Robert Habeck

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Robert Habeck
Geboren	2. September 1969
Parteibuch	Bündnis 90/Die Grünen
Ehegatte	Andrea Paluch
URL	robert-habeck.de

Robert Habeck (* 1969) ist ein deutscher Schriftsteller und Politiker, er ist seit dem 27. Januar 2018 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.

"Es gibt kein Volk! - Robert Habeck
"Es gibt keinen Robert Habeck!" - Das Volk

Reichstagsgebäude: Dem Deutschen Volke

Politische Standpunkte

• Spricht sich Habeck für eine grüne Diktatur aus? - ZDF (17. Dezember 2018) (Länge: 2:00 Min.)

Zitat:

«Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.»

Kritik

Zitat:

«Robert Habeck ist ein Holocaust-Leugner! Aus dem von Robert Habeck Gesagten folgen logisch zwei Dinge: Wenn es kein Volk gibt, dann gibt es kein deutsches Volk, kein israelisches Volk, überhaupt keine Völker, also auch KEIN Multikulti! Wenn es keine Völker gibt, dann gibt es nicht nur keinen Volksverrat, es gibt dann auch keinen Völkermord[wp], also auch keinen Holocaust. Zusammengefasst gäbe es dann auch keinen Völkermord am jüdischen Volk, mithin keinen Holocaust, woraus sich (nach Robert Habecks eigener Logik) ergibt, dass Robert Habeck ein Holocaust-Leugner ist!»

Zitat:

«Bundestag[wp]: Dem deutschen Volke[wp] Grundgesetz: Das Deutsche Volk Oberster deutscher Grünuch: Es gibt kein Volk.»

Robert Habeck lehnt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und damit die freiheitlich demokratische Grund­ordnung[wp] offenkundig ab. Bereits in der Präambel des Grundgesetzes heißt es: "Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleich­berechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungs­gebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vor­pommern, Nieder­sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk." Artikel 1 des Grundgesetzes: "(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt." Gleich in der Präambel und im ersten Artikel wird klar, dass es ein deutsches Volk gibt. Artikel 17 des Grundgesetzes: "Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volks­vertretung zu wenden." An Robert Habeck ist die Frage zu stellen, wie es laut Grundgesetz eine Volksvertretung ohne Volk geben kann. Artikel 20 des Grundgesetzes: "(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." Sogar die ganze Staatsgewalt geht vom Volk aus. Laut Robert Habeck kann, in Ermangelung eines Volkes, demnach hier überhaupt keine Staatsgewalt ausgeübt werden. Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben." Im Artikel 29 des Grundgesetzes ist mehrfach von Volksentscheid, Volksbefragung und Volksbegehren die Rede. Wie kann das sein, wenn es ein Volk angeblich gar nicht gibt? Artikel 38 des Grundgesetzes: "(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Wen wollen die Grünen, denen Robert Habeck vorsitzt, gemäß Grundgesetz vertreten, wenn es doch vorgeblich ein Volk gar nicht gibt? Artikel 56 des Grundgesetzes: "Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: 'Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.' Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden." Wie könnte Robert Habeck Bundespräsident werden, wenn es für ihn ein deutsches Volk gar nicht gibt? Würde er Bundespräsident, wem würde er dann seine Kraft zum Wohle widmen wollen? Wie könnte Robert Habeck Bundespräsident werden, wenn er gleichzeitig ein Volksleugner ist, was sich inhaltlich mit dem Grundgesetz überhaupt nicht verträgt? Artikel 116 des Grundgesetzes: "(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volks­zugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat." Laut Grundgesetz gibt es eine deutsche Volks­zugehörigkeit. Robert Habeck lehnt ganz offensichtlich das Grundgesetz ab. Wie kann so jemand Bundes­vorsitzender einer demokratischen und grundgesetz­konformen Partei der Bundesrepublik Deutschland sein? Artikel 139 des Grundgesetzes: "Die zur 'Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus' erlassenen Rechts­vorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt." Artikel 146 des Grundgesetzes: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Es gibt also ganz explizit laut Grundgesetz ein deutsches Volk. Übrigens soll das Grundgesetz keine Verfassung sein und nur so lange gelten, wie die Deutschen sich selbst eine Verfassung geben. Jedenfalls steht es so im Artikel 146 GG. Weiterhin ist mehrfach von Volksvertretungen im Grundgesetz die Rede. Wenn "Volk" ein Nazi­begriff ist, warum taucht das Wort "Volk" ständig im Grundgesetz auf? Und wenn jemand vom jüdischen Volk redet, ist das dann ebenfalls Nazi­vokabular? Laut dem Grundgesetz gibt es also ein Volk. Wenn nun Robert Habeck die Existenz von Völkern leugnet, also auch die Existenz eines deutschen Volkes verneint, inwieweit stehen dann er und Bündnis 90/Die Grünen auf dem Boden dieses Grundgesetzes? - GeNOzid am 4. Mai 2018

