joe Lauria von Consortium News berichtete, dass nach Angaben des russischen Verteidigungs­ministeriums am 30. März 2022 alle russischen Streitkräfte Butscha verlassen haben. Dies wurde am 31. März von Butschas Bürgermeister Anatolii Fedoruk in einem Video auf der offiziellen Facebook-Seite des Stadtrats von Butscha bestätigt. In dem übersetzten Beitrag, der das Video begleitet, heißt es:

Zitat:

«31. März - der Tag der Befreiung von Butscha. Dies hat der Bürgermeister von Butscha, Anatolii Fedoruk, angekündigt. Dieser Tag wird in die ruhmreiche Geschichte von Butscha und der gesamten Gemeinde Butscha als Tag der Befreiung durch die Streitkräfte der Ukraine von den russischen Besatzern eingehen.»

Von einem Massaker an Hunderten von Zivilisten, deren Leichen überall auf den Straßen gelegen hatten, war nicht die Rede. Beweise für das Russland angelastete Kriegsverbrechen tauchten erst am vierten Tag auf, nachdem der ukrainische Geheimdienst und Vertreter der ukrainischen Medien in der Stadt eingetroffen waren.

Aktueller Stand der Ermittlungen

Obwohl es keine internationale Untersuchung der Vorfälle in Butscha, sondern nur Medienberichte und unbestätigte Vorwürfe aus Kiew gibt, sprechen westliche Regierungen von dem angeblichen russischen Kriegsverbrechen als erwiesene Tatsache. In Deutschland beispielsweise kann man sogar strafrechtliche Probleme bekommen, wenn man bestreitet, dass es sich bei den Ereignissen in Butscha um ein russisches Kriegsverbrechen handelt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Montag, dem 18. Dezember 2023 in einem Interview im Ersten Kanal des russischen Fernsehens, dass Russland nach den Ereignissen in Butscha auf den Beginn einer Untersuchung gewartet habe, um zumindest eine Liste mit den Namen der Toten zu erhalten, aber nichts sei geschehen: Zitat: «Wir haben auf eine Untersuchung gewartet, weil so ein Verbrechen nicht ohne eine Untersuchung bleiben kann. Wir haben diejenigen um eine Untersuchung gebeten, die den Ukrainern geholfen haben, diese Leichen zu finden. Niemand hat uns etwas gesagt. Ich habe bereits (bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates im September 2022) an die Autorität von UN-General­sekretär António Guterres[wp] appelliert und ihn gebeten, diese Autorität zu nutzen, um zumindest die Namen derjenigen zu erfahren, deren Leichen in Butscha gezeigt wurden. Es folgte nichts.» Das russische Verteidigungsministerium hat Anschuldigungen aus Kiew seit ihrem Bekanntwerden zurückgewiesen. Das Ministerium erklärte, die russischen Streitkräfte hätten Butscha bereits am 30. März vollständig verlassen und die angeblichen Beweise für Verbrechen seien erst vier Tage später aufgetaucht, als der ukrainische Sicherheitsdienst in der Stadt eintraf. Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete Butscha als "Fake-Angriff". [...] Die russische Armee verließ Butscha unbestritten am 30. März. Erst vier Tage später gab es plötzlich die Meldungen über das "Massaker" in Butscha. Daraufhin besuchte der britische Premierminister Johnson[wp] Anfang April 2022 Kiew und erst danach änderte Selenskij seine Meinung, zog den ukrainischen Friedens­vorschlag zurück und forderte von da an, die Entscheidung müsse auf dem Schlachtfeld fallen.

– Anti-Spiegel

SBU-Jagd auf Kollaborateure

Die New York Times war am 2. April 2022 in Butscha und berichtete, dass "einige der Toten in Zivilkleidung anscheinend gefesselt und hingerichtet wurden". Stattdessen bestätigte die Times, dass der russische Rückzug zwei Tage nach der Aussage des Bürgermeisters von Butscha abgeschlossen war und dass die Russen "laut Zeugen, ukrainischen Beamten, Satelliten­bildern und Militär­analysten tote Soldaten und verbrannte Fahrzeuge zurückgelassen haben." Die Times berichtete, dass Reporter die Leichen von sechs Zivilisten gefunden haben. "Es war unklar, unter welchen Umständen sie gestorben waren, aber die weggeworfene Verpackung einer russischen Militärration lag neben einem Mann, dem in den Kopf geschossen worden war", so die Zeitung. In Butscha waren Journalisten der Times in der Nähe des Operations­standortes des neonazistischen Asow-Bataillons^[wp] zugegeben gewesen, dessen Soldaten auf den Fotos der Zeitung zu sehen sind. Die Times vermutet, dass Angehörige des Regiments Asow für die Morde verantwortlich sein könnten:

Zitat:

