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Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unter­drücken, zu schlagen, zu ver­gewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tief­greifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Susanne Hennig-Wellsow

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Susanne Hennig-Wellsow
Geboren 13. Oktober 1977
Parteibuch Die Linke
Beruf Pädagoge
AbgeordnetenWatch Susanne Hennig-Wellsow
URL susannehennig.de

Susanne Hennig-Wellsow (* 1977, geborene Hennig) ist eine deutsche Kommunistin und Nazitheoretikerin.

Politisches

Hauptberuflich Hasspredigerin ist sie nebenberuflich als Politikerin tätig und gehört als solche seit 2004 als Abgeordnete dem Thüringer Landtag an. Sie ist seit 2013 Landes­vorsitzende von Die Linke Thüringen und seit 2014 auch Fraktions­vorsitzende im Thüringer Landtag.

Hennig-Wellsow fiel nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Minister­präsidenten auf, weil sie bei der vermeintlichen Gratulation im Plenum des Landtags den Blumen­strauß nicht überreichte, sondern ihm vor die Füße warf.[1][2][3][4] Anschließend warf sie in einem Interview dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich "einen Pakt mit dem Faschismus" vor.[5][6] Thomas Kemmerich seinerseits kündigte bereits einen Tag nach der Wahl seinen Rücktritt an und unterstützt Neuwahlen in Thüringen.

Kommentare

Zitat:

«Die Fraktionschefin der Linken, Hennig-Wellsow, hat in den Tagen vor der Wahl Nichts ausgelassen, um klar zu machen, dass man von CDU und FDP nichts als Unterwerfung erwartet, ohne die geringsten Zugeständnisse zu machen. Sie war sich zu sicher, dass die Wahl zugunsten von Bodo Ramelow ausgehen würde. [...]

Bodo Ramelow [...] ließ sich von den Scharfmachern in seiner Partei in eine hoch­riskante Wahl treiben und hat nun verloren. Die Fraktions­chefin der Linken Hennig-Wellsow zeigte sich noch als grotten­schlechte Verliererin, als sie, statt dem Wahlsieger zu gratulieren, ihm die Blumen vor die Füße warf.»[7]

Zitat:

«Nach den Landtagswahlen in Thüringen gilt die Linke als künftige Regierungspartei, die AfD hingegen nicht. Dabei waren viele Linken-Abgeordnete persönlich in die SED[wp]-Diktatur verstrickt. Ein Blick in die neue Linken-Fraktion im Thüringer Landtag.

Bei geschichtsbewussten Beobachtern sorgte das Wahlergebnis in Thüringen für düstere Assoziationen. Mit 54,4 Prozent haben die Parteien am Rand des politischen Spektrums erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik zusammen die absolute Mehrheit gewonnen. Das letzte Mal war dies 1932 der Fall, als KPD[wp] und NSDAP[wp] auf über 50 Prozent der Stimmen kamen.

Während sich viele Kommentatoren über das Wahlergebnis der AfD entsetzten, wurde das der Linken hingegen überwiegend neutral oder sogar mit Respekt betrachtet. Das ist insofern erstaunlich, als die Linke nicht irgendeine Partei ist, sondern bis vor 30 Jahren in Ostdeutschland eine Diktatur betrieb, die 17 Millionen Menschen ein freies Leben verwehrte. Auch wenn die Partei in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken versucht, sie hätte mit dem SED-Regime nichts zu tun, so muss man offenbar daran erinnern, dass sich die Staatspartei der DDR 1989 lediglich umbenannte und danach noch dreimal den Namen wechselte - bis sie sich 2007 etwas anmaßend Die Linke taufte. Sie ist weder eine Neu­gründung noch eine Nach­folge­partei, sondern, wie ihr Schatzmeister Karl Holluba[wp] 2009 an Eides Statt erklärte, "rechts­identisch mit der 'Die Linkspartei.PDS', die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab."

