Die Bericht­erstattung WikiMANNias über Vorgänge des Zeitgeschehens dient der staats­bürgerlichen Aufklärung.
Die "Indizierung"[ext] der Domain "de.wikimannia.org" durch die Bundes­prüf­stelle für jugend­gefährdende Medien am 9. Januar 2020 ist illegal und deswegen rechtlich nichtig/unwirksam[wp]. Der Staatsfeminismus versucht alle Bürger zu kriminalisieren, die auf "wikimannia.org" verlinken, wobei massiv mit Einschüchterung und Angst gearbeitet wird. Bis zu dem heutigen Tag (Stand: 8. Dezember 2021) wurde WikiMANNia weder ein Rechtliches Gehör gewährt noch wurden die Namen der Ankläger und Richter genannt. Ein Beschluss ohne Namens­nennung und Unterschrift ist Geheimjustiz und das ist in einem Rechtsstaat illegal und rechtlich unwirksam. Dieser Vorgang deutet auf einen (femi-)faschistoiden Missbrauch staatlicher Institutionen hin.
Information icon.png Am 28. Dezember 2021 ist Tag der unschuldigen Kinder.

WikiMANNias Geschenk zum Heiligen Abend an alle Feministinnen: Abtreibungseuthanasie.

Die Redaktion wünscht allen Müttern und Vätern ein besinnliches Weihnachtsfest mit ihren Kindern!

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Rolle des Staates in der Familie
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Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Unbestimmter Rechtsbegriff

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Hauptseite » Recht » Rechtsbegriff » Unbestimmter Rechtsbegriff

Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet ein Merkmal innerhalb einer gesetzlichen Bestimmung, einer behördlichen Entscheidung oder einer sonstigen Rechtsquelle, bei dem ein Lexem vom Gesetzgeber mit einem vagen mehrdeutigen oder nicht abschließend aufgezählten Inhalt versehen wird und sich dessen objektiver Sinn nicht sofort erschließt.

Generalklauseln

Generalklauseln sind als offene Rechtsnorm ebenfalls bewusst auslegungsfähig gestaltet. Sie sollen mit der sich ständig ändernden Alltagswirklichkeit Schritt halten (siehe Treu und Glauben[wp]), ohne dass die Norm angepasst werden müsste. Auch bei ihnen ist es unmöglich, alle erdenklichen Sachverhalte zu antizipieren oder sich wandelnde Wertmaßstäbe und Anschauungen zu berücksichtigen (siehe gute Sitten). Sie enthalten vom Gesetzgeber beabsichtigte so genannte Delegationslücken (intra legem; innerhalb des Gesetzes), die durch die Rechtsprechung durch Konkretisierung auszufüllen sind.

Rechtssicherheit

Unbestimmte Rechtsbegriffe tragen nicht gerade zur Rechtssicherheit bei, solange ihre Ausfüllung durch Rechtsprechung und Literatur noch nicht fortgeschritten ist und damit Unklarheiten im Rechtsverkehr entstehen können, ob ein bestimmter Sachverhalt von einem unbestimmten Rechtsbegriff erfasst wird oder nicht. Das ist jedoch verfassungsrechtlich hinzunehmen, solange ein unbestimmter Rechtsbegriff den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Normenklarheit und Justitiabilität entspricht.[1]

Kindeswohl

Jugendamt, Helferinnenindustrie und Familienzerstörer haben im unbestimmten Rechtsbegriff Kindeswohl ein geeignetes Instrument gefunden, um den grundgesetzlichen Schutz von Ehe und Familie auszuhebeln. Darauf wird sehr virtuos gespielt und viele zerstörte Familien und Scheidungswaisen produziert. In der Praxis ist "Kindeswohl" eine euphemistische Umschreibung des Willens des Jugendamtes beziehungsweise der Interessen der Mutter. Der Kindeswohl-Begriff dient als Einfallstor für einen legitimen Eingriff des Staates in das grundgesetzlich verbürgte Elternrecht und ist damit das Trojanische Pferd[wp] im deutschen Familienrecht.

Hauptartikel: Kindeswohl

Liste (Auswahl)

  • Billigkeit
  • Eignung, charakterliche Eignung
  • fachgerechte Praxis
  • Fahrlässigkeit, grob fahrlässig
  • Gemeinwohl, Art. 14, 2 GG
  • Gewissen, Art. 4 GG
  • Grund, wichtiger
  • Härtefall
  • zum Wohle des Kindes
  • Öffentliche Gefahr
  • öffentliche und private Belange (etwa die bei der Bauleitplanung gegeneinander abzuwägenden, § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch)
  • Öffentliches Interesse
  • Täuschung, arglistige
  • Treu und Glauben, § 242 BGB
  • Unbilligkeit (§ 227 Abgabenordnung)
  • Würde des Menschen, Art. 1 GG
  • Zuverlässigkeit (z. B. des Gewerbetreibenden, § 55 Gewerbeordnung)

Einzelnachweise

  1. BVerfGE 21, 73, 79

Querverweise

Netzverweise