«Am 2. April [Samstag], wenige Stunden bevor die nationalen und internationalen Medien auf ein Massaker aufmerksam werden, geschieht etwas sehr Interessantes. Die von den USA und der EU finanzierte Online-Website Left Bank des Gorshenin-Instituts (in ukrainischer Sprache) meldete Folgendes: "Spezialkräfte haben mit einer Säuberungsaktion in der Stadt Butscha in der Region Kiew begonnen, die von den Streitkräften der Ukraine befreit worden ist. Die Stadt wird von Saboteuren und Kollaborateuren der russischen Streitkräfte gesäubert." Angesichts der Tatsache, dass das russische Militär die Stadt inzwischen vollständig verlassen hat, liegt der Verdacht nahe, dass es sich bei den Maßnahmen, um Repressalien gehandelt hat. Die staatlichen Behörden würden die Stadt auf der Suche nach "Saboteuren" und "Komplizen der russischen Streitkräfte" durchkämmen. Erst am Vortag [Freitag] erschien Ekaterina Ukraintsiva, die Vertreterin der Stadtverwaltung, in einem Informations­video auf der Telegramm­seite Bucha Live in Militär­kleidung und vor einer ukrainischen Flagge sitzend, um "die Säuberung der Stadt" anzukündigen. Sie teilte den Einwohnern mit, dass die Ankunft des Asow-Bataillons nicht bedeute, dass die Befreiung abgeschlossen sei (doch das war sie, die Russen hatten sich vollständig zurückgezogen), und dass eine "vollständige Säuberung" durchgeführt werden müsse.»

Laut War On Fakes "war die erste Einheit der ukrainischen Streitkräfte, die in Butscha einmarschierte, eine Spezialeinheit der Nationalgarde der Ukraine. Auf dem offiziellen Telegramm-Kanal der Nationalgarde wurde ein Video veröffentlicht, das von den Kämpfern dieser Einheit selbst erstellt wurde. In diesem Video ist zu sehen, dass das ukrainische Militär in aller Ruhe durch die Straßen der Stadt geht - und es sind keine 'Leichenberge' auf diesen Straßen zu sehen." War On Fakes fragt dann: "Woher kommen also die Leichen auf den Straßen von Butscha? Und wer waren diese Menschen? Die mögliche Antwort hierauf könnte das Video der Territorial­verteidigung der Ukraine geben, in dem ein Soldat einer Einheit von seinem Vorgesetzten die Erlaubnis erbittet, alle Zivilpersonen ohne blaue Armbinde zu töten, worauf eine positive Antwort erfolgt. Das Video wurde ursprünglich vom Kommandeur der Territorial­verteidigung^[cp], Sergey 'Botsman' Korotkikh, publik gemacht." Sergey "Botsman" Korotkikh veröffentlichte später aufsehen­erregende Beiträge über das Verschwinden des Journalisten Gonzalo Lira^[wp] (US-Bürger chilenischer Herkunft) aus Charkow^[wp].

Als die Meldung über ein Massaker an Zivilisten am 3. April 2022 bekannt wurde, beantragte Russland sofort eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats für den darauf­folgenden Montag im April. Das Vereinigte Königreich, ein weiteres ständiges Mitglied des Sicherheitsrats, legte sein Veto gegen eine Sitzung des Sicherheitsrats in dieser Angelegenheit ein. Der russische UN-Botschafter sagte in einer Erklärung:

Zitat:

«London zeigt deutlich, wie die so genannte neue Weltordnung aussieht, die Ordnung, die auf Regeln beruht und die, wie es scheint, auf der Verletzung aller möglichen und unmöglichen Normen des internationalen Rechts, der Verträge und aller Normen zivilisierten Verhaltens überhaupt beruht.»

Das Pentagon^[wp] weigerte sich, die Behauptung der ukrainischen Regierung zu bestätigen, die Russen seien für das Massaker verantwortlich.

Der ehemalige Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine^[wp], Illja Kywa^[wp], sagte, dass die Geschichte in Butscha von der ukrainischen Spionageabwehr mit Unterstützung des britischen MI6^[wp] geplant und vorbereitet wurde. Kiva sagte:

Zitat:

«Die ganze Geschichte in Butscha wurde vom SBU[cp] und MI6[wp] vorbereitet und geplant. Sie kamen frühmorgens an, sperrten das Gebiet ab, verstreuten die Leichen und schickten dann Journalisten dorthin. Deshalb ist dieser Clown Selenskij auch zurückgekommen. Um das Interesse der internationalen Presse an der angeblichen Tragödie zu wecken, aber das ist alles eine reine Fälschung. Warum hat sich eine solche Situation nicht in anderen Gebieten ereignet? Verstehen Sie nicht, dass es im Voraus inszeniert wurde, was vor allem Aggression und Hass in Ihnen wecken sollte. Aber das ist nicht passiert.»

Alle Leichen trugen weiße Armbinden, die vom russischen Militär verteilt wurden, um zivile Nicht­kombattanten zu identifizieren, die dann als Kollaborateure in Vergeltungs­aktionen Opfer der ukrainischen Sicherheitskräfte wurden. Einige angebliche Leichen setzten sich auf, nachdem sie von Fernsehkameras gefilmt worden waren. Das ukrainische Fernsehen zeigte Aufnahmen von ukrainischen Sicherheitskräften, die Leichen für die Fernsehkameras an ihren Platz zerrten. Ein ehemaliger französischer Soldat, der vor Ort war, sagte: "Ich habe gesehen, wie andere Leichen aus kleinen Autos herausgezogen wurden."

Westliche Vertuschung

Die Vertuschung der ukrainischen Kriegsverbrechen^[wp] durch die NATO und die einschlägige Bericht­erstattung westlicher Medien wurden durch die Ermittlungen der ukrainischen Kriegspartei selbst konterkariert. Eine Gruppe forensischer Ermittler aus Kiew berichtete, dass Dutzende Zivilisten, die in der Stadt Butscha starben, durch winzige Metallpfeile aus Artillerie­granaten der Streitkräfte der Ukraine^[wp] (AFU) getötet wurden.