Habeck in einem Interview mit "INFORMR": "Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren." Der Kommentar: Das heißt folglich, dass sich Robert Habeck nicht nur nicht als Volksvertreter begreift, sondern auch die Existenz von Volksmusik, Volkslied, Volkskunst, Volksbühne, Volkswagen, Volksreden, Volks­krankheiten, Völker­schlacht­denkmal, Völker­verständigung und Völkerball bestreitet. Außerdem kann es Habeck zufolge den "Populismus" nicht geben, weil dieser Begriff vom lateinischen "populus" stammt, der übersetzt "Volk" heißt. Wenn es aber den Populismus nicht gibt, dann gibt es logischerweise auch den "Rechtspopulismus" nicht - und Habeck scheint zu glauben, dass sein politischer Gegner, die AfD nämlich, in Wahrheit inexistent ist. "Dem Deutschen Volke" als Inschrift auf dem Reichstagsgebäude[wp] scheint eine Fata Morgana zu sein, auf die außer Habeck alle herein­gefallen sind. Pippi Langstrumpf hingegen dürfte tatsächlich gelebt haben - und wenn es dieses kleine Mädchen mit den störrischen Zöpfen geschafft hat, sich die Welt zu machen widde-widde-wie sie ihr gefällt, dann schaffen die Grünen das mit Robert Habeck auch. - JouWatch

Der Grünenvorsitzende Robert Habeck ist überrascht vom Aufruhr, den seine Aussage zum "Volksverräter" hervor­gerufen[ext] hat: "... ist ein Nazibegriff. Es gibt kein Volk und deshalb auch keinen Verrat am Volk. Das ist ein böser Satz, um Menschen aus­zu­grenzen und zu stigmatisieren." Auf seinem Blog hat er ein paar Präzisierungen nach­geschoben. Unter dem Titel "Zweierlei Volk"[ext] unterscheidet er zwischen dem politischen "Staatsvolk", das "die Gesamtheit der Staats­angehörigen" umfaßt, und der Vorstellung "eines ethnisch-identitären Volkes", die "totalitär und aus­grenzend" sei. Aber was bedeutet "Staatsvolk", wenn die Grünen die Einreise nach Deutschland und den Empfang des deutschen Passes für ein universales Menschen­recht halten? Den ethnisch-identitären Volksbegriff hat Habeck als feindlichen Papp­kameraden[wikt] aufgebaut. So entzieht er sich der Frage nach kultureller und lebens­weltlicher Ver­träglichkeit als Vor­aus­setzung für den inneren Frieden. Begriff "Volksverräter" hat keinen Nazi-Ursprung Dazu ein Blick ins Ausland: Sowohl Frankreichs unter­schiedsloser Republikanismus[wp] als auch Britanniens post­imperiale Farben­blindheit haben zu feurigen Rassen­unruhen geführt. Und natürlich muss ein Staat ausgrenzen, weil er nicht die ganze Welt eingrenzen kann. Schließlich: Der "Volksverräter" hat keinen Nazi-Ursprung, sondern wurde 1849 im Paulskirchen­parlament[wp] vom linken Abgeordneten Wilhelm Wolff[wp] in die Debatte geworfen: Als zorniger Ausdruck staats­bürgerlicher Emanzipation an die Adresse einer Elite, die das Volk als Pack und Mischpoke[wp] behandelte. Der Missbrauch des Begriffs durch die National­sozialisten macht ihn nicht grundsätzlich falsch! Habeck wird nicht bestreiten können, dass Hitler Verrat am eigenen Volk verübt hat. - Junge Freiheit

Netzverweise

• Webpräsenz: robert-habeck.de
• Wikipedia führt einen Artikel über Robert Habeck
• Hadmut Danisch: Noch eine Faschismus-Definition, Ansichten eines Informatikers am 13. Oktober 2019 (Faschismus)
• Volksverräter, Bitcoin, Islam - was denkst du, Robert Habeck? - INFORMR (13. April 2018) (Länge: 1:50 Min.)