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Tom Schreiber
| Tom Schreiber | |
|---|---|
| Geboren | 27. Oktober 1978 |
| Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
| Beruf | Pädagoge, Politiker |
| URL | tom-schreiber.berlin |
| @TomSchreiberMdA | |
Tom Schreiber (* 1978) ist ein deutscher Kommunalpolitiker und Pädagoge. Er ist seit 2006 Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Politische Themensetzung
Tom Schreiber befasst sich seit 2006 inhaltlich mit dem Rechtsextremismus (NPD, DVU, Freie Kräfte, DVU, PRO-Bewegung), Linksextremismus ("Autonome", "Antifaschistische Linke Berlin"), Salafismus[1] und dem Islamistischen Terrorismus ("Al-Qaida", "Ansar al-Islam"). Er unterstützt das Intensivtäter- und Schwellentäterkonzept und Initiativen gegen Gewalt ("Stark ohne Gewalt", "Stopp Tokat"). Darüber hinaus engagierte er sich bei der Einrichtung der Leitstelle für Sektenfragen ("Scientology").
Als Reaktion auf Pannen bei den Ermittlungen zu Straftaten der rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund hatte der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich[wp] (CSU) einen Zusammenschluss von Verfassungsschutzämtern der Länder vorgeschlagen. Die Länder Berlin und Brandenburg lehnen dies jedoch ab. Schreiber sprach sich dafür aus, nicht vorschnell Denkverbote auszusprechen, sondern die Konsequenzen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Bundes und der Länder in Sachen Nationalsozialistischer Untergrund abzuwarten. "Berlin und Brandenburg haben nicht nur eine geografische Nähe, sondern auch eine inhaltliche Nähe beispielsweise beim Thema Rechtsextremismus", sagte Schreiber unter Hinweis auf grenzüberschreitende Aktivitäten von Rechtsextremisten.[2]
In Reaktion auf die zunehmende Gewalt durch Neonazis in Treptow-Köpenick forderte Schreiber eine Null-Toleranz-Strategie[wp]. Die Exekutive müsse mehr Bereitschaftspolizeipersonal an bestimmten Örtlichkeiten postieren und stadtbekannte Handelsbetriebe der neonazistichen Szene öfter kontrollieren. "Der Kontrolldruck muss spürbar sein, Tag und Nacht."[3]
Seit 2012 befasst sich Schreiber auch mit dem Themenkomplex der Rocker[wp]-Kriminalität in Berlin und im Bund. Dabei tritt er für die Konzeption eines staatlichen Aussteigerprogramms ein.[4] Einen Schwerpunkt sieht er zusätzlich in der tiefergehenden Analyse der konkreten wirtschaftlichen Aktivitäten der Rocker-Szene. Geklärt werde müsse etwa, in welchem Umfang die Rocker auch in legale Geschäftsfelder investieren.[5]
Linksextreme Szene
Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der SPD beschäftigt sich seit Jahren mit Themen des Links- und Rechtsextremismus und Bereichen der organisierten Kriminalität. Seit Jahren wird der Berliner SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber von der linksextremen Szene angefeindet und bedroht. Im Februar 2016 war sogar eine eigene Demonstration gegen ihn angemeldet worden.[7]
Am 14. April 2016 wurde auf Indymedia verkündet, Schreiber habe einen Selbstmordversuch unternommen.
Der Text gehauptete, gegen Mittag sei Schreiber leblos in einem Charlottenburger Hotel aufgefunden worden. Rettungskräfte hätten ihn wiederbeleben können und in ein Krankenhaus gebracht. Polizisten würden nun sein Zimmer auf der Intensivstation bewachen. Es wird spekuliert, ob Schreiber Tabletten genommen habe.
Weiter heißt es, dass sich Parteifreunde bereits seit längerer Zeit Sorgen um Schreiber gemacht hätten. Parteifreunde seien auf Distanz gegangen, weil sein Kurs für Kopfschütteln gesorgt hätte. Bei Sitzungen sei er zunehmend still gewesen und hätte auch bei seinem Kernthema "linksextremistische Gewalt" kaum noch Stellung bezogen.
Am Ende des Textes: "Bei der Einweihung des Kirsten-Heisig[wp]-Platzes in Neukölln Mitte März sagte Tom Schreiber zu einem Reporter, die berüchtigte Jugendrichterin sei wenigstens konsequent gewesen. Dass er dabei auf ihren Selbstmord 2010 anspielte, wird nun klar."[8]
| Selbstdarsteller wie der SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber sind die treibenden Kräfte hinter dieser medialen Schmutzkampagne gegen alles, was den Extremist*innen der gesellschaftlichen Mitte nicht passt. Diese gesellschaftliche Mitte, die unter anderem zu den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds schweigt und aus jeder brennenden Mülltonne einen Akt des Terrors macht. [...]