Obwohl seit der Friedlichen Revolution schon drei Jahrzehnte vergangen sind, ist die Kontinuität dieser Partei größer, als viele Kommentatoren wahrhaben wollen. Bis heute hat kein Parteitag der Linken die DDR[wp] klipp und klar als Diktatur verurteilt. Im Gegenteil: In ihrem Partei­programm wird behauptet, dass die Ostdeutschen während der 40-jährigen sozialistischen Diktatur vor allem positive Erfahrungen gemacht hätten - wie die "Beseitigung von Erwerbs­losigkeit", die "wirtschaftliche Eigen­ständigkeit der Frauen" oder die "weitgehende Überwindung von Armut". Die Unterdrückung in der DDR, die mindestens 200.000 Menschen ins Gefängnis brachte, bagatellisiert die Linke dagegen als "Erfahrungen staatlicher Willkür und eingeschränkter Freiheiten". Trotz des Desasters der Planwirtschaft kämpft sie laut Programm immer noch für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschafts­system in Deutschland - den Sozialismus.

Fortsetzung des alten Funktionärslebens

Für viele ehemalige SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter ist die Linke deshalb bis heute traute politische Heimat, für manche auch die fast bruchlose Fortsetzung ihres früheren Funktionärs­lebens. Nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch in den ost­deutschen Landtagen und im Bundestag sitzen zahlreiche Abgeordnete, die in der SED-Diktatur aktiv mitgewirkt haben. Besonders ausgeprägt ist diese personelle Kontinuität in Thüringen, wo die Partei den Anspruch erhebt, weitere fünf Jahre zu regieren. Auch diesmal hat die Linke ihre Kandidaten so ausgewählt, dass von den 29 Landtags­abgeordneten etliche einst der SED dienten.

Da ist zum Beispiel die thüringische Infra­struktur­ministerin Birgit Keller[wp]. Nachdem sie 1977 der SED beitrat, war sie in den 1980er Jahren hauptamtliche Funktionärin einer FDJ- und SED-Kreis­leitung. Der Parlamentarische Geschäfts­führer der Links­fraktion André Blechschmidt[wp] hat eine ähnliche Karriere hinter sich. Nach einem Studium des Marxismus-Leninismus[wp] wurde er 1982 Mitarbeiter im Rat des Bezirkes Erfurt, wo er zuständig für die Durchsetzung des Macht­anspruchs der SED gegenüber den Kirchen war. Der DDR-Staats­sicherheits­dienst führte ihn zudem als Inoffizieller Mitarbeiter[wp].

Keller und Blechschmidt sind nur die prominentesten Fälle, in denen ehemalige SED-Funktionäre in der Linken wieder zu Macht und Einfluss kamen. Auch Knut Korschewsky[wp], tourismus­politischer Sprecher der Links­fraktion, gehört bereits seit 1979 der SED an und war in der DDR zuletzt hauptamtlicher Funktionär der FDJ-Kreis­leitung Suhl. Ebenfalls seit vier Jahr­zehnten sind die Abgeordneten Ute Lukasch[wp] und Ralf Kalich[wp] Partei­genossen. Kalich ist innen­politischer Sprecher der Links­fraktion und war in der DDR als Berufs­offizier bei den Grenz­truppen dafür zuständig, Flucht­versuche mit Waffengewalt zu verhindern.

Die Liste der ehemaligen SED-Funktionäre im neuen Thüringer Landtag ist damit noch nicht zu Ende. Mit 46 Jahren Partei­mitglied­schaft ist die Abgeordnete Gudrun Martha Lukin[wp] das dienst­älteste SED-Mitglied der Links­fraktion. Sie studierte einst Marxismus-Leninismus in der Sowjetunion und arbeitete ab 1984 für den von der SED eingesetzten Jenaer Bürger­meister. Als haupt­amtliche Funktionärin der SED-Stadt­leitung in Erfurt war ihre Fraktions­kollegin Karola-Elke Stange[wp] in der Hierarchie noch höher stehend, denn in der DDR wurden alle wichtigen Entscheidungen von der SED getroffen. Selbst die wesentlich jüngere Arbeits- und Sozial­ministerin Heike Werner[wp] war nach einer zwei­jährigen Tätigkeit bei der FDJ-Kreis­leitung in Zwickau eine viel versprechende DDR-Jung­funktionärin, deren Marxismus-Leninismus-Studium nur durch die Friedliche Revolution ein Ende fand.