Pathologen und Gerichtsmediziner, die Obduktionen an Leichen durchführen, die in Massengräbern in der Region nördlich von Kiew gefunden wurden, sagten, sie hätten kleine, pfeilförmige Projektile, so genannte Fléchettes, gefunden, die sich in den Köpfen und der Brust der getöteten Menschen befanden. "Wir haben mehrere wirklich dünne, nagelähnliche Gegenstände in den Körpern von Männern und Frauen gefunden, ebenso wie andere meiner Kollegen in der Region", sagte Vladyslav Pirovskyi, ein ukrainischer Gerichts­mediziner, gegenüber The Guardian. "Es ist sehr schwer, diese im Körper zu finden, sie sind zu dünn. Die meisten dieser Leichen stammen aus der Region Butscha-Irpin^[wp]."

Unabhängige Waffenexperten, die Bilder der in den Leichen gefundenen Metall­splitter überprüften, bestätigten, dass es sich um Flechettes handelte, eine im Ersten Weltkrieg weit verbreitete Anti­personen­waffe. Diese kleinen, pfeilförmige Projektile sind in Panzer- oder Feld­geschütz­patronen enthalten. Jede Granate kann bis zu 8.000 Fléchettes enthalten. Nach dem Abfeuern platzen die Granaten, wenn ein zeitgesteuerter Zünder ausgelöst wird und dieselben über dem Boden explodieren.

"Nach Angaben mehrerer Zeugen in Butscha wurden wenige Tage vor dem Abzug der russischen Streitkräfte aus dem Gebiet Ende März Fléchette-Geschosse von der Artillerie abgefeuert", berichtete The Guardian. Dieselben Pfeilgeschosse wurden von der AFU 2014 in der Volksrepublik Lugansk (LPR) zu Beginn des Donbass-Krieges eingesetzt.

Während des Zweiten Weltkriegs^[wp] war der Einsatz von Flechetten nicht weit verbreitet, jedoch wurde diese Waffe während des Vietnamkriegs^[wp] von den USA in großem Stil eingesetzt. "Fléchettes sind eine Anti­personen­waffe, die dazu bestimmt ist, dichte Vegetation zu durchdringen und eine große Anzahl feindlicher Soldaten zu treffen", so Amnesty International^[wp]. "Sie sollten niemals in bebauten zivilen Gebieten eingesetzt werden."

Eine Gruppe von 18 Experten der forensischen Abteilung der französischen National­gendarmerie hat zusammen mit einem Team forensischer Ermittler aus Kiew damit begonnen, die Situation nach der Wiederbesetzung von Butscha durch die SBU-Spürtruppe zu dokumentieren. "Wir sehen viele verstümmelte (entstellte) Körper", sagte Pirovsky. "Viele von ihnen hatten die Hände auf dem Rücken gefesselt und sind durch Schüsse in den Hinterkopf getötet worden. Es gab auch Fälle, bei denen Verletzungen durch automatisches Schussfeuer, verursacht wurden, wobei etwa sechs bis acht Löcher in den Rücken von Opfern festgestellt werden konnten. Und wir haben mehrere Fälle, in denen Streu­bomben­elemente in den Körpern der Opfer gefunden wurden."

Von Experten während eines Besuchs in Butscha, Hostomel^[wp] und Borodjanka^[wp] gesammelte und von unabhängigen Waffen­experten überprüfte Beweismittel zeigten, dass in der Region Streumunition und mächtige ungelenkte Bomben eingesetzt wurden. Sie töteten zahlreiche Zivilisten und zerstörten mindestens acht Gebäude. Diese Art von Waffen sind durch das Ottawa-Übereinkommen^[wp], dem die Ukraine beigetreten ist, verboten. In ukrainischen Waffendepots wurde illegale Streumunition entdeckt.

Berichterstattung

Meldungen über angebliche Massaker der russischen Armee an Zivilisten in Butscha wurden lanciert, die sich jedoch schnell als False-Flag^[wp]-Operation heraus­stellten. Dennoch wurde das vermeintliche Massaker von Butscha als russisches "Kriegsverbrechen" bezeichnet und in den Medien intensiv behandelt, während die mögliche Verhandlungs­lösung, die nur Tage zuvor erreicht worden war, kein Thema in den Medien war.

