Wolfgang Schäuble

Sitzungspräsidentin Claudia Roth unterbricht die Schweige­minute zugunsten der ermordeten Susanna Feldmann und verweist den AfD-Bundestags­abgeordneten Thomas Seitz[wp] vom Rednerpult. Der Bundestag, das Gedenken und die Provokation. Die AfD-Fraktion im Bundestag rief am 8. Juni 2018 zu Sitzungsbeginn dazu auf, der in Wiesbaden von einem abgelehnten Asylforderer getöteten Susanna Feldmann im Bundestag zu gedenken. Lediglich die AfD-Fraktion beteiligte sich hieran. Sitzungs­präsidentin Claudia Roth ignorierte die Schweigeminute[wp] und verwies den AfD-Bundestags­abgeordneten Thomas Seitz[wp] vom Rednerpult. Seitz dazu: Zitat: «Der Bundestag ist der richtige Ort für das Gedenken an die brutal ermordete Susanna. Ihren Eltern und Angehörigen gehört unser ganzes Mitgefühl.» Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun[wp], merkt an: Zitat: «Die anderen Fraktionen haben erst gar nicht versucht, eine Schweigeminute für Susanna auf die Tagesordnung zu setzen. Es erschüttert mich, dass sie aber auch noch versucht haben, dies aktiv zu verhindern.» Im Anschluss an die Schweigeminute hätte Thomas Seitz für die AfD-Fraktion zur Tagesordnung gesprochen. Dies wurde, aufgrund des Verweises vom Rednerpult, ebenfalls verhindert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die AfD-Fraktion und den Abgeordneten Thomas Seitz wegen einer Schweige-Aktion im Fall Susanna scharf gerügt: Zitat: «"Ein einzelner Abgeordneter darf den Bundestag nicht durch einen eigen­mächtigen Aufruf zu einer Schweigeminute für seine Zwecke vereinnahmen", sagte der CDU-Politiker im Bundestag. Schäuble ermahnte ein­dringlich dazu, demokratische Regeln ein­zu­halten und keinen Hass zu schüren.»

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Wolfgang Schäuble
Gelebt	18. September 1942–26. Dezember 2023
Parteibuch	Christlich-Demokratische Union Deutschlands
Ehe für alle	Wolfgang Schäuble stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag für die bürgerliche Zivilehe, also gegen ihre Abschaffung, und verteidigte damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes.
UN-Migrationspakt	Wolfgang Schäuble stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarz­afrika frei­gegeben wird. Lang­fristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autoch­thone Deutsche in "Reservate" abgeschoben.
Ermächtigungsgesetz	Wolfgang Schäuble stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag für das Ermächtigungs­gesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden.
Abtreibungs­bewerbungs­gesetz	Wolfgang Schäuble stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundes­tag gegen das Abtreibungs­bewerbungs­gesetz und damit gegen die Straflosstellung des Werbens für die Tötung Ungeborener.
Pandemie­vertrag	Wolfgang Schäuble hat am 12. Mai 2023 bei der Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundes­tag die Stimmkarte nicht ab­gegeben.
AbgeordnetenWatch	Wolfgang Schäuble

Es war nie geplant, Flucht­simulanten abzuschieben.

Wolfgang Schäuble (1942-2023) war ein deutscher Politiker und wichtiger Funktionär des Tiefen Staates. Er gehörte zwischen 1984 und 1991 sowie von 2005 bis 2017 in verschiedenen Positionen der Bundesregierung an, unter anderem als Bundesminister des Inneren und als Bundesminister der Finanzen. Im Jahre 1990 war er maßgeblich an der Aushandlung des deutschen Einigungsvertrages^[wp] beteiligt und amtierte von 2017 bis 2021 als Präsident des Deutschen Bundestages. Schäuble übte von 1998 bis 2000 das Amt des Bundesvorsitzenden der CDU aus, erklärte jedoch am 16. Februar 2000 aufgrund seiner Verwicklungen in die CDU-Spendenaffäre^[wp] seinen Rücktritt von diesem Amt und demjenigen des Bundestags­fraktions­vorsitzenden.