Machtbewusster Spitzenkandidat

All das spielt in der Bericht­erstattung über die Landtags­wahlen in Thüringen keine Rolle. Viele Beobachter blicken nur auf den macht­bewussten Spitzen­kandidaten der Linken, Bodo Ramelow, der aus West­deutschland kommt und deshalb als unbelastet gilt. Sein Verhältnis zu Rechtsstaat und Demokratie scheint aber eher taktischer Natur zu sein. Dafür spricht nicht nur die Tatsache, dass er sich über das Recht stellte, als er 2010 widerrechtlich eine Demonstration in Dresden behinderte, so dass die Staats­anwaltschaft anschließend gegen ihn ein Straf­verfahren einleitete. Auch die DDR wird von ihm, wenn es ihm nützlich erscheint, mal als Diktatur bezeichnet, mal weigert er sich, sie einen Unrechts­staat zu nennen.

Ramelow hatte auch keine Bedenken, seine Regierung in den letzten fünf Jahren durch zwei ehemalige DDR-Spitzel stützen zu lassen: die Linken-Abgeordnete Ina Leukefeld[wp] und ihr Fraktions­kollegen Frank Kuschel[wp]. Beide wurden vom Thüringer Landtag gleich mehrfach für parlaments­unwürdig erklärt, weil sie unter anderem Ausreise­antrag­steller bespitzelt hatten.

Ungeachtet dessen hat CDU-Spitzen­kandidat Mike Mohring[wp] erklärt, Gespräche mit Ramelow führen zu wollen, der allein keine Regierung bilden kann. Ein wie auch immer geartetes Bündnis zwischen den beiden wäre für die CDU ein weiterer Schritt zur Selbst­zerstörung, weil sie dann für all diejenigen nicht mehr wählbar wäre, die nicht noch einmal ein sozialistisches Experiment erleben wollen. Den Konservativen unter ihnen bliebe dann nur noch die Flucht zur AfD, die viele zwar für unseriös oder gefährlich halten - die aber immerhin keine Abgeordneten stellt, die persönlich in eine Diktatur verstrickt waren.» - Hubertus Knabe[wp][8]

Zitat:

«Was gar nicht geht: Dem gewählten Mann einen Blumenstrauß vor die Füße werfen. Es ist nicht nur kindisch; die linke Frau erinnert an ein Kind, das mit dem Fuß aufstampft, wenn es seinen Riegel Kinder­schokolade nicht erhält. Respekt ist das Mindeste, was man in der Demokratie verlangen kann. Die LINKE zeigt blanken Hass und damit ihre Unfähigkeit, sich am parlamentarischen System zu beteiligen.

Aus den Augen gerät die Rolle der LINKEN. Sie ist keine genuin demokratische Partei, sondern die Nachfolge­organisation der SED, der Partei, die ein ganzes Volk eingesperrt hat, und jeden, der die Grenze überschreiten wollte, gnadenlos dem Tod auslieferte. Sie ist die Partei des Schießbefehls und des Einsperrens und der Stasi, und der zwei Dutzend Landtags­abgeordneten von Ramelow, die auch noch das SED-Parteibuch in der Tasche haben. Ich weiß nicht, was schlimmer ist, der Teufel oder der Beelzebub. Ich liebe keinen von beiden, kann mich aber auch über keinen wirklich freuen. Aber wer so tut, als wäre DIE LINKE eine demokratische Alternative, hat den historischen Weitblick einer knienden Ameise. Lesen Sie SED-Kader und Stasi-Spitzel: Die Fraktion der LINKEN, nicht nur in #Thüringen[ext][9]

Positionen

Zitat:

«Ihren antifeministischen, anti­emanzipatorischen und konservativen Dreck können Sie gerne behalten! Wir verbitten uns für die Zukunft weitere Mails Ihres Verbandes und hoffen inständig, dass Ihnen das Bündnis gegen den Marsch für das Leben am 20. September ordentlich in die Suppe spuckt.» - Diese Antwort erhielt Martin Lohmann von einer Abgeordneten des Thüringer Landtages auf seine freundliche Einladung zum Marsch für das Leben am 20. September 2014 in Berlin.[10]