Geschehnisse Ende März/Anfang April

Die westlichen Medien behaupten, Russland habe Ende März/Anfang April 2022 eine militärische Niederlage erlitten, als seine Truppen sich aus den Regionen Kiew und Tschernigow zurückgezogen haben. Dass das eine Lüge ist, war schon damals klar, denn die russischen Truppen haben sich ohne Kampf­handlungen und quasi über Nacht zurückgezogen, was die westlichen Medien allerdings nicht erwähnen. Nun sind dazu neue Einzelheiten bekannt geworden, nachdem Putin den afrikanischen Staatschefs, die mit ihrem Friedensplan in Russland waren, am Samstag ein bisher nicht öffentliches Dokument gezeigt hat. Die Verhandlungen im März 2022 Im März 2022 gab es Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew, die zunächst in Weißrussland, dann in der Türkei stattgefunden haben. Vor allem der russische Außenminister Lawrow hat danach immer wieder erklärt, dass Kiew Ende März 2022 selbst einen schriftlichen Vorschlag unterbreitet hat, der besagte, dass die Ukraine ein neutraler Staat wird und dass auch die territorialen Fragen geklärt friedlich geklärt werden. Ende März kehrte die Kiewer Delegation von den Verhandlungen nach Kiew zurück und alles schien, als wären die Kämpfe bald vorbei. Als Zeichen seines guten Willens und seiner Bereitschaft, die Kämpfe auf Basis des Dokumentes zu beenden, hat Russland seine Truppen aus den Regionen Kiew und Tschernigow abgezogen, was im Westen dann als militärischer Sieg der Ukraine bezeichnet wurde. Kiew zerreißt das Dokument Aber es kam anders. Am 3. April 2022 erschienen die Meldungen von angeblichen Massakern der russischen Armee in Butscha, die sich jedoch schnell als False-Flag-Operation heraus­stellten. Dennoch wurde Butscha als russisches "Kriegsverbrechen" bezeichnet und in den Medien breit behandelt, während die mögliche Verhandlungs­lösung, die nur Tage zuvor erreicht worden war, kein Thema in den Medien war. Dabei muss man sich fragen, warum sich die russische Armee freiwillig aus einer Stadt zurückzieht, ohne vorher zumindest die Spuren des angeblichen Verbrechens zu beseitigen. Die Antwort ist, dass es die Leichen auf den Straßen vom Butscha zu dem Zeitpunkt offensichtlich gar nicht gab, denn am 2. April filmte die ukrainische Polizei, wie sie in die Stadt eingerückt ist und mit Passanten gesprochen hat. Dabei waren auf den Straßen keine Leichen zu sehen und auch die Passanten erwähnten keine Leichen und kein Massaker. Dafür meldeten ukrainische Medien am gleichen Tag, dem 2. April, dass Nazi-Einheiten der Ukraine eine "Säuberungs­aktion" in Butscha durchführen würden, um die Stadt von "Komplizen Russlands" zu säubern. Einen Tag später, am 3. April, wurden die Bilder der Leichen in Butscha gemeldet. Am 8. April 2022 verabschiedete Großbritannien ein Militär­hilfspaket für Kiew in Höhe von 100 Millionen Pfund für die Fortsetzung des Kampfes gegen Russland. Einen Tag später, am 9. April 2022, reiste der britische Premier­minister Johnson[wp] nach Kiew und sprach mit Selenskij, der das ukrainische Verhandlungs­angebot im Anschluss an diese Gespräche zurückzog und stattdessen verkündete, die Entscheidung müsse auf dem Schlachtfeld erfolgen. Der Westen wollte den Krieg, das ist kein Geheimnis, denn bis heute spricht sich der Westen gegen Kompromisse aus, fordert eine "strategische Niederlage Russlands" und hat weit über 100 Milliarden für den Kampf gegen Russland in die Ukraine gepumpt, obwohl die Kampf­handlungen schon im April 2022 hätten beendet werden können. Boris Johnson hat Selenskij bei seinem Besuch in Kiew am 9. April klargemacht, dass der Westen eine Fortsetzung der Kampfhandlungen erwartet, und Selenskij, dessen Wohl und Wehe vom Wohlwollen des Westens abhängt, hat das - ob gezwungener­maßen oder aus Überzeugung ist unwichtig - umgesetzt. Putin zeigt das Dokument Nun hat der russische Präsident Putin den afrikanischen Staatschefs, die vor einigen Tagen in der Ukraine und in Russland waren, um ihren Friedensplan vorzustellen, das Dokument gezeigt, das die ukrainische Delegation Ende März als Grundlage für ein Ende der Kämpfe vorgelegt und auch paraphiert, also unterschrieben, hat. Journalisten konnten das Dokument, das Putin gezeigt hat, fotographieren. Der Kreml hat das Gesprächs­protokoll des Treffens veröffentlicht und ein Telegram-Kanal hat den Moment der Gespräche gezeigt, in dem Putin das Dokument zeigt, das Video finden Sie hier. Was Putin dazu gesagt hat, übersetze ich aus dem Gesprächs­protokoll des Kreml. Zitat: «Russland hat sich nie geweigert, zu verhandeln. Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, dass mit Unterstützung des Präsidenten Erdogan, wie Sie wissen, eine ganze Reihe von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei stattfand, um sowohl die von Ihnen erwähnten vertrauens­bildenden Maßnahmen auszuarbeiten als auch den Vertragstext selbst vorzubereiten. Wir haben mit der ukrainischen Seite nicht vereinbart, dass dieses Abkommen vertraulich sein sollte, aber wir haben es nie vorgelegt und nie kommentiert. Der Entwurf dieses Abkommens wurde von dem Leiter der Verhandlungs­gruppe aus Kiew paraphiert - er hat seine Unterschrift darunter gesetzt. Hier ist sie, es gibt sie. Das Dokument trägt den Namen "Vertrag über die ständige Neutralität und Sicherheits­garantien für die Ukraine". Das sind genau die Garantien, die Sie erwähnt haben, mein lieber Freund, Präsident der Republik Südafrika. 