Am 3. August 2020 hat der bundesdeutsche Stalinismus einen Wissenschaftler für eine politisch nicht gewünschte wissenschaftliche Aussage bestraft.
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Die Antithese zur feministischen Opfer- und Hassideologie.

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Rolle des Staates in der Familie
Antifeminismus ist wie eine Schmerztablette und wirkt gegen feministischen Männerhass und Ressentiments gegen alles Männliche. Logo - MSI.png
Besser klug vorsorgen, als teuer draufzahlen. - MSI
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.
Der Staatsfeminismus hat am 9. Januar 2020 in einem Akt stalinistischer Zensur[ext] berechtigte Kritik in "Jugend­gefährdung" umgedeutet.
Der institutionalisierte Feminismus stellt sich keiner Debatte auf Augenhöhe. Er nutzt den staatlichen Machtapparat, um jedwede Kritik wegzubügeln.
Männerrechtler und Feminismuskritiker werden vom öffentlichen Diskurs abgeschnitten, zum Schweigen gebracht, als Frauen­hasser und Nazis in die Ecke der Meinungs­irrelevanz gestellt.

Tierrechte

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Hauptseite » Tier » Tierrechte

Tierrechte sind subjektive Rechte[wp] von Tieren. Die Tierethik[wp] untersucht, inwiefern Tiere, ggf. einschließlich des Menschen, aus moralischer Sicht über solche Rechte verfügen. Darüber hinaus werden Tierrechte als Teile einer staatlichen Rechtsordnung[wp] diskutiert.[1] Die Art der vorgeschlagenen Rechte und die davon betroffenen Tiere variieren zwischen verschiedenen Positionen.

Vertreter von unveräußerlichen und vergleichsweise weitgehenden Rechten von Tieren werden als Tierrechtler bezeichnet. Diese leiten aus Tierrechten weitreichende Forderungen an eine Gesellschaft bezüglich des Umgangs mit Tieren ab.[2]

Durch das TierVerbG[wp] wurde 1990 der § 90a[ext] BGB eingefügt, nach dem Tiere keine Sachen sind, man sie jedoch rechtlich wie Sachen zu behandeln hat. Das bedeutet, dass man beispielsweise einen Hund ohne Weiteres nach den Vorschriften über den Kaufvertrag[wp] kaufen und nach den sachen­rechtlichen[wp] Vorschriften übereignen[wp] kann.

Sinn der Regelung ist es, die Tiere als Mitgeschöpfe[wp] wenigstens gedanklich von den Sachen zu unterscheiden.[3] Nach einer in der Literatur vorhandenen Auffassung handelt es sich um eine "gefühlige Deklamation ohne wirklichen rechtlichen Inhalt".[3] Auswirkungen hat er immerhin im Falle eines zu leistenden Schadens­ersatzes[wp]: Der Schuldner[wp] kann nicht ohne Weiteres eine Wert­minderung eines durch ihn verletzten Tieres durch vorherigen längeren Gebrauch geltend machen, wie bei einer durch ihn beschädigten Sache; auch Heilkosten[wp], die über den Verkaufswert des Tieres hinausgehen, können ihm in Rechnung gestellt werden (§ 251 Abs. 2 Satz 2 BGB). Auch der Finderlohn (§ 971 BGB) weicht ab: Der erhöhte Satz von 5 statt 3 % für die ersten 500 € Sachwert gilt nicht für Tiere.[4]

Eigentum an Tieren

Gemäss Art. 641a Abs. 1 ZGB sind Tiere ausdrücklich keine Sachen. Mit Ausnahme einiger Spezial­bestimmungen finden auf sie aber nach wie vor die allgemeinen Normen über das so genannte Fahrnis­eigentum (Art. 713ff. ZGB) Anwendung. Als Eigentümer gilt, wer aufgrund einer rechtlichen Grundlage die ausschliessliche Herrschaft über ein Tier hat. Diese Grundlage bildet in der Regel ein Kauf- oder Schenkungs­vertrag. Für die Frage des Eigentums nicht relevant ist beispielsweise die Eintragung als Hundehalter bei Amicus oder der Gemeinde oder als Pferde­halter bei Agate. Diese Meldungen können zwar ein Indiz für die Klärung eigentums­rechtlicher Fragen liefern, sie stellen aber keine rechtlich relevanten Grundlagen dar. Erlangt wird das Eigentum meist durch Übergabe des Tieres an den Erwerber bei gleichzeitiger Willens­über­einstimmung hinsichtlich der Eigentums­über­tragung (Art. 714 Abs. 1 ZGB). Möglich ist aber auch eine so genannte Aneignung, worunter eine eigen­ständige Besitznahme zu verstehen ist, in der Absicht, Eigentümer zu werden (Art. 718 ZGB). Voraussetzung hierfür ist, dass das betreffende Tier zuvor herrenlos ist, also keine Rechte Dritter an ihm bestehen (Art. 719 und 729 ZGB). Sodann kann das Eigentum an Tieren durch Fund (Art. 720f. ZGB) und Ersitzung (Art. 728 ZGB) begründet werden, wobei die Ersitzungsfrist gemäss Art. 728 Abs. 1 bis ZGB bei Heimtieren, also bei Tieren, die nicht primär aus wirtschaftlichen, sondern in erster Linie aus emotionalen Gründen gehalten werden, zwei Monate beträgt. Weitere Erwerbs­möglichkeiten sind die Erbschaft oder die Geburt eines Tieres (Art. 643 ZGB, wonach Jungtiere dem Eigentümer des Muttertieres zufallen).[5]

Einzelnachweise

  1. D. M. Broom, K. G. Johnson: Stress and Animal Welfare, Kluwer Academic Publishers, 1993, ISBN 0-412-39580-0, Seite 178
  2. Wikipedia: Tierrechte
  3. 3,0 3,1 Palandt/Ellenberger, 72. Aufl., 2013, § 90a Rn. 1.
  4. Wikipedia: Sache (Recht) - Abschnitt "Tiere"
  5. Stiftung für das Tier im Recht: Eigentum

Querverweise

Netzverweise