Zitat:

«Um Inzucht zu vermeiden, müssen wir Notzucht in Kauf nehmen, sagt Schäuble. Jahaaaa!» - Akif Pirinçci

Zitat:

«Das sollte uns die Bereicherung aber auch wert sein, denn, lehrt uns Schäuble: "Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen! Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial!" Meint er damit die raren erfolgreichen Vorzeige-Migrantinnen, die immer herhalten müssen, um von den trostlos hohen Arbeitslosen-, Schulabbrecher-, Sozialhilfe- und Kriminalitäts­quoten türkischer Jungmannen abzulenken?» - Michael Paulwitz

Deutschland und EU

Im Rahmen des European Banking Congresses in der Alten Oper in Frankfurt am Main sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble am 18. November 2011, die Souveränität der europäischen National­staaten sei ohnehin nur ein Relikt der Vergangenheit. Und:

Zitat:

«Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politik­bereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungs­monopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und: Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen!»

Bundestagswahl 2013

Schäuble torpedierte durch seine hetzerische Agitation gegen die Alternative für Deutschland während seiner Amtszeit als Finanzminister der damaligen Bundesregierung Merkel die Annäherung an und die Kooperation mit dem in inhaltlich-programmatischer Hinsicht kompatibelsten, potentiellen Koalitions­partner. Danach zeigte sich Schäuble offen für Koalitions­verhandlungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Stasi 2.0

Der Begriff Stasi 2.0 ist ein politisches Schlagwort, das sich zunächst im Internet entwickelte. Der Gegenstand der unter diesem Schlagwort initiierten politischen Protestkampagne waren verschiedene innen­politische Vorhaben der Deutschen Bundes­regierung, darunter insbesondere die von dem damaligen Bundes­innen­minister Wolfgang Schäuble vorgeschlagenen Online-Durch­suchungen von privaten Computern oder die Vorratsdatenspeicherung, aber auch gesetzliche Einschränkungen der Netz­neutralität und Informationsfreiheit^[wp]. Die Wortwahl Stasi 2.0 spielt dabei sowohl auf die totalitäre staatliche Über­wachungs­politik der DDR durch das Ministerium für Staatssicherheit^[wp] (kurz Stasi) als auch auf den Begriff des Stasi 2.0^[wp] an, der plakativ die neuesten Fortschritte der Internet-Technologie zum Ausdruck bringt.

Begriffsgeschichte

Stasi 2.0 ist ein netzkultureller Begriff, der gegen die Bedrohung digitaler Bürgerrechte gerichtet ist. Stasi 2.0 dient dabei als Protest-Tagging, um die "Opposition gegen die umfassende Daten­speicherung" fortzuführen. Im Mittelpunkt des Protestes stehen die innen­politischen Forderungen des Innen­ministers Wolfgang Schäuble. Als Logo dieser Protest­bewegung dient die so genannte Schäuble-Schablone , kurz Schäublone genannt. Über den Begriff wurde auch in konventionellen Massenmedien wie der Tagesschau und in der Süddeutschen Zeitung berichtet.

Protest gegen die Politik des Bundesinnenministeriums

Der Begriff nimmt vor allem auf die von dem ehemaligen deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) vertretene Sicherheits­politik kritisch Bezug - insbesondere auf die diskutierten und teilweise bereits praktizierten Überwachungs­maßnahmen wie Online-Durch­suchungen und Vorrats­daten­speicherung, aber auch auf nicht-technische Maßnahmen wie zum Beispiel die bereits zuvor von der Staats­sicherheit der DDR bekannte Sammlung von Körper­geruchs­proben und dem Unter­bindungs­ingewahrsamnahme von Globalisierungs­kritikern vor und während des G8-Gipfels in Heiligendamm.

