Die WikiMANNia-Redaktion hat zum 31. Dezember 2019 die Arbeit eingestellt.   –   Das 11. Jubiläum war vor 70 Tagen.

Google musste auf Druck des deutschen Staates WikiMANNia aus ihrem Index werfen. "Jugendschutz" dient als Vorwand für die Zensur.

Die Indizierung WikiMANNias vom 9. Januar 2020 als "jugendgefährdend" war illegal und ist damit ungültig.   –   Weitere Informationen dazu

Information icon.png 9. Internationaler Vatertag am 21. Juni 2020 - InternationalerVatertag.de[ext]
Internationaler Vatertag 2020
Donate Button.gif
Spendeneingang
Wissen teilen ohne feministische Indoktrination.

Die Antithese zur feministischen Opfer- und Hassideologie.

Donate Button.gif
Stand: 432,20 €
Judge confirms the mothers right of possession and justifies it with the childs welfare.jpg
Rolle des Staates in der Familie
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien. Logo - MSI.png
Besser klug vorsorgen, als teuer draufzahlen. - MSI
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Gummiparagraph

Aus WikiMANNia
Wechseln zu:Navigation, Suche
Hauptseite » Recht » Gesetz » Gummiparagraph

Gummiparagraph meint abwertend eine gesetzliche Bestimmung, die vermeintlich zu allgemein oder zu unbestimmt formuliert ist, so dass die mangelnde Genauigkeit erlaube, das betreffende Gesetz "gummiartig" zu dehnen und gemäß eigenen Zwecken zu verzerren.[1]

Das Determinativkompositum, zusammengesetzt aus Gummi[wp] und Paragraph[wp], hat die Unterbegriffe Generalklausel und Ermessensvorschrift.[1]


Gummiparagraphen enthalten oft unbestimmte Rechtsbegriffe, welche dann von Richtern mit Inhalt gefüllt werden und so in der Rechtsprechung eine weitreichende Richterwillkür erlauben, wobei der Schein eines rechtsstaatlichen Verfahrens gewahrt bleibt.

Zitat:

«Gesetzestext, der so ungenau und allgemein formuliert ist, dass er unterschiedlich interpretiert werden kann.»[2]

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 Wiktionary: Gummiparagraph, abgelesen am 18. Juli 2013
  2. Väternotruf: Gummiparagraph

Querverweise