18 Artikel. Mehr noch, es gibt dazu auch Anhänge. Wissen Sie, darüber will ich jetzt gar nicht reden, aber die beziehen sich auch auf die Streitkräfte, sie beziehen sich auf andere Dinge. Alles ist genau beschrieben, bis hin zu den einzelnen Ausrüstungs­gegen­ständen und dem Militär­personal. Hier ist das Dokument, und es wurde von der Delegation aus Kiew paraphiert. Die Unterschrift steht drauf. Aber nachdem wir, wie versprochen, die Truppen um Kiew abgezogen hatten, hat die Kiewer Regierung, wie es ihre Strippen­zieher gewöhnlich tun, alles auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen, um es so vorsichtig zu sagen und zu versuchen, es intelligent zu formulieren. Sie haben es dann abgelehnt. Wo sind die Garantien, dass sie nicht auch weiterhin irgendwelche anderen Vereinbarungen brechen? Aber auch unter diesen Bedingungen haben wir uns nie geweigert, zu verhandeln.» Ich werde zunächst übersetzen, wie die russische Nachrichten­agentur TASS darüber berichtet hat, und dann übersetzen, was auf der von Putin gezeigten Seite des Papiers zu lesen war. Zitat: «Putin zeigt afrikanischen Staatschefs den paraphierten Vertragsentwurf mit der Ukraine Der Präsident betonte, dass Kiew den Vertrag von Istanbul zwar paraphiert, ihn dann aber auf den "Müllhaufen der Geschichte" geworfen habe Der russische Präsident Wladimir Putin hat afrikanischen Staats­oberhäuptern und Vertretern der Missionen am Samstag den paraphierten Vertrags­entwurf mit der Ukraine gezeigt, der im März 2022 in Istanbul ausgearbeitet wurde. "Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass mit der Unterstützung des Präsidenten [der Türkei Recep Tayyip] Erdogan, wie Sie wissen, eine ganze Reihe von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei stattfand, um sowohl die von Ihnen erwähnten vertrauens­bildenden Maßnahmen als auch den Vertragstext selbst auszuarbeiten. Wir haben mit der ukrainischen Seite nicht vereinbart, dass dieses Abkommen vertraulich sein sollte, aber wir haben es nie vorgelegt und nie kommentiert. Der Entwurf dieses Abkommens wurde vom Leiter des Verhandlungsteams aus Kiew paraphiert. Er hat seine Unterschrift darunter gesetzt. Hier ist sie", sagte der russische Staatschef und zeigte das Dokument den Vertretern der afrikanischen Mission. Putin wies darauf hin, dass es genau so heißt: "Vertrag über die ständige Neutralität und Sicherheits­garantien für die Ukraine". "Das sind genau die Garantien, die Sie erwähnt haben, mein lieber Freund, Präsident der Republik Südafrika. 18 Artikel.", so der russische Präsident weiter. "Sie beziehen sich auch auf die Streitkräfte, sie beziehen sich auf andere Dinge. Alles ist genau beschrieben, bis hin zu den einzelnen Ausrüstungs­gegenständen und dem Militär­personal." Das Dokument In der Kopfzeile des von Putin gezeigten Dokuments heißt es, dass es sich um einen Entwurf. In Artikel 1 Absatz 1 heißt es: "Die Ukraine verpflichtet sich, ihre ständige Neutralität zu wahren, die verkündet und in der Verfassung der Ukraine verankert wird". Im nächsten Absatz heißt es, dass die Garantie­staaten den Status der Ukraine als dauerhaft neutraler Staat anerkennen, achten und garantieren und sich außerdem verpflichten, die Einhaltung dieses Status auf internationaler Ebene zu gewährleisten. Im Gegenzug verpflichtet sich die Ukraine, "keine Handlungen vorzunehmen, die dem völker­rechtlichen Status der dauernden Neutralität zuwiderlaufen" (Artikel 1, Absatz 3a). Die Liste der Garantieländer ist in der Präambel des Vertrags aufgeführt; darunter sind Großbritannien, China, Russland, die USA und Frankreich. Gemäß der Präambel sollte der Vertrag über die ständige Neutralität und Sicherheits­garantien für die Ukraine von den Garantie­ländern, einschließlich der Russischen Föderation und der Ukraine, unterzeichnet werden. Wie es in dem Text heißt, sind die Unterzeichner insbesondere davon überzeugt, dass die Stärkung der "ständigen Neutralität der Ukraine auf völker­rechtlicher Ebene <...> Teil des langfristigen Ziels der Aufrechterhaltung von <...> Frieden und Sicherheit, auch auf regionaler Ebene, ist." Der Verhandlungsprozess Am 29. März 2022 fand in Istanbul eine weitere Verhandlungsrunde statt, nach der der Leiter der russischen Delegation, der russische Präsidentenberater Wladimir Medinsky, erklärte, Moskau habe von Kiew erstmals die Grundsätze eines möglichen künftigen Abkommens zu Papier gebracht bekommen, die unter anderem Verpflichtungen in Bezug auf den neutralen, bündnisfreien Status der Ukraine und ihre Weigerung, ausländisches Militär und ausländische Waffen, einschließlich Atomwaffen, auf ihrem Territorium zu stationieren, enthalten. Die russischen Truppen bei Kiew und Tschernigow wurden abgezogen, aber die Gespräche über eine Beilegung des Konflikts sind seither völlig eingefroren, und nach Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Kiew die in Istanbul getroffenen Vereinbarungen aufgegeben. Im Oktober brachte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij einen Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungs­rates ein, wonach mit Putin keine Verhandlungen stattfinden dürfen.» Was auf dem Bild zu sehen ist Die von Putin gezeigte Seite des Dokumentes, die ich oben gezeigt habe, zeigt den Stand der Verhandlungen über den Umfang der ukrainischen Streitkräfte. Fett gedruckt sind die Wünsche der Ukraine, in Klammern sind die Vorschläge Russlands zu sehen. Demnach waren die wichtigsten und umstrittensten Positionen folgende: Zahl der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nicht mehr als 250.000 (bis zu 85.000) (Nationalgarde 15.000) Panzer 800 (342) Stk. Gepanzerte Kampffahrzeuge 2.400 (1.029) Stk. Geschütze 1.900 (519) Stk. Mehrfachraketenwerfer 600 (96) Stk. Anti-Panzerwaffen 380 (96) Stk. Anti-Panzerraketen 2.000 (333) Stk. Mörser 1.080 (147) Stk. Kampfflugzeuge zur Unterstützung 160 (102) Stk. Das zeigt: Die Verhandlungen waren nicht abgeschlossen, aber sie waren auf einem guten Weg. Einige Tage später hat Kiew das Dokument jedoch zerrissen und weitere Gespräche abgelehnt. Seit dem Besuch von Boris Johnson[wp] am 9. April 2022 heißt es aus Kiew, man müsse die Entscheidung auf dem Schlachtfeld suchen. Inzwischen sind mindestens 100.000 ukrainische Soldaten sinnlos gestorben, deren Tod im April 2022 hätte verhindert werden können.