Für Menschen wie Frank Henkel[wp][9], Tom Schreiber[10] und Gunnar Schupelius[11] ist der Nordkiez ein Ort welcher komplett befriedet bzw. ein Problem, was vollkommen beseitig werden soll. Für uns als Menschen, die hier leben, wohnen und arbeiten ist der Nordkiez vor allem eins: Ein widerständiger Ort mit einer langen Geschichte und den verschiedensten Lebensentwürfen, die auf Kollektivität und Solidarität basieren. Genau diese Lebensentwürfe gilt es zu verteidigen, denn das Leben, was wir hier im umkämpften Nordkiez führen ist (auch) Ausdruck unserer Leidenschaft zur Freiheit und der Versuch eines schöneren Lebens entgegegen dem des kapitalistischen Normalvollzugs. Daran wird weder die andauernde Hetzkampagne des neuen wanna-be Innensenators Tom Schreiber, noch das ausgerufene Gefahrengebiet und der damit verbundene Bullenterror etwas ändern! Wie wir uns die Demo vorstellen: Wir wollen am 6.2. mit einer kraftvollen, lautstarken und entschlossenen Demo auf die Straße gehen, aber auch Anknüpfungspunkte für Menschen bieten, die sich nicht der "Szene" zuordnen. Wir wollen nicht dieselben Fehler machen, die in den letzten Jahren bei Berliner Demos gemacht wurden. Damit meinen wir, dass es aus unserer Sicht wenig Sinn macht, einen verbalradikalen Aufruf nach dem anderen zu veröffentlichen und somit Sachen suggeriert werden, die real nicht umsetzbar sind. Dennoch wissen wir um den politischen Kompromiss, den wir mit einer angemeldeten Demo eingehen, der uns alles andere als leicht fiel. Aber auch wir müssen uns an den Situationen und Szenarien orientieren, die umsetzbar sind. |
| – Linksterroristischer Untergrund in Berlin[12] |
Einzelnachweise
- ↑ Salafisten in Berlin: Auch Moscheen müssen helfen, taz am 18. Mai 2012 (Tom Schreiber im Interview mit Alke Wierth. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist richtig, sagt SPD-Politiker Tom Schreiber. Prävention sei jedoch wichtiger als Repression.)
- ↑ SPD-Experte gegen "Denkverbote" beim Verfassungsschutz, Märkische Online-Zeitung am 1. August 2012
- ↑ Neonazis in Berlin: Demokraten machen Druck, taz am 5. September 2012 (Nach Angriffen auf Neonazigegner fordern Verbände und Parteien null Toleranz gegen Rechts. Auch ein Verbot ihres führenden Netzwerks wird diskutiert.)
- ↑ Nachrichten, Der Tagesspiegel am 8. September 2012
- ↑ Schüsse auf führenden Hells-Angels-Rocker in Berlin, Die Welt am 10. Juni 2012
- ↑ Berlin - Suizidversuch des SPD Abgeordneten Tom Schreiber, Indymedia am 14. April 2016; Gute Besserung Tom Schreiber, Indymedia am 14. April 2016
- ↑ Berlin-Friedrichshain: Linksextremisten planen Demo gegen SPD-Mann, Der Tagesspiegel am 9. Januar 2016
- ↑ Tom Schreiber: Linke Plattform erfindet Suizid-Versuch von Berliner SPD-Politiker, Berliner Zeitung am 15. April 2016
- ↑ Irgendwo zwischen Sabotage und Linksterrorismus, Die Welt am 14. Oktober 2011 (Mehr als ein Dutzend Brandsätze im Herzen der Hauptstadt, eine mysteriöse Gruppe namens "Hekla Empfangskomitee", die zwei Bekennerschreiben veröffentlicht hat. [...] Das erste Bekennerschreiben war auf der linken Internetseite "Indymedia" veröffentlicht worden. [...] Berlins CDU-Chef Frank Henkel nannte die versuchten Brandanschläge am Rande der Koalitionsverhandlungen mit der SPD eine "erschreckende Eskalation" und eine "neue Form des Extremismus". Uwe Schünemann[wp] (CDU), Niedersachsens Innenminister, hatte die Anschläge zuvor als "Vorstufe des Linksterrorismus" bezeichnet. Auch Bundesinnenminister Hans-Peter-Friedrich[wp] (CSU) zeigte sich äußerst besorgt: "Wir haben es hier mit einer neuen Dimension linksextremistischer Gewalttaten zu tun, die außerordentlich beunruhigend ist.")
