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Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Kommission für Jugendmedienschutz

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Aus unserer Rechtsabteilung:
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Hauptseite » Staat » Zensur » Kommission für Jugendmedienschutz
Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
Logo - Kommission fuer Jugendmedienschutz.svg
Beschreibung Stalinistische Zensurbehörde
Slogan Zensur unter dem Mantel des Jugendschutzes[wp]
Status Aktiv
Weitere Infos
Betreiber Marc Jan Eumann
URL kjm-online.de

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ist eine femifaschistische Schatten­gerichts­barkeit.

Nach offizieller Darstellung ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ein Organ der Landesmedienanstalten in Deutschland, das für die inhaltliche Kontrolle im Bereich des länder­übergreifenden privaten Rundfunks[wp] und im Internet (Telemedien[wp]) zuständig ist (s. § 13 JMStV). Die KJM beurteilt, ob Angebote die Menschenwürde[wp] oder sonstige durch das Strafgesetzbuch[wp] geschützte Rechtsgüter[wp] verletzen oder gegen den Jugendschutz[wp] verstoßen und kann gegen sie vorgehen. Rechtsgrundlage ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag[wp].

Die Kommission für Jugendmedienschutz gehört zu einem stalinistischen Zensur­system in Deutschland, welche diejenigen verfolgt und mit Strafe bedroht, die für Bürger (den Herrschenden nicht genehme) Informationen bereit­stellen. Über die Landesmedienanstalten schreibt T.R.E. Lentze:

Zitat: «Die Landesmedienanstalten sind zwar hoheitlich tätig und können daher Strafen und Bußgelder verhängen, unterliegen aber - wie die Jugend­ämter - keiner Fachaufsicht, d. h. sie werden nicht auf Einhaltung von Gesetz und Recht überprüft. Ihre Existenz verdanken sie der so genannten Rund­funk­frei­heit[wp], welche dem Staat verbietet, unmittelbaren Einfluss auf Hörfunk und Fernsehen zu nehmen. Ihre Aufgabe besteht in der Überwachung der Einhaltung gewisser Verträge, so auch des Jugend­medien­schutz-Staats­vertrages[wp]. Dessen internes Beschlußorgan trägt den Namen "Kom­mission für Jugend­medien­schutz", Kürzel: KJM; seine gerichtliche Vertretung erfolgt durch den Direktor der Landes­medien­anstalt, in diesem Falle Herrn Brautmeier[wp].

Was wirft Brautmeier mir nun vor? Frauenfeindlichkeit! Er hat innerhalb der über 2.000 Einträge des Forums genau neun Text­stellen gefunden, die, seiner Meinung nach, gegen das Jugend­schutz­gesetz[wp] verstoßen. Sie liegen alle über ein Jahr zurück.» [1]

Organisation

Die KJM wurde am 1. April 2003 gegründet. Ihr gehören 12 Mitglieder an (sechs Direktoren der Landesmedien­anstalten, vier von den für Jugendschutz[wp] zuständigen obersten Landes­jugend­behörden und zwei von der für den Jugendschutz zuständigen obersten Bundesbehörde benannte Sachverständige).

Prinzip der Selbstregulierung

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag[wp] folgt dem Prinzip der regulierten Selbst­regulierung. Ziel ist, die Eigenverantwortung der Rundfunk- und Internet­anbieter zu stärken und die Möglichkeiten der Vorab­kontrolle zu verbessern. Den Einrichtungen der Freiwilligen Selbst­kontrolle[wp] wird ein gesetzlich festgeschriebener Entscheidungs­rahmen zugebilligt, den die Medienaufsicht nur begrenzt überprüfen darf. Die Selbst­kontroll­einrichtungen müssen von der KJM anerkannt werden. Die KJM überwacht die Spruchpraxis und den Beurteilungs­spielraum anerkannter Selbst­kontroll­einrichtungen.

Aufgaben

Der Jugendmedienschutz[wp] versucht, Einflüsse der Erwachsenenwelt, die dem Entwicklungs­stand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen, möglichst gering zu halten und Kinder und Jugendliche bei ihrer Persönlichkeitsentwicklung[wp] zu unterstützen. Es ist die Aufgabe des Jugend­medien­schutzes, Medien­inhalte aufgrund ihres Gefährdungs­potenzials zu beurteilen und deren öffentliche Verbreitung zu regeln. Der gesetzliche Jugend­medien­schutz sieht vor, dass Kinder und Jugendliche Medien alters­gerecht nutzen oder keinen Zugang haben, um sie vor problematischen, entwicklungs­beeinträchtigenden Medien­inhalten zu schützen.