– Anti-Spiegel

Butscha, oder nicht Butscha

Butscha, oder nicht Butscha?, das ist hier die Frage:

Im Rückblick, irgendwann, wenn der ukrainische Krieg weit genug zurückliegt, wird der Ort Butscha bestenfalls noch eine Fußnote liefern. Weil die wirklich entscheidenden Ereignisse in diesen Tagen Ende März/Anfang April ganz andere waren, weil sich hinter dem im Westen so hochgespielten "Massaker" von Butscha der Beginn des wirklichen Massakers verbarg, und das eine das Hilfsmittel war, das andere zu verbergen - so, wie sich das Schwert eines Stierkämpfers hinter einem roten Tuch verbirgt. Natürlich steigen alle deutschen Medien erneut auf die Erzählung ein, und reichen getreulich die Durchhalteparolen weiter, die der ukrainische Präsident Selenskij an diesem Tag verkündet. "Die Ukraine wird auf jeden Fall siegen", soll er laut Spiegel gesagt haben. Auch die Tagesschau wird pathetisch: "Die Stadt Butscha ist für viele Menschen ein Symbol für die Gräuel des völkerrechts­widrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine." Und der deutsche Botschafter in Kiew konnte ebenfalls nicht darauf verzichten, dick aufzutragen: "Das Verbrechen von Butscha muss gesühnt werden." Wie gesagt, im historischen Rückblick wird das alles bedeutungslos. Nicht einmal, weil nach wie vor sämtliche Details des vermeintlichen Kriegsverbrechens unklar sind, und die einzigen je öffentlich bekannt gewordenen Obduktions­ergebnisse auf ukrainische Granaten hindeuteten. Schon mit den ersten Aufnahmen, die bekannt wurden, war die ganze Geschichte eigenartig. Jetzt aber dürften, wegen Gaza, wesentlich mehr Menschen sehen, wie ungewöhnlich es war, dass nicht einmal die Gesichter der Toten bedeckt wurden, nach angeblich drei Tagen. Nein, letztlich ist die ganze Frage, was tatsächlich in Butscha geschehen ist, nicht relevant. Auch wenn die Koinzidenz zu denken gibt. Denn in eben­diesen Tagen fand ein anderes Verbrechen von einer ganz anderen Dimension statt, und die beiden Ereignisse werden unauslöschlich miteinander verbunden bleiben. Die wirkliche, unermessliche, bis heute anhaltende Gräueltat jener Tage vor zwei Jahren verbirgt sich hinter der damaligen Reise des britischen Premiers Boris Johnson nach Kiew und in seiner Botschaft an Selenskij, der Krieg müsse weitergehen. Es sind dieser Moment und Selenskijs Folgsamkeit, die ein Verbrechen von wirklich welthistorischem Format darstellen. All die unzähligen, vor allem ukrainischen, Toten gehen auf das Konto jener, die an diesem Moment beteiligt waren, Auftraggeber wie Ausführende. Man darf im Westen noch immer nicht darüber reden, dass es um ein Haar zu einem Frieden gekommen wäre. Sicher auch, weil gerade dieser Punkt lebhaft illustriert, dass die Ukraine immer nur als Mittel zum Zweck gesehen wurde, um einen Angriff auf Russland vorzutragen; und dass diese Entscheidung, den möglichen Frieden zu sabotieren, eben nicht in der Ukraine, sondern in Übersee getroffen wurde. Und selbstverständlich redet man nicht darüber, dass der russische Vorschlag in diesen Verhandlungen die Ukraine immer noch nicht wesentlich schlechter gestellt hätte als die Minsker Vereinbarungen, die - eingestandener­maßen - ebenfalls von ihren westlichen Garantoren sabotiert wurden. Nein, wenn es keine russischen Verbrechen in Butscha gegeben hat, so mussten sie erfunden werden. Weil die Schlagzeilen über jene "russischen Gräueltaten" sich vorzüglich dazu eigneten, das abrupte Ende der bis dato erfolgreichen Verhandlungen in Istanbul aus der Wahrnehmung verschwinden zu lassen. Das westliche Publikum wurde von morgens bis abends mit den "schlimmsten Verbrechen, die man sich nur vorstellen kann" (Außenministerin Annalena Baerbock), beschallt und noch Wochen danach immer wieder mit Bildern der Besuche westlicher Politiker in Kiew beglückt. Niemand, der bei klarem Verstand ist, hätte diesen plötzlichen Abbruch der Verhandlungen nachvollziehen können, wenn - ja, wenn man nichts geliefert hätte, das emotional aufpeitscht und den Verstand blendet. Eben das rote Tuch. Das Schwert aber, das sich hinter diesem Tuch verbarg, zielte mitten ins Herz dessen, was man einmal für eine europäische Zivilisation hätte halten können. Dabei rede ich nicht von der Bandera-Ukraine. Dabei rede ich von den Staaten der EU, deren Bewohner seitdem mit den Geschichten vom bösen Russen des Morgens geweckt und des Nachts ins Bett gebracht werden; denen die Hymnen von der "Solidarität mit der Ukraine" so laut und verzerrt ins Ohr gedrückt werden, dass sie nicht einmal bemerken, wie vor lauter Solidarität ebendiese Ukraine in den Untergang getrieben wird. Wenn sich der Staub verzogen hat, wenn die Listen