- ↑ Linksextreme drohen - "Wir wissen, wo dein Auto steht", Berliner Morgenpost am 16. Dezember 2015 (Mit Drohungen versucht die linksradikale Szene den Berliner SPD-Abgeordneten Tom Schreiber einzuschüchtern. Auch von Rechtsextremen wird er immer wieder attackiert. Mitte November marschierten Nazianhänger an seinem Büro in der Wendenschloßstraße vorbei und zeigten den Hitlergruß. Später klebten an den Briefkasten seiner Eltern NPD-Aufkleber. Am Montagabend entdeckte Schreiber eine Schriftzug der Antifa sowie einen Aufkleber mit der Aufschrift "Still not loving Gefahrengebiet". [...] Die Attacken der Linksextremen hatten einen Höhepunkt erreicht, als der Abgeordnete Ende November auf Streifenfahrt mit Berliner Bereitschaftspolizisten rund um die Liebigstraße und die Rigaer Straße[wp] in Friedrichshain ging. In den vergangenen Monaten hatten Linksextremisten dort eine Vielzahl von Anschlägen verübt. Polizeibeamte waren von Hausdächern herab mit kiloschweren Gehwegplatten beworfen worden. Zum Teil sind nach Polizeiangaben fingierte Notrufe abgesetzt worden, um so Polizeibeamte und auch Feuerwehrleute in Fallen zu locken. [...] Bei der nächtlichen Tour an der Seite der Beamten hatte Tom Schreiber Ende November miterlebt, wie in der Liebigstraße zwei Autos brannten und die Flammen fast auf ein Wohnhaus übergriffen. Schreiber hatte Fotos der abgefackelten Autos auf Twitter und Facebook veröffentlicht. Und sie so kommentiert: "Das Ergebnis der linksautonomen Szene in Friedrichshain. Widerlich. Abartig. Ekelhaft." Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Vermutlich Friedrichs&sy;hainer Autonome beschmierten Hauswände mit abfälligen Äußerungen und schickten Mails wie "Wir wissen, wo Dein Auto steht". Die Drohung bleibt eine Drohung, auch wenn Tom Schreiber gar kein Auto hat.); Schreiber: Angriff auf Berliner Beamten war Provokation, Berliner Morgenpost am 14. Januar 2016 (Seit Wochen hetzen Linksextreme gegen den Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber. Er wertet den Angriff als Provokation.) (Der Berliner SPD-Abgeordnete Tom Schreiber wird seit Wochen von der linksextremen Szene rund um die Rigaer Straße attackiert.)
- ↑ B: Gunnar Schupelius militant verwarnt, Indymedia am 19. März 2014 (In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde das Fahrzeug von Gunnar Schupelius mit ein wenig Benzin und einem einfachem Zeitzünder abgefackelt. [...] Betroffen vom "gerechten Zorn" des Schupelius und seinen Gesinnungskameraden sind nicht nur das Geflüchtetencamp am Oranienplatz, die von Refugees besetzte Schule in der Ohlauer Straße sondern auch als "Armutsflüchtlinge" diskreditierte Menschen, so genannte Chaoten, Homosexuelle Paare, die die gleichen Rechte wie Heterosexuelle Paare verlangen und so ziemlich alles was nicht in die Christlich-Rechtskonservative Law und Order Logik passt.)
- ↑ Demonstration: Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen ! // 06.02.2016 // Friedrichshain, Wir bleiben alle am 11. Januar 2016
Netzverweise
- Webpräsenz: tom-schreiber.berlin
- Wikipedia führt einen Artikel über Tom Schreiber
- Hadmut Danisch: Noch eine linke Falschinformationskampagne, Ansichten eines Informatikers am 16. April 2016 (Aus der linksextremen Szene wurde die Falschmeldung lanciert, der SPD-Politiker Tom Schreiber (den können sie gar nicht leiden, weil er es wagt, die linksextreme Szene zu kritisieren und zu sagen, dass sie kriminell sind) hätte einen Suizid-Versuch unternommen und nur knapp überlebt. Das wird da offenbar gerade zum beliebten Werkzeug, über Andersdenkende einfach Falschmeldungen zu erfinden und zu verbreiten.)
- Tom Schreiber: Linke Plattform erfindet Suizidversuch von SPD-Politiker, Berliner Morgenpost am 15. April 2016 (SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber wird seit Jahren von Linksextremisten angefeindet. Nun wurde ihm sogar ein Suizidversuch angedichtet.)
Thema Flüchtlingswelle und Willkommenskultur in Köpenick (Mai 2015) (Länge: 3:32 Min.)