Einzelnachweise

  1. Bei Vereidigung: Linke-Landeschefin wirft Kemmerich Blumenstrauß vor die Füße, Die Welt am 5. Februar 2020
  2. Linken-Landeschefin wirft Kemmerich Blumen vor die Füße: Flower-Trauer, Spiegel Online am 5. Februar 2020 (Anreißer: Wie gratuliert man einem FDP-Politiker, der sich mit den Stimmen der AfD-Fraktion zum Minister­präsidenten wählen ließ? Susanne Hennig-Wellsow, Thüringer Landeschefin der Linken, entschied: gar nicht.)
  3. Youtube-link-icon.svg Thüringen - Linke-Landeschefin wirft Kemmerich Blumenstrauß vor die Füße - WELT Nachrichtensender (5. Februar 2020) (Länge: 0:48 Min.)
    YouTube-Beschreibung: Aus Protest gegen die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum neuen Minister­präsidenten von Thüringen hat Linke-Landes­chefin Susanne Hennig-Wellsow ihm einen Blumenstrauß vor die Füße geworfen. Was heute im Landtag passiert sei, sei "von langer Hand geplant" gewesen, sagte sie im Erfurter Landtag. Mit einem Trick und Zockerei stelle die FDP nun den Regierungschef. Nun sei "ein Fünf-Prozent-Mensch" Minister­präsident, der sich mit den Stimmen einer extrem rechten Partei ins Amt habe wählen lassen. Sie schäme sich für Kemmerich. Auf die Frage, wie die Linke mit dieser Regierung zusammen­arbeiten wolle, sagte sie: "Die wird es nicht geben." Trotzdem werde ihre Partei weiterarbeiten, wenn auch noch nicht klar sei, wie. "Wir als Partei Die Linke werden nicht aufgeben, weil wir das Land nicht den Rechten Nicht-Kommunisten überlassen werden." CDU und FDP hätten allerdings den demokratischen Konsens verlassen. Sie hoffe nur, dass sich die Bundes­parteien kein Beispiel an ihren Landes­verbänden nähmen. Zu Ramelows Gefühlslage sagte sie: "Er hat sich zurückgezogen." Man könne sich vorstellen, wie es ihm nun gehe.
  4. Youtube-link-icon.svg Thüringen: Linken-Chefin wirft neuem Ministerpräsident Blumen vor die Füße - Der Spiegel (5. Februar 2020) (Länge: 0:22 Min.)
    YouTube-Kommentare:
    • LHs.: "Interessantes Verständnis von Demokratie, in der uns jeden Tag gepredigt wird, man solle gefälligst andere Meinungen akzeptieren. :)"
    • Lars Relativius: "Hätte das einer von der AfD bei Herrn Ramelow gemacht, hätten Linke und Grüne sofort zu Lichterketten gegen den Hass aufgerufen."
    • Otto Stierlitz: "Die Roten zelebrieren ihr Demokratieverständnis."
  5. Thomas Kemmerich: "Unsere Freiheit wird uns scheibchenweise genommen", rief er im Wahlkampf, Die Welt am 5. Februar 2020 (ab 0:46 Min.)
  6. Hennig-Wellsow - "Das ist eindeutig der Pakt mit dem Faschismus", Interview mit Der Welt am 5. Februar 2020 (3:18 Min.)
  7. Ein Sieg über die Arroganz der Macht, Vera-Lengsfeld-Blog am 5. Februar 2020
  8. Hubertus Knabe[wp]: Wahlsieg der alten Kader, Hubertus-Knabe-Blog am 2. November 2019;
    Linke in Thüringen: Vorsicht!, Tagespost vom 31. Oktober 2019 (Anreißer: Besonders in Thüringen ist die Linke für manch ehemalige SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter die fast bruchlose Fortsetzung ihres früheren Funktionärslebens. Wie die Partei in dem Bundesland tickt.)
  9. Roland Tichy: Thüringen: 10 Gebote der Vernunft an diesem aufgeregten Abend, Tichys Einblick 5. Februar 2020
  10. Lohmann: Da lugt Böses aus solchen Worten einer Politikerin heraus, kath.net am 16. September 2014

Netzverweise