der toten ukrainischen Soldaten auf dem Tisch liegen, wenn die Archive der politischen Macht ihre Geheimnisse preisgegeben haben und die wirkliche Abfolge der Ereignisse nicht mehr zu leugnen ist - ein Zustand, der derzeit leider im Westen noch nicht abzusehen ist -, dann wird nicht nur klar werden, was damals in Butscha tatsächlich mit wem geschehen ist (es gibt ja auch die Vermutungen, dass das Nazibataillon, das nach dem russischen Abzug in Butscha einrückte, "Verräter" gejagt hatte; oder dass gar andernorts ermordete ukrainische Oppositionelle zu Propaganda­zwecken auf die Straßen von Butscha gelegt wurden). Es wird vor allem absolut klar sein, worin das wirkliche Verbrechen jener Tage bestand. Dieses ereignete sich unauffällig, in Besuchen und Telefonaten, irgendwo zwischen Washington und Kiew. Es blieb unauffällig, weil niemand eine Schlagzeile daraus machte, eine Sondersendung. Überall dort, wo man vom Abbruch dieser Verhandlungen hätte berichten müssen, ging es nur um Butscha. Ging es nur darum, die Phrasen in die Köpfe zu hämmern, vom "brutalen russischen Angriffskrieg", von "solange es nötig ist". {{|spanWar Butscha real oder wurde es erfunden? Es hätte auf jeden Fall erfunden werden müssen. Denn sie alle, die damals mitspielten, die halfen, das rote Tuch zu schwenken, sind mitschuldig. An hundert­tausenden von Toten, die den Donbass in ein Gräberfeld verwandelten.}} Die leben, tanzen, lachen würden, hätte es damals nicht dieses fatale Kommando des Westens gegeben, hätte der ukrainische Präsident Selenskij nicht gehorcht wie ein gut dressierter Hund, hätte nicht die gesamte politische Elite der EU, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten schauspielerische Glanzleistungen abgegeben, um mit dem falschen Massaker das Wirkliche zu verdecken. Ihrer aller Hände sind blutig. Nein, das ist noch untertrieben. In Wirklichkeit schwimmen sie in einem Meer aus Blut, das ohne sie nie vergossen worden wäre. Sie schwimmen darin und deuten immer noch auf die Kulisse ihrer Inszenierung und rufen: "Schaut dorthin! Ist das nicht entsetzlich?" Doch langsam, ganz langsam bekommt die Erzählung des Westens Risse. Sie bricht unter anderem, weil die Mitleid­losigkeit, mit der die israelischen Verbrechen in Gaza nicht nur hingenommen, sondern, etwa im Falle Deutschlands, auch noch gefördert werden, viel zu offenkundig ist. Weil die öffentlich vergossenen Tränen nur für die nützlichen Opfer fließen, aber zehntausend palästinensische Kinder sie nicht zum Vorschein bringen. In Gaza gibt es das, was in Butscha geschehen sein soll, live und jeden Tag von Neuem, und das zur Schau getragene Mitgefühl in Butscha ist in den vergangenen zwei Jahren gewaltig im Kurs gefallen. Irgendwann gibt es vielleicht ein Museum in Kiew, in dem in einer Vitrine das Telefon steht, über das Selenskij den Befehl erhielt, die Verhandlungen abzubrechen; oder in einer Ecke der Tisch, an dem Boris Johnson die schlechte Botschaft überbrachte. Auf irgendeine Weise müsste man ihn einfangen, sichtbar machen, jenen Moment, in dem das Schicksal so vieler junger (und inzwischen längst alter) Männer besiegelt wurde. Es gibt viele Momente, in denen der Westen das verraten hat, wofür zu stehen er so gern behauptet; unzweifelhaft war die Anweisung, die Friedens­verhandlungen in Istanbul abzubrechen, einer der Schlimmsten in Jahrzehnten. Dieses Jahr wird erneut einiges an Druckerschwärze aufgewendet, um die Geschichte von Butscha ins Gedächtnis zu rufen. Inzwischen wird das allerdings von Schlagzeilen wie jener in der Londoner Times begleitet: "Es ist Zeit, über den Fall von Kiew zu reden." Ja, die Opfer des wirklichen Verbrechens vor zwei Jahren sind für nichts gestorben, die Pläne, Russland zu bezwingen und auszuschlachten, sind gescheitert, und es wird keine neuen Verhandlungen geben, keine Rückkehr nach Istanbul oder nach Minsk. Unter ungeheuren Kosten und unter Zerstörung unzähliger ukrainischer Leben ist es dem Westen gelungen, ein russisches Friedensangebot durch einen russischen Sieg zu ersetzen. Fast ist man versucht, jenen, die die Erinnerung an das vermeintliche russische Verbrechen zelebrieren, zuzurufen: Genießt es! Es ist das letzte Mal! Denn am Ende wird sich eure ganze Macht über die Medien, über Narrative als wirkungslos erweisen, und die ganze Welt, die Bevölkerung des Westens eingeschlossen, wird sehen, wessen Hände seit April 2022 wirklich blutbesudelt sind. Die Geschichte hält ihr Haus in Ordnung, wenn das Tuch fällt, wird das Schwert des Stierkämpfers sichtbar, und Butscha wird das sein, was es in Wirklichkeit immer war - eine Fußnote zu einem der großen Menschheits­verbrechen.

