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Google musste auf Druck des deutschen Staates WikiMANNia aus ihrem Index werfen. "Jugendschutz" dient als Vorwand für die Zensur.

Die Indizierung WikiMANNias vom 9. Januar 2020 als "jugendgefährdend" war illegal und ist damit ungültig.   –   Weitere Informationen dazu

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Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

Aus WikiMANNia
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Hauptseite » Staat » Zensur » Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
The Federal Department for Media Harmful to Young Persons.svg
Beschreibung Stalinistische Zensurbehörde
Slogan Zensur unter dem Mantel des Jugendschutzes
Status Aktiv
Weitere Infos
Betreiber Martina Hannak
Urheber Ministerium für alle außer Männer
URL bundespruefstelle.de

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), ehemals Bundes­prüfstelle für jugend­gefährdende Schriften (BPjS), ist eine deutsche Bundes­ober­behörde[wp], die nach ihrer Gründung dem Bundesinnenministerium[wp] unterstellt war, heute ist sie dem Bundes­ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend[wp] nachgeordnet. Ihre Zuständigkeit liegt in der Prüfung und Aufnahme von Medien in die Liste jugend­gefährdender Medien ("Indizierung"). Sie dient dem medialen Jugendschutz[wp].[1]

BPjM-Filtermodul

In Zusammenarbeit mit Suchmaschinen­anbietern wie Google erstellt die BPjM fortlaufend Listen indizierter Netz­angebote, die als Basis für das BPjM-Filter­modul dienen. Dieses wird von den Such­maschinen­betreibern eingesetzt, um die indizierten Seiten vor deutschen Nutzern zu verbergen. Entsprechend gelistete Angebote werden so bei Such­anfragen nicht mehr gelistet und erscheinen den Nutzern daher ober­flächlich als nicht existent.[2][1]

Kritik

Kritiker werfen der BPjM oft faktische Zensur, paternalistische Bevormundung und Einschränkung der Rede-[wp] und Pressefreiheit[wp] vor. Durch die Indizierung werde in der Praxis auch der Zugang für Erwachsene erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht, da indizierte Werke nicht beworben werden dürfen und im Versand­handel nur unter strengen Auflagen verkauft werden dürfen; dadurch werde der Verkauf oft unwirtschaftlich und die Medien verschwänden somit vom Markt. Auch in rechtlich zulässigen Situationen setze bei Journalisten (die ja keine Juristen sind) die "Schere im Kopf" ein und man verzichte auf die Erwähnung, um keinen Ärger zu bekommen.[3] Eine derartige Institution bestehe auch in keiner anderen westlichen Demokratie und die Jugend im Ausland[4] sei deswegen auch nicht erkennbar schlimmer oder verdorbener als in Deutschland.[5] Begründungen für ältere Indizierungen seien aus heutiger Sicht nicht nachvollziehbare "Moralpanik-Reaktionen" (vgl. River Raid[wp][6]).

Ein Diskurs über die betroffenen Medien findet in der Praxis nur selten statt. Ein Grund hierfür ist die Rechts­unsicherheit bei der Beurteilung, ob eine kritische Rezension eines indizierten Mediums zulässig ist oder gegen das Werbeverbot verstößt.[7]

Dass Namen und Adressen indizierter Online-Angebote nicht veröffentlicht werden, hat einschneidende Folgen: Öffentliche Diskussionen, inwieweit bestimmte Webseiten eventuell zu Unrecht indiziert sind, sind damit von vornherein nicht möglich.[1]

Fälle

WikiMANNia

Am 9. Januar 2020 entschied die Bundesprüfstelle für jugend­gefährdende Medien, WikiMANNia auf den Index jugend­gefährdender Telemedien zu setzen.

Extreme Linke, Feministinnen und Kindestötungs­aktivistinnen jubelten auf Twitter:

Zitat:

«Die Hetzer*innen (sic!) von @wikiMANNia sind nun offiziell als jugend­gefährdend indiziert. Die Bundes­prüf­stelle: "Der Inhalt des Angebots diskriminiert Frauen, Homosexuelle und AsylsuchendeAsylforderer." Diese Adresse zumindest ist also bald Geschichte... #mademyday», Heide Oestreich[8]

Zitat:

«Höchste Zeit, dass die "Bundes­prüf­stelle für jugend­gefährdende Medien" das Hetzportal endlich als gefährdend einstuft.

Zitat:

«Mir wurde mitgeteilt, dass am 9. Januar 2020 das anti­feministische Machwerk "WikiMANNia" als jugend­gefährdend indiziert worden ist. #Antifeminismus #Antigenderismus», AndreasKemper[9]

», Franziska Schutzbach[10]

Zitat:

«Schlag gegen #wikimannia. Bundesprüfstelle indiziert sexistisches, rassistisches, homophobes Internet­portal. Es ist jugend­gefährdend und verletzt den Gleichheits­grundsatz. (Frauen) als Lügnerinnen und Männer als Opfer von falschen Anschuldigungen dargestellt.», Kersten Artus[11]

Die Entscheidung war allerdings ein illegaler und damit ungültiger Vorgang.[12] Es ist ein untauglicher Versuch, durch die Indizierung des Webportals den Feminismus gegen Kritik zu immunisieren und damit die Staatsräson durchzusetzen.[13]

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Wikipedia: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
  2. vgl. hierzu beispielsweise Monika Ermert: Österreichischer Händler wehrt sich gegen Indizierung, Heise/Telepolis am 19. Juni 2009
  3. Hans Schmid: Amokläufer unter sich, Heise/Telepolis am 5. Mai 2009
  4. Hans Schmid: Einmal gefährdungsgeneigt, immer gefährdungsgeneigt, Heise/Telepolis am 2. Mai 2009
  5. Pdf-icon-extern.svg Killerspiele - PC Powerplay redet im Landtag[ext] - SPD - Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
  6. Videospielgeschichten River Raid[webarchiv] (archiviert am 11. April 2011)
  7. Wie ich einmal versuchte, einen indizierten Film zu kaufen, Heise/Telepolis am 1. Mai 2009
  8. Twitter: @heideoes - 17. Feb. 2020 - 14:18
  9. Twitter: @AndreasKemper - 17. Feb. 2020 - 13:43
  10. Twitter: @f_schutzbach - 17. Feb. 2020 - 14:02
  11. Twitter: @Kersten_Artus - 17. Feb. 2020 - 15:10
  12. Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien – Entscheidung Nr. 6300 vom 09.01.2020, WikiMANNia-Blog am 3. März 2020
  13. Die Indizierung WikiMANNias als getarnter Akt der Zensur, WikiMANNia-Blog am 4. März 2020

Querverweise

Netzverweise