Verhältnis zu Bund und Ländern

Die Kommission für Jugendmedienschutz ist das zentrale Entscheidungs­organ der Landes­medien­anstalten in Fragen des Jugendschutzes im länder­über­greifenden privaten Rundfunk und in länder­über­greifenden Telemedien. Um gerade im Bereich der Telemedien eine Vernetzung der verschiedenen Aufsichts­institutionen zu schaffen, sieht der JMStV eine enge Zusammenarbeit zwischen der KJM, der Kontroll­einrichtung der Länder jugendschutz.net (vgl. § 18 JMStV) und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (§ 17 Abs. 1 JuSchG) vor. Organisatorisch ist jugendschutz.net an die KJM angebunden und unterstützt sie bei der Recherche im Internet. Die BPjM holt vor einer Entscheidung über Indizierungs­anträge für Telemedien die Stellungnahme der KJM ein; die KJM kann auch selbst Indizierungs­anträge bei der BPjM stellen und Sperrungen von Internetinhalten in Deutschland[wp] verfügen.

Entscheidungen des Organs KJM (§ 14 Abs. 2 Satz 2 JMStV) werden der zuständigen Landes­medien­anstalt, die als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts[wp] juristische Person ist, rechtlich zugerechnet (§ 14 Abs. 1 Satz 2, § 20 Abs. 1, 2 und 4, § 24 Abs. 4 Satz 6 JMStV). Die Entscheidungen der KJM werden durch das Exekutivorgan (Direktor/Präsident) der örtlich zuständigen Landes­medien­anstalt vollzogen, was Anhörungen und sonstige Details des Verwaltungs­verfahrens einschließt.

Rechtsstatus

In der Rechtsliteratur wird vereinzelt die Meinung vertreten, dass die KJM eine verfassungs­widrige Mischbehörde aus Vertretern des Bundes und der Länder sei und somit als juristisches Nullum[wp] anzusehen sei. Die KJM ist ein Kollegialorgan ohne eigene Rechts­persönlichkeit. Sie ist keine Behörde und kann wegen ihrer Entscheidungen von Anbietern oder Einrichtungen der Freiwilligen Selbst­kontrolle nicht selbst verklagt werden.[2] Sie ist im Rechtsstreit auch nicht beiladungsfähig.[3] Die KJM ist vielmehr rechtlich unselbständiges Organ der jeweils zuständigen Landes­medien­anstalt (§ 14 Abs. 2 Satz 2 JMStV).[4]

Präjudiz

Zitat: «Gemäß § 18 Abs. 6 Halbsatz 1 JuSchG sind Telemedien zu indizieren, wenn die KJM - wie im vorliegenden Fall - den Indizierungs­­antrag gestellt hat. Ein Antrag der KJM hat somit, im Gegensatz zu anderen Anträgen oder Anregungen, eine präjudizielle[wp] Wirkung, welche dem Grundsatz der gegen­seitigen Verbindlichkeit wertender Jugend­schutz­­entscheidungen von Bund und Ländern entspricht (vgl. Liesching/Schuster, Jugend­schutz­recht Kommentar, 5. Aufl. 2011, § 18 Rn. 100).» [5]

Fazit

Die Indizierungs­­anträge der KJM sind vorverurteilend, gleichzeitig ist die KJM so konstruiert, dass sie nicht verklagt werden kann.

Einzelnachweise

  1. Bußgeld für Feminismuskritik? Der Beitrag von Landes­medien­anstalten zur Demoralisierung des Volkes., MannPassAuf! am 26. September 2012
  2. VG Berlin, ZUM 2006, 779 (783) m. Anm. Liesching; Besprechungs­aufsatz von Hopf/Braml, ZUM 2007, 23
  3. BayVGH, ZUM 2007, 501
  4. Dazu näher NK-JMStV/Bornemann § 14 Rn. 16
  5. Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien – Entscheidung Nr. 6300 vom 09.01.2020: Gründe

Querverweise

Netzverweise