– Dagmar Henn

Dokumentationen

• Dagmar Henn: Warum Butscha? Weil Frieden für den Westen gerade nicht auf der Tagesordnung stand, RT Deutsch auf Odysee am 30. November 2023, 8:25 Min.

  Die ersten Bilder von vermeindlichen zivilen Opfern tauchten in Verlauf des 2. April 2022 auf, wobei der Rückzug der russischen Truppen bereits am 28. März erfolgt war. Der Rückzug der russischen Armee aus dem Gebiet um Kiew war Teil des Verhandlungs­prozesses in Istanbul. Auf dem NATO-Treffen vom 24. März wurden die NATO-Verbündeten vom US-Präsidenten Joe Biden darauf eingestimmt, Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland abzulehnen. Bei seinem Besuch des britischen Ministerpräsidenten in Kiew am 9. April bestand Boris Johnson^[wp] darauf, die Ukraine habe die Verhandlungen abzubrechen. Die Veröffentlichung von Bildern eines Massakers in Butscha fällt also in den zeitlichen Rahmen vom NATO-Treffen und dem Besuch von Boris Johnson.

• Wie die USA & NATO den Frieden sabotierten, Anti-Spiegel-TV (Folge 19) auf Odysee am 27. November 2023, 27:21 Min.

  Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und Thomas Röper darüber, wie die USA im März 2022 einen Frieden in der Ukraine verhindert haben und warum der Internationale Strafgerichtshof ein politisches Instrument des Westens ist. Leider gibt es am Ende der Sendung keinen "Baerbock der Woche", dafür gab es einen Biden!

• Butscha - Auf der Suche nach der Wahrheit auf NuoFlix am 30. April 2023, 85:27 Min. ("Die Billy Six Story")

  Was geschah von Februar bis April 2022 wirklich in Butscha, dem Kiewer Vorort? Völlig widersprüchliche Berichte über die Feinseligkeiten in der Ukraine belasten die Einigkeit unter den wahrheits­suchenden System-Kritikern seit Monaten. Im Kriege bleiben Gewissheiten - stets - das erste Opfer. Mit authentischen Reportagen unserer Korrespondenten setzen wir Akzente: Thomas Röper aus den russischen, Billy Six aus den ukrainischen Schützengräben. Der Zuschauer wird mitgenommen, um selbst entscheiden zu können. Aus Butscha liefert Billy Six nun Beweise - um seine Behauptungen über Massaker-Vorwürfe gegen Russland zu belegen, die sein letztes Streit-Gespräch mit Thomas Röper prägten: Zeugen, die erstmals vor der Kamera reden. Original-Aufnahmen, die noch nie gezeigt wurden. Der gescholtene Bürgermeister im Kreuzverhör. Die akribische Aufarbeitung eines Kriminalfalls - mit entlarvender Kritik an allen Seiten.

  • Butscha - Auf der Suche nach der Wahrheit - NuoViso (30. April 2023) (Länge: 85:27 Min.)
• SITZUNG 7 - Putin ein Freund von Klaus Schwab? Die Tragödie in Butscha, NATO-Akte auf Odysee am 11. April 2022, 117:59 Min.

  Ernst Wolff (Journalist und Autor), Sabiene Jahn (Freie Redakteurin und Sprecherin), Wilhelm Domke-Schulz (Dokumentarfilmer, Medienwissenschaftler), Hermann Ploppa (Politologe und Publizist), Markus Fiedler (Freier Journalist, Biologe und Pädagoge), Dirk Pohlmann (Chefredakteur Free21, Dokumentarfilmer)

• Geschichten aus Wikihausen - Folge 70: "Das Informations-Massaker von Butscha", Wikihausen auf Odysee am 9. April 2022, 92:15 Min. (Thema Butscha startet ab 19:23 Min.)

  Bei genauerer Betrachtung der Hinweise erhärtet sich der Verdacht, dass das "Massaker von Butscha" eine Kriegslüge ist, um die NATO bzw. die Staaten im Bündnis in einen Krieg gegen Russland zu ziehen.

• Hermann Ploppa: Die "Massaker von Butscha" - Emotionalisierung als Kriegswaffe, Tagesdosis auf Apolut am 9. April 2022
  • Peertube: Die "Massaker von Butscha" - Emotionalisierung als Kriegswaffe (9. April 2022) (Länge: 13:30 Min.)

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Massaker von Butscha
• Conservapedia führt einen Artikel über Bucha massacre
• Tote Zivilisten in der Ukraine: Der Kampf um die Wahrheit von Butscha, Der Spiegel am 5. April 2022
• Die Butscha-Lüge: Der Westen will den Weltkrieg, LION MEDIA auf Odysee am 7. April 2022 (8:15-11:30 Min.)

  Anreißer: Neue Satellitenbilder widerlegen die Behauptungen des Kreml, dass Russlands Armee nicht für die Gräueltaten von Butscha verantwortlich sein könne: Auf einer Straße liegen die Toten schon seit Wochen.