Die WikiMANNia-Redaktion hat zum 31. Dezember 2019 die Arbeit eingestellt.   –   Das 11. Jubiläum war vor 128 Tagen.

Der Staatsfeminismus hat am 9. Januar 2020 in einem Akt Stalinistischer Zensur[ext] berechtigte Kritik in "Jugend­gefährdung" umgedeutet.

Es gibt wesentlich mehr Abtreibungs­tote (101.000 im Jahr 2019[ext]) als Corona-Tote (Stand: 17. April: 4000[ext]) in Deutschland!

Information icon.png 9. Internationaler Vatertag am 21. Juni 2020 - InternationalerVatertag.de[ext]
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Rolle des Staates in der Familie
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien. Logo - MSI.png
Besser klug vorsorgen, als teuer draufzahlen. - MSI
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Verfassungsfeind

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Ein Verfassungsfeind ist jemand, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung[wp] nicht nur nicht bejaht oder ihr gleichgültig gegen­über­steht, sondern sie ablehnt und aktiv bekämpft. Gegen verfassungsfeindliche Tätigkeiten sind staatliche Abwehr­maßnahmen zulässig. Im Strafrecht sind einzelne verfassungs­feindliche Taten, die als verfassungs­widrig angesehen werden, mit Strafe bedroht.

Ein Verfassungsfeind ist der (aktive) Gegner der jeweils geltenden Verfassung. Gegen verfassungs­feindliche Tätigkeiten können staatliche Abwehr­maßnahmen zulässig und erforderlich sein. Im Strafrecht sind einzelne verfassungs­feindliche Verhaltens­weisen, die als verfassungs­widrig angesehen werden, mit Strafe bedroht worden (z. B. §§ 84 ff. StGB). Lit.: Schönbohm, W., Verfassungsfeinde als Beamte?, 1979

Ein Verfassungsfeind ist kein Begriff der Gesetzes­sprache, wird aber in der Diskussion um die Zulassung "Radikaler" (Extremisten) zum öffentlichen Dienst häufig gebraucht. Man versteht darunter im Allgemeinen einen Bewerber, der die verfassungs­mäßige Ordnung der BRep. (Grundordnung, freiheitliche[wp]) nicht nur nicht bejaht oder ihr gleichgültig gegenübersteht, sondern sie ablehnt und bekämpft.

Verhältnis Bürger und Staat

Zitat: «Der Staat ist der Verfassungsfeind.

Denn der Staat ist der einzige, der die Verfassung einhalten muss.

Dem Bürger garantiert die Verfassung Grundrechte, die ihm als Abwehrrechte gegen einen Machtmissbrauch des Staates dienen.»

Querverweise

Netzverweise

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Verfassungsfeind von Rechtslexikon.