Unter dem Motto Stasi 2.0 und der Verwendung der Schäublone als Wieder­erkennungs­merkmal fanden und finden auch weiterhin häufig verschiedene Protest­aktionen gegen die genannte Sicherheits­politik statt. Kurz nachdem der Begriff entstanden war, äußerten sich beispielsweise Aktivisten vor dem Berliner Reichstags­gebäude im Rahmen einer Kunstaktion unter dem Motto Stasi 2.0 - Der Staat weiß jetzt alles besorgt, während das Bundeskabinett am 18. April 2007 den Entwurf zur Vorrats­daten­speicherung beschloss. Mittels großformatiger Schilder wurden dabei symbolisch sensible Informationen der Bürger preisgegeben und auf mögliche Folgen der Vorrats­daten­speicherung aufmerksam gemacht.

Im Mai 2007 wurde das Schlagwort bei den Landtagswahlen in Bremen während eines Besuchs von Wolfgang Schäuble massiv auf Wahlplakaten, Protest­aktionen und Informations­material eingesetzt.

Besonders laut wurde der Protest gegen die Sicherheitspolitik des Innenministeriums unter starker Präsenz verschiedenster Stasi-2.0-Kampagnen auf den Demonstrationen Freiheit statt Angst , die laut dem Datenschutz­beauftragten Thilo Weichert^[wp] zur größten Protestaktion für Bürgerrechte und Datenschutz seit dem Volkszählungsboykott von 1987 wurden.

Spionageminister

War der Bundestagspräsident, Nummer zwei unserer protokollarischen Rangordnung, der oberste Spion von der schmutzigen Fakultät? Die graue Eminenz, der Imperator, das Master Mind? [...] Nun hatte ich doch gerade darüber geschrieben, dass eben nicht nur BND-Direktor Otto Leiberich, sondern auch der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble und das noch weit tiefer, weil die sich nämlich nach dem Ende der DDR die Stasi-Kryptologen geschnappt haben, damit die nicht mehr auf dem Markt auftauchen. Offenbar haben Leiberich und Schäuble damals willkürlich und eigenmächtig darüber bestimmt, wer hier in Deutschland Kryptologe sein darf und wer nicht. Damit wird mir dann nämlich auch langsam klar, wer eigentlich soviel Einfluss auf Universitäten, Professoren, Gerichte nehmen konnte. Genau zu diesem Punkt weist mich ein Leser auf ein Buch hin, nämlich "Verfassungswidrig!"[wp] von Foschepoth[wp], in dessen Kapitel 5 beschrieben werde, wie die Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht steuere. Ich habe es nicht gelesen, halte es aber auch nicht für allzu relevant, denn da geht es um das KPD-Verbot in den 1950er Jahren und bei mir um eine Entscheidung von 2012, da liegen rund 50 Jahre dazwischen. Da müsste man das neu recherchieren, das ist nicht notwendigerweise noch genau so wie damals. Ich interessiere mich mehr für die 1990er Jahre. Und weil die Ursachen manchmal auch davor in den 1980ern liegen, auch für die. Und die Frage ist nun: Was zur Hölle war eigentlich Wolfgang Schäuble damals, dass der mit dem BND zusammen die Kryptologen der Stasi eingesammelt und im Geheimprojekt der Bundesregierung gesichert und sie vom Markt weggeholt hat, und sich nur anmaßte, darüber zu bestimmen, wer hier was machen und forschen darf, sondern das auch noch durchsetzen konnte? [...] Minister für Aufgaben, die man nicht so genau wissen soll. Und das Bundeskanzleramt, namentlich dessen Chef, ist damit auch Chef der Geheimdienste. Es fällt aber auf, dass Schäuble offenbar öfters mal mit der DDR zu tun hatte. Er war Verhandlungs­führer und hat nach Ende der DDR 1991 sein Amt abgegeben, als ob er nur als Gegenspieler der DDR fungiert hätte. Und wenn er in der Zeit so innige Kontakte zum BND hatte und die Sache mit den Kryptologen entschieden hat, dann kann der diese Zuständigkeit nicht spontan erlangt haben. Der muss schon länger in Sachen Kryptographie unterwegs gewesen sein, sonst hätten die das ja gar nicht gewusst, dass es da Kryptologen gibt. Und dass Leiberich intimer Kenner des DDR-Kryptographie-Wesens war, hatte er uns ja in seinem Vortrag über die Enttarnung des Kanzlerspions Guillaume selbst gesagt. Freilich war das technisch längst veraltet, 70er Jahre, Agenten­hand­chiffren wie Doppelwürfel. Historisch nett und spannend, aber technisch verrät man damit auch nichts mehr, wenn man die olle Kamelle erzählt. Natürlich könnte man der Meinung sein, dass der Rücktritt Schäubles mit Abgabe des Amts Ende 1991 damit zu tun hatte, dass er im Oktober 1990 angeschossen wurde und seither im Rollstuhl sitzt. Natürlich wird er da erst mal Monate weg und in Rehabilitation gewesen sein, sowas steckt man nicht in ein paar Wochen weg. Da musste ja auch schwere Gesichts­verletzungen erst durch Rekonstruktion repariert werden und heilen. Es wäre nur naheliegend und verständlich, dass er nicht mehr in das Amt zurückfand. Umso bemerkenswerter ist es, dass er sich in einem solchen Zustand noch darum gekümmert habe, die Kryptologen der DDR einzusammeln. Das macht man nicht, wenn man erst die paar Monate zwischen Ernennung zum Innen­minister und dem Attentat hatte. Oder wenn ich so drüber nachdenke: Das macht man als Innen­minister eigentlich gar nicht. Denn der Innenminister ist, wie der Name sagt, für das Inland zuständig, und der Inlands­nachrichten­dienst ist der Verfassungs­schutz. Der Bundes­nachrichten­dienst ist aber für das Ausland zuständig. Also war Schäuble damals als Innenminister eigentlich gar nicht zuständig für den Bundes­nachrichten­dienst. Nochmal die Zuständigkeit direkt von der Regierungs­webseite: Zitat: «Die Nachrichtendienste sind verschiedenen Ressorts zugeordnet. Der Bundes­nachrichten­dienst ist dem Bundes­kanzler­amt zugeordnet, das Bundesamt für Verfassungsschutz dem Bundes­ministerium des Innern und der Militärische Abschirmdienst dem Bundes­ministerium der Verteidigung.» Da gibt es nun aber zwei, drei Punkte: Mit der Wiedervereinigung[wp] wurde die DDR (die zwar formal nicht als Ausland betrachtet wurde, es aber faktisch und geheim­dienstlich war) vom Ausland zum Inland. Wenn also Schäuble gleichzeitig vom "Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundes­kanzler­amtes" (= Chef des Auslands­geheim­dienstes) zum Innenminister (= Chef des Inlands­geheim­dienstes) wurde, dann unterstreicht das umsomehr, das Schäuble eigentlich DDR- und Spionage­minister war. Rohde & Schwarz, wo man die untergebracht hat, waren die Hof­lieferanten des Innen­ministeriums. Sie dort unterzubringen also eine Aktion des Innenministeriums. Die Kryptologen wurden von Angreifern von außen zu Verteidigern von innen, also auch thematisch ein Ressort-Wechsel. Wurde Schäuble damals vom Kanzleramts- zum Innen­minister, um weiter Minister für und gegen DDR zu sein und bleiben? Durch das Attentat war er da natürlich erst mal mehr oder weniger raus. Nachdem er trotzdem noch so wichtige Dinge wie die Kryptologen noch organisiert hat. Vielleicht war das auch vorher schon eingefädelt. Der Knackpunkt ist nämlich: Als der gesundheitlich wieder stabilisiert und arbeitsfähig war schien der nämlich wieder und weiterhin für Geheimdienst­angelegenheiten zuständig zu sein. [...] Was, wenn das alles nur Fassade war, mit dem Justizministerium? Ich schreibe ja seit Jahren, dass ich auf der Suche danach bin, wer eigentlich dahinter steckt, mir die Karriere vernichtete. Bisher war so die höchste in der Etage die Gender-Professsorin und Verfassungsrichterin Susanne Baer. Ich hatte ja schon überlegt, ob sie so eine Art Borg-Queen in regierungs­eigenen Lesben-Zirkel sein könnte. Lesben gibt’s da viele, und was sie eigentlich in der Zeit während ihrer Professor­entarnung in der Bundes­verwaltung so getan hat, ist nicht so völlig klar. Aber: Die kam ja erst 2011/12 ins Spiel, und ich suche jemanden für 1994-1998. Ich suche jemanden mit Verbindung zu Otto Leiberich. Und mit der hatte der da sicher nichts zu tun. Was sollte der mit Gender-Tanten anfangen? Sie wäre auch zu jung dafür. Das Zentralproblem: Die kapiert ja schon das Verfassungsrecht meiner Verfassungs­beschwerde nicht. Die kann ja nicht mal ihren eigenen Studiengang an der Rechtsprechung des Bundes­verfassungs­gerichts ausrichten. Wie sollte sie Kryptographie begreifen? Viele, sehr viele Leser schrieben mir völlig übereinstimmend, die könne das unmöglich sein, die sei viel zu doof, um irgendeine Rolle selbst zu spielen. Da müsse jemand ganz anderes dahinter­stecken. Keine Lesbe. Ich suche jemanden, der 2003 geheim­dienstnahe Falsch­gutachter auftreiben konnte, auch von der ETH Zürich[wp]. Das kann unmöglich Baer sein. Wenn Schäuble aber hinter dem Coup mit den DDR-Kryptologen steckte, so innig mit Leiberich war, der mich dann exekutierte, die Zeiträume perfekt passen, Schäuble in exakt der richtigen Position war, die zusammen festgelegt haben, wer hier Kryptologe sein und wer auf dem Markt auftauchen darf und wer nicht (zur Erinnerung: Die Uni sagte mir damals, es gehe nicht um den Doktor, sondern darum, mich aus dem Forschungs­bereich rauszuschießen) Schäuble, genau wie Leiberich, mehrfach in das Thema verschlüsselte Funkgeräte/Telefone involviert war und das als hoch­gefährlich ansah, auch mit der Schweiz verbandelt war, offenbar bis 2016 die Interessen des BND vertrat, drängt es sich dann nicht geradezu auf, dass die graue Eminenz, der Imperator, der Ober-Spion, nach dem ich seit Jahren suche, der Mistbock, der mich abgesägt hat, Wolfgang Schäuble ist?

– Hadmut Danisch

Über Schäuble

Zitat:

«Schäuble hat als "Unterhändler" beim Einigungsvertrag 16 Millionen Ostdeutsche über den Tisch gezogen. Doch das reichte ihm nicht. Als Merkelianer verriet er dann alle Deutschen, verschacherte sie an die EU, holte die Asylbetrüger ins Land, hetzte gegen Andersdenkende, grenzte die AfD im Deutschen BuntenTag aktiv aus. Als Bundestags­präsident fügt er sich geistig entartet und ausgeMERKELt nahtlos in die Reihe der ihn vertretenden Idioten wie Claudia Roth und KGE ein. Das Wirken Schäubles ... also das Erbe, das er der CDU hinterlässt, ist aktuell im Niedergang dieser ehemaligen "Volkspartei" kristallklar zu erkennen. Von Merkel und Schäuble wird sich die CDU nie wieder erholen.»

Zitat:

«Man soll über Tote eigentlich nur Gutes sagen, meinten schon die Römer. Aber Herles von TE hat dennoch das Werk von Schäuble korrekt historisch eingeordnet. Seine 50 Jahre im Parlament begleiteten den Übergang von einer politischen Klasse der Verantwortungsträger zu einer politischen Klasse der Gesinnungsethiker und Abstauber. Wenn es drauf ankam, kniff er.» - Dr. Markus Krall

Zitat:

«"Peinlich, wie der Schäuble hochgejubelt wird" Wolfgang Schäuble ist am 27.12. gestorben. Wie immer, wenn ein Mensch stirbt, ist das traurig für die Familie. Eigentlich würde Schäuble eine gerechte Beurteilung verdienen. Aber Deutschlands Medien sind angefüllt von Lobeshymnen. Die Missachtung der Schattenseiten des CDU-Politikers in der veröffentlichten Meinung ist bemerkenswert. Nicht nur uns fällt das auf. Von einem Leser der NachDenkSeiten stammt die Überschrift dieses Artikels. Was hier abgeht, ist peinlich. Wenn Sie ein bisschen besser informiert werden wollen, dann geben Sie einfach "Schäuble" in die Suchfunktion der NachDenkSeiten ein. Es erscheint dann eine große Zahl von einschlägigen Artikeln. Ganz am Ende dieser Artikel-Serie findet sich dieser Artikel: "Präsident mit Barspende?".» - Albrecht Müller

Zitat:

«Schon sehr früh hat er den Staat zum Hehler gemacht und damit den Staat auf den Weg zur Räuberbande gebracht.» - Johnnes

Querverweise

• Internetausdrucker

Netzverweise

• Vera Lengsfeld: Wolfgang Schäuble - Tod einer tragischen Figur, AchGut-Blog am 28. Dezember 2023

  Auszug: Schäuble hat tatenlos zugesehen, wie Merkel die CDU inhaltlich entkernte und eine links-grüne Politik zu betreiben begann, die unser Land und den Rechtsstaat ruiniert hat. Er war sicher kein Patriot, wie es jetzt in einigen Nachrufen heißt. Dann hätte er etwas gegen die unkontrollierte Massen­einwanderung unternehmen müssen. Im Gegenteil, von den Seltsamkeiten, die er in den letzten beiden Jahrzehnten von sich gab, möchte ich nur an seinen Ausspruch in der Zeit von Juni 2016 erinnern: "Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen! Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial."

• Hadmut Danisch: Was sind wir, wenn nicht souverän?, Ansichten eines Informatikers am 15. November 2020 (Souveränität) (Leser fragen - Danisch weiß es auch nicht. Und Schäuble sagt es nicht.)
• Maßregelung durch Wolfgang Schäuble zur Schweigeminute der AfD für Susanna F., JournalistenWatch am 14. Juni 2018
• Hadmut Danisch: Stasi 2.0: Entholmt, Ansichten eines Informatikers am 18. Januar 2017
• Claus Hulverscheidt: Bundesfinanzhof: Wie Schäuble Urteile vom Tisch wischt, Süddeutsche Zeitung am 20. Januar 2012

  Wenn das oberste Finanzgericht entscheidet, dass dem Steuerzahler mehr Geld zusteht, weiß der Finanzminister sich zu helfen: Er erklärt das Urteil einfach per Erlass für ungültig. Experten kritisieren diese Möglichkeit heftig.

• Ist Einwanderung nützlich?, Die Welt am 27. September 2009

  Anreißer: Ein Streitgespräch zwischen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und dem holländischen Soziologen und Migration­forscher Paul Scheffer^[wp] über Integration und die Konflikte, die Einwanderung nach sich zieht.

  • Manfred Kleine-Hartlage: Doktor Schäubles Staatsneurosen, Korrektheiten am 1. Oktober 2009 (Wolfgang Schäuble wird von Manfred Kleine-Hartlage